Die humanitäre Lage von Flüchtlingen und Migranten an den Außengrenzen der EU
Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15
Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt
Einzige Abstimmung
Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Bonn-Übereinkommen) in Bezug auf die Ausweitung seines sachlichen und geografischen Anwendungsbereichs
Ausnahme bestimmter auf Drittlandswährungen bezogener Wechselkurs-Referenzwerte und Benennung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte
David McAllister (AFET A9-0266/2020) – Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020
Sven Mikser (AFET A9-0265/2020) – Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020
Isabel Santos (AFET A9-0259/2020) – Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019
Mittwoch, 20. Januar 2021
Bekanntgabe der Ergebnisse08:30
Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)08:30 - 10:30
Amtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten und die derzeitige politische Lage
Aussprachen10:30 - 13:00
Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des portugiesischen Ratsvorsitzes
Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15
Schlussabstimmungen
Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)
Die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong
Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener
Die Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan
Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00
Schlussabstimmungen
Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien
Caroline Roose (PECH A9-0264/2020) – Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus
Entschließungsanträge – Die Festnahme Alexei Nawalnys
Entschließungsanträge – Aktuelle Entwicklungen in der venezolanischen Nationalversammlung
Entschließungsanträge – Linderung der Folgen der Erdbeben in Kroatien
Frances Fitzgerald (FEMM A9-0229/2020) – Die geschlechtsspezifische Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach
Maria Noichl (FEMM A9-0234/2020) – EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter
Maria da Graça Carvalho (FEMM A9-0232/2020) – Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern: die Teilhabe von Frauen an der digitalen Wirtschaft
Entschließungsanträge – Die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong
Entschließungsanträge – Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener
Entschließungsanträge – Die Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan
Bekanntgabe der Ergebnisse13:00
Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00
Schlussabstimmungen
Maßnahmen zur Förderung der Wiederaufstockung der Bestände über den höchstmöglichen Dauerertrag hinaus
Die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong
Die Menschenrechtslage in der Türkei, insbesondere der Fall von Selahattin Demirtaș und anderer politischer Gefangener
Die Menschenrechtslage in Vietnam, insbesondere der Fall der für die Menschenrechte eintretenden Journalisten Pham Chi Dung, Nguyen Tuong Thuy und Le Huu Minh Tuan