Tagesordnung
Brüssel
Montag, 18. Januar 2021 - Donnerstag, 21. Januar 2021238k

  Montag, 18. Januar 2021

Aussprachen17:00 - 22:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten

A9-0248/2020

LIBEJavier Zarzalejos

Vorstellung des Jahresberichts 2019 des Rechnungshofs

Frist

Stärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs

A9-0250/2020

IMCOMorten Løkkegaard

Frist

Europäisches Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses

A9-0210/2020

CULTDace Melbārde

Frist

Instrument für technische Unterstützung

A9-0173/2020

 ***I

BUDG, ECONAlexandra Geese, Othmar Karas, Dragoș Pîslaru

Frist

Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus

A9-0264/2020

PECHCaroline Roose

Frist

Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln

A9-0133/2020

 ***I

INTAMarie-Pierre Vedrenne

  Dienstag, 19. Januar 2021

Aussprachen08:30 - 13:00

Globale Strategie der EU für Impfungen gegen COVID-19

Frist

Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)

A9-0251/2020

TRANJens Gieseke

Die humanitäre Lage von Flüchtlingen und Migranten an den Außengrenzen der EU

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Einzige Abstimmung

Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Bonn-Übereinkommen) in Bezug auf die Ausweitung seines sachlichen und geografischen Anwendungsbereichs

A9-0268/2020

 ***

ENVIPascal Canfin

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Frist

Ausnahme bestimmter auf Drittlandswährungen bezogener Wechselkurs-Referenzwerte und Benennung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte

A9-0227/2020

 ***I

ECONCaroline Nagtegaal

Frist

Instrument für technische Unterstützung

A9-0173/2020

 ***I

BUDG, ECONAlexandra Geese, Othmar Karas, Dragoș Pîslaru

Frist

Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln

A9-0133/2020

 ***I

INTAMarie-Pierre Vedrenne

Abstimmung über Änderungsanträge

Javier Zarzalejos (LIBE A9-0248/2020) – Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten

Dace Melbārde (CULT A9-0210/2020) – Europäisches Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses

Gilles Lebreton (JURI A9-0001/2021) – Künstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von internationalen Rechtsvorschriften

Sabrina Pignedoli (JURI A9-0270/2020) – Kontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019

Jens Gieseke (TRAN A9-0251/2020) – Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)

Aussprachen15:00 - 20:00

Frist

Die Festnahme Alexei Nawalnys

Stärkung des auswärtigen Handelns der EU in Lateinamerika und der Karibik im Anschluss an die jüngste Ministerkonferenz EU–Lateinamerika und Karibik

Frist

Aktuelle Entwicklungen in der venezolanischen Nationalversammlung

Frist

Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien

A9-0269/2020

AFETReinhard Bütikofer

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmung über Änderungsanträge

David McAllister (AFET A9-0266/2020) – Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020

Sven Mikser (AFET A9-0265/2020) – Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020

Isabel Santos (AFET A9-0259/2020) – Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019

  Mittwoch, 20. Januar 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse08:30

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)08:30 - 10:30

Amtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten und die derzeitige politische Lage

Aussprachen10:30 - 13:00

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des portugiesischen Ratsvorsitzes

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Schlussabstimmungen

Frist

Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten

A9-0248/2020

LIBEJavier Zarzalejos

Frist

Stärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs

A9-0250/2020

IMCOMorten Løkkegaard

Frist

Europäisches Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses

A9-0210/2020

CULTDace Melbārde

Frist

Künstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von internationalen Rechtsvorschriften

A9-0001/2021

JURIGilles Lebreton

Frist

Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)

A9-0251/2020

TRANJens Gieseke

Frist

Kontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019

A9-0270/2020

JURISabrina Pignedoli

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020

A9-0266/2020

AFETDavid McAllister

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020

A9-0265/2020

AFETSven Mikser

Frist

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019

A9-0259/2020

AFETIsabel Santos

Abstimmung über Änderungsanträge

Reinhard Bütikofer (AFET A9-0269/2020) – Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien

Aussprachen15:00 - 19:00

Sozial- und Beschäftigungskrise in der COVID-19-Pandemie und Reaktion der EU im Aufbauplan und im MFR

Frist

FEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise

A9-0174/2020

 ***I

EMPLLucia Ďuriš Nicholsonová

Frist

Angemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle

A9-0247/2020

EMPLKim Van Sparrentak

Frist

Recht auf Nichterreichbarkeit

A9-0246/2020

EMPLAlex Agius Saliba

Frist

Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen

O-000082/2020

KommissionECON

Mangelnde Transparenz bei den Ernennungen des Rates für die EUStA

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmung über die vorläufige Einigung

Frist

FEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise

A9-0174/2020

 ***I

EMPLLucia Ďuriš Nicholsonová

Abstimmung über Änderungsanträge

Kim Van Sparrentak (EMPL A9-0247/2020) – Angemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle

Alex Agius Saliba (EMPL A9-0246/2020) – Recht auf Nichterreichbarkeit

Entschließungsanträge – Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen

  Donnerstag, 21. Januar 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse08:30

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)08:30 - 13:00

Frist

Linderung der Folgen der Erdbeben in Kroatien

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Schlussabstimmungen

Frist

Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien

A9-0269/2020

AFETReinhard Bütikofer

Abstimmung über Änderungsanträge

Caroline Roose (PECH A9-0264/2020) – Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus

Entschließungsanträge – Die Festnahme Alexei Nawalnys

Entschließungsanträge – Aktuelle Entwicklungen in der venezolanischen Nationalversammlung

Entschließungsanträge – Linderung der Folgen der Erdbeben in Kroatien

Frances Fitzgerald (FEMM A9-0229/2020) – Die geschlechtsspezifische Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach

Maria Noichl (FEMM A9-0234/2020) – EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter

Maria da Graça Carvalho (FEMM A9-0232/2020) – Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern: die Teilhabe von Frauen an der digitalen Wirtschaft

Entschließungsanträge – Die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong

Entschließungsanträge – Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener

Entschließungsanträge – Die Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Schlussabstimmungen

Frist

Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus

A9-0264/2020

PECHCaroline Roose

Frist

Die Festnahme Alexei Nawalnys

Frist

Aktuelle Entwicklungen in der venezolanischen Nationalversammlung

Frist

Angemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle

A9-0247/2020

EMPLKim Van Sparrentak

Frist

Recht auf Nichterreichbarkeit

A9-0246/2020

EMPLAlex Agius Saliba

Frist

Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen

Frist

Linderung der Folgen der Erdbeben in Kroatien

Frist

Die geschlechtsspezifische Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach

A9-0229/2020

FEMMFrances Fitzgerald

Frist

EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter

A9-0234/2020

FEMMMaria Noichl

Frist

Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern: die Teilhabe von Frauen an der digitalen Wirtschaft

A9-0232/2020

FEMMMaria da Graça Carvalho

Frist

Die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong

Frist

Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener

Frist

Die Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Letzte Aktualisierung: 19. Januar 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen