Tagesordnung
Brüssel
Montag, 17. Mai 2021 - Freitag, 21. Mai 2021261k

  Montag, 17. Mai 2021

Aussprachen17:00 - 21:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Fonds für einen gerechten Übergang

A9-0135/2020

 ***I

REGIManolis Kefalogiannis

Frist

Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt

A9-0066/2021

EMPLRadan Kanev

Aussprachen22:00 - 23:30

Frist

Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern

A9-0115/2021

DEVEMónica Silvana González

Frist

Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030

O-000027/2021

KommissionDEVE

  Dienstag, 18. Mai 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Frist

Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne

Überarbeitete Industriestrategie für Europa

Jüngste Todesfälle im Mittelmeer und Such- und Rettungsaktionen auf hoher See

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Geheime Abstimmungen

Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde - Kandidatin: Natasha Cazenave

A9-0137/2021

ECONIrene Tinagli

Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) - Kandidatin: Petra Hielkema

A9-0162/2021

ECONIrene Tinagli

Abstimmung über die vorläufige Einigung

Frist

Fonds für einen gerechten Übergang

A9-0135/2020

 ***I

REGIManolis Kefalogiannis

Einzige Abstimmungen

Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union

A9-0052/2021

REGIYounous Omarjee

Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021–2027 („Pericles IV“): Ausdehnung auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten

A9-0165/2021

 ***

LIBEClare Daly

Abkommen EU/Kuba: Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

A9-0129/2021

 ***

INTAGabriel Mato

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen EU/Tunesien: Beitritt Kroatiens zur EU

A9-0150/2021

 ***

AFETMichael Gahler

Protokoll zum Assoziierungsabkommen EU/Zentralamerika: Beitritt Kroatiens zur EU

A9-0148/2021

 ***

AFETKarol Karski

Übereinkommen USA/EU/Island/Norwegen: zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung

A9-0125/2021

 ***

TRANMaria Grapini

Sondersteuer „octroi de mer“ in den französischen Gebieten in äußerster Randlage

A9-0138/2021

 *

REGIYounous Omarjee

Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der Gemeinsamen Fischereipolitik

A9-0147/2021

PECHSøren Gade

Das gemeinsame Mehrwertsteuersystem: Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen im Hinblick auf Maßnahmen der Union im öffentlichen Interesse

A9-0155/2021

 *

ECONIrene Tinagli

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2020/002 EE/Estland Tourismus

A9-0158/2021

BUDGJosé Manuel Fernandes

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland und Frankreich im Zusammenhang mit einer Naturkatastrophe und für Albanien, Belgien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Kroatien, Montenegro, Österreich, Portugal, Rumänien, Serbien, Spanien, Tschechien und Ungarn im Zusammenhang mit einem öffentlichen Gesundheitsnotstand

A9-0157/2021

BUDGEider Gardiazabal Rubial

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2021 - Finanzierung der Reaktion auf COVID-19 und Vornahme von Verbesserungen und Aktualisierungen im Zusammenhang mit der endgültigen Annahme des Mehrjährigen Finanzrahmens

A9-0160/2021

BUDGPierre Larrouturou

Abstimmungen über Änderungsanträge

Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme

Eine europäische Wasserstoffstrategie

Forschungsfonds für Kohle und Stahl

Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld

Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern

Aussprachen15:00 - 20:00

Frist

Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU

A9-0060/2021

AFETTineke Strik

Frist

Berichte 2019-2020 über die Türkei

A9-0153/2021

AFETNacho Sánchez Amor

Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina

Frist

Berichte 2019-2020 über Montenegro

A9-0131/2021

AFETTonino Picula

Frist

Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem Zusammenhang

A9-0039/2021

AFETMaría Soraya Rodríguez Ramos

Unternehmensbesteuerung

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Schlussabstimmungen

Frist

Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld

A9-0139/2021

JURIAngel Dzhambazki

Frist

Forschungsfonds für Kohle und Stahl

A9-0102/2021

 *

ITRECristian-Silviu Buşoi

Frist

Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern

A9-0115/2021

DEVEMónica Silvana González

Abstimmungen über Änderungsanträge

Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU

Berichte 2019-2020 über die Türkei

Berichte 2019-2020 über Montenegro

Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem Zusammenhang

Aussprachen20:30 - 23:30

Frist

Das Programm Kreatives Europa

A9-0161/2021

 ***II

CULTMassimiliano Smeriglio

Frist

Erasmus+, das Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport

A9-0159/2021

 ***II

CULTMilan Zver

Frist

Das Programm für das Europäische Solidaritätskorps

A9-0156/2021

 ***II

CULTMichaela Šojdrová

Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich

A9-0127/2021

CULTSabine Verheyen

  Mittwoch, 19. Mai 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Frist

Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO auf COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern

Frist

Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Einzige Abstimmung

Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich

A9-0127/2021

CULTSabine Verheyen

Abstimmungen über Änderungsanträge

Das Programm Kreatives Europa

Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt

Entschließungsanträge - Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030

Schlussabstimmungen

Frist

Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme

A9-0062/2021

ITREChristophe Grudler

Frist

Eine europäische Wasserstoffstrategie

A9-0116/2021

ITREJens Geier

Frist

Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU

A9-0060/2021

AFETTineke Strik

Frist

Berichte 2019-2020 über die Türkei

A9-0153/2021

AFETNacho Sánchez Amor

Frist

Berichte 2019-2020 über Montenegro

A9-0131/2021

AFETTonino Picula

Frist

Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem Zusammenhang

A9-0039/2021

AFETMaría Soraya Rodríguez Ramos

Aussprachen15:00 - 20:00

Frist

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht

A9-0058/2021

 

LIBELukas Mandl

Frist

Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration

A9-0143/2021

LIBESylvie Guillaume

Frist

Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher

A9-0149/2021

IMCODeirdre Clune

Frist

Haftung von Unternehmen für Umweltschäden

A9-0112/2021

JURIAntonius Manders

Die Bedeutung der Ziviljustiz für die wirtschaftliche Erholung nach COVID-19

O-000016/2021

KommissionJURI

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmungen über Änderungsanträge

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht

Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration

Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher

Schlussabstimmungen

Frist

Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU mithilfe von Instrumenten der Kohäsionspolitik

A9-0061/2021

REGIDaniel Buda

Frist

Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt

A9-0066/2021

EMPLRadan Kanev

Frist

Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030

Aussprachen20:30 - 23:30

Frist

Umwelt: die Århus-Verordnung

A9-0152/2021

 ***I

ENVIChristian Doleschal

Frist

Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit

A9-0166/2021

 ***II

ITRERasmus Andresen

Frist

Das Programm „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich 2021-2027

A9-0167/2021

 ***II

ECONSven Giegold

  Donnerstag, 20. Mai 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - Ausreichender Datenschutz

Frist

Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“) – Rechtssache C-311/18

Frist

Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs

Gleichheit, Inklusion und Teilhabe der Roma

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Die Lage in Haiti

Entschließungsanträge - Die Lage im Tschad

Umwelt: die Århus-Verordnung

Entschließungsanträge - Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale Abgeordnete

Entschließungsanträge - Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“) – Rechtssache C-311/18

Einzige Abstimmung

Entschließungsanträge - Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs

Schlussabstimmungen

Frist

Kriegsgefangene nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Frist

Die Lage in Haiti

Frist

Die Lage im Tschad

Frist

Umwelt: die Århus-Verordnung

A9-0152/2021

 ***I

ENVIChristian Doleschal

Frist

Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale Abgeordnete

Frist

Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“) – Rechtssache C-311/18

Frist

Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne

Frist

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht

A9-0058/2021

 

LIBELukas Mandl

Frist

Haftung von Unternehmen für Umweltschäden

A9-0112/2021

JURIAntonius Manders

Frist

Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration

A9-0143/2021

LIBESylvie Guillaume

Frist

Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher

A9-0149/2021

IMCODeirdre Clune

Aussprachen14:30 - 16:30

Die schweren Auswirkungen des jüngsten Frühjahrsfrosts auf Obst- und Weinerzeuger

O-000032/2021

KommissionAGRI

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

  Freitag, 21. Mai 2021

Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Schlussabstimmung

Frist

Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Letzte Aktualisierung: 20. Mai 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen