Tagesordnung
Brüssel
Montag, 8. März 2021 - Donnerstag, 11. März 2021238k

  Montag, 8. März 2021

Aussprachen17:00 - 22:30

Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Ein mit den WTO-Regeln zu vereinbarendes CO2-Grenzausgleichssystem

A9-0019/2021

ENVIYannick Jadot

Frist

Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

A9-0015/2021

 *

ECONSven Giegold

Frist

Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen

A9-0018/2021

JURILara Wolters

Umsetzung der Bauprodukteverordnung

A9-0012/2021

IMCOChristian Doleschal

Frist

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK

A9-0014/2021

EMPLKatrin Langensiepen

Abstimmungsrunde18:30 - 19:45

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Geheime Abstimmungen:

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Carles Puigdemont i Casamajó

A9-0020/2021

JURIAngel Dzhambazki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Antoni Comín i Oliveres

A9-0021/2021

JURIAngel Dzhambazki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Clara Ponsatí Obiols

A9-0022/2021

JURIAngel Dzhambazki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Valter Flego

A9-0023/2021

JURIAndrzej Halicki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Nuno Melo

A9-0024/2021

JURIManon Aubry

Abstimmungen über Anträge auf Dringlichkeitsverfahren (Artikel 163 GO)

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Gleichstellung von im Vereinigten Königreich erzeugtem forstlichem Vermehrungsgut

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Gleichstellung von im Vereinigten Königreich durchgeführten Feldbesichtigungen und Kontrollen von Erhaltungszüchtungen landwirtschaftlicher Pflanzenarten

 ***I

Antrag auf Abstimmung über Änderungsanträge anstatt über die vorläufige Einigung (Artikel 59 Absatz 3 GO)

***I (A9-0203/2020 - BUDG/ECON) FERNANDES, TINAGLI -Programm „InvestEU“

  Dienstag, 9. März 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Frist

Programm „InvestEU“

A9-0203/2020

 ***I

BUDG, ECONJosé Manuel Fernandes, Irene Tinagli

Frist

Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit (2021–2027) (Programm „EU4Health“)

A9-0196/2020

 ***I

ENVICristian-Silviu Buşoi

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Frist

Programm „InvestEU“

A9-0203/2020

 ***I

BUDG, ECONJosé Manuel Fernandes, Irene Tinagli

Frist

Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit (2021–2027) (Programm „EU4Health“)

A9-0196/2020

 ***I

ENVICristian-Silviu Buşoi

Abstimmungen über Änderungsanträge

Ein mit den WTO-Regeln zu vereinbarendes CO2-Grenzausgleichssystem

Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK

Aussprachen15:00 - 20:00

Frist

Fischereiaufsicht

A9-0016/2021

 ***I

PECHClara Aguilera

Frist

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2019

A9-0013/2021

PETISylvie Guillaume

Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Wirtschaft insbesondere durch Investitionen, Wettbewerbsfähigkeit und Kompetenzen

Die gegenwärtige politische Lage in Georgien

Frist

Der Konflikt in Syrien: 10 Jahre nach dem Aufstand

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

  Mittwoch, 10. März 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester

Frist

Europäisches Semester: Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

A9-0036/2021

ECONMarkus Ferber

Frist

Europäisches Semester: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

A9-0026/2021

EMPLLina Gálvez Muñoz

Aktionsplan für die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte im Vorfeld des im Mai in Porto stattfindenden Sozialgipfels

Aussprachen13:00 - 13:30

Konferenz zur Zukunft Europas - Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Abstimmungen über Änderungsanträge

Fischereiaufsicht

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2019

Schlussabstimmungen

Frist

Ein mit den WTO-Regeln zu vereinbarendes CO2-Grenzausgleichssystem

A9-0019/2021

ENVIYannick Jadot

Frist

Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

A9-0015/2021

 *

ECONSven Giegold

Frist

Sorgfaltspflicht und Rechenschaftspflicht von Unternehmen

A9-0018/2021

JURILara Wolters

Umsetzung der Bauprodukteverordnung

A9-0012/2021

IMCOChristian Doleschal

Frist

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK

A9-0014/2021

EMPLKatrin Langensiepen

Aussprachen15:00 - 20:00

Bemühungen der Regierungen, die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien zum Schweigen zu bringen

Frist

Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen

Frist

Rechte des Kindes

Reform des politischen Rahmens der EU zur Beendigung von Steuervermeidung in der EU nach den OpenLux-Enthüllungen

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde19:55 - 21:10

Abstimmungen über Änderungsanträge

Europäisches Semester: Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

Europäisches Semester: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

Schlussabstimmungen

Frist

Fischereiaufsicht

A9-0016/2021

 ***I

PECHClara Aguilera

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Gleichstellung von im Vereinigten Königreich erzeugtem forstlichem Vermehrungsgut

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Gleichstellung von im Vereinigten Königreich durchgeführten Feldbesichtigungen und Kontrollen von Erhaltungszüchtungen landwirtschaftlicher Pflanzenarten

 ***I

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 (GO): Wirkstoffe wie Dimoxystrobin

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 (GO): genetisch veränderte Baumwolle der Sorte GHB614 × T304-40 × GHB119

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 (GO): genetisch veränderter Mais der Sorte MZIR098 (SYN-ØØØ98-3)

Frist

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2019

A9-0013/2021

PETISylvie Guillaume

  Donnerstag, 11. März 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Frist

Anwendung der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 (an die Rechtstaatlichkeit geknüpfter Konditionalitätsmechanismus)

Wahrung des Partnerschaftsprinzips bei der Vorbereitung und Durchführung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne und Sicherstellung eines verantwortungsvollen Umgangs mit den Geldern

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo und Tötung des italienischen Botschafters Luca Attanasio und seiner Begleiter

Entschließungsanträge - Die Menschenrechtslage im Königreich Bahrain, insbesondere im Hinblick auf zum Tode Verurteilte und Menschenrechtsverteidiger

Entschließungsanträge - Die Massenprozesse gegen die Opposition und die Zivilgesellschaft in Kambodscha

Entschließungsanträge - Der Konflikt in Syrien: 10 Jahre nach dem Aufstand

Entschließungsanträge - Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen

Entschließungsantrag - Rechte des Kindes

Schlussabstimmungen

Frist

Europäisches Semester: Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

A9-0036/2021

ECONMarkus Ferber

Frist

Europäisches Semester: Beschäftigungs- und sozialpolitische Aspekte in der jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum 2021

A9-0026/2021

EMPLLina Gálvez Muñoz

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Schlussabstimmungen

Frist

Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo und Tötung des italienischen Botschafters Luca Attanasio und seiner Begleiter

Frist

Die Menschenrechtslage im Königreich Bahrain, insbesondere im Hinblick auf zum Tode Verurteilte und Menschenrechtsverteidiger

Frist

Die Massenprozesse gegen die Opposition und die Zivilgesellschaft in Kambodscha

Frist

Der Konflikt in Syrien: 10 Jahre nach dem Aufstand

Frist

Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen

Frist

Rechte des Kindes

Aussprachen14:30 - 16:30

Langfristige Vision für ländliche Gebiete

Bewertung der Geoblocking-Verordnung

Zusage der EU auf der Genfer Konferenz 2020, Afghanistan zu unterstützen

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Letzte Aktualisierung: 15. April 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen