Tagesordnung - Index - Montag, 7. Juni 2021

Montag, 7. Juni 2021

Aussprachen17:00 - 21:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Gemeinsame Aussprache - Lage der KMU in der Union

Lage der KMU in der Union

Umsetzung der Agenda für bessere Rechtsetzung/Zielvorgabe für die Verringerung der Verwaltungslasten

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

A9-0168/2021

ECONJohan Van Overtveldt

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

A9-0154/2021

REGIMonika Vana

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

A9-0179/2021

ENVICésar Luena

Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe für Zollkontrollausrüstung

A9-0196/2021

***II

IMCOJiří Pospíšil

Abstimmungsrunde18:00 - 19:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

Übergangsbestimmungen, um den Auswirkungen der COVID-19-Krise zu begegnen (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

***I

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

ETIAS-Folgeänderungen: polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

A9-0254/2020

***I

LIBEJeroen Lenaers

ETIAS-Folgeänderungen: Grenzen und Visa

A9-0255/2020

***I

LIBEJeroen Lenaers

Einzige Abstimmungen

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/003 DE/GMH Guss – Deutschland

A9-0189/2021

BUDGJens Geier

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/005 BE/Swissport – Belgien

A9-0188/2021

BUDGOlivier Chastel

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge des Antrags der Niederlande – EGF/2020/004 NL/KLM

A9-0187/2021

BUDGMonika Vana

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag Finnlands – EGF/2020/007 FI/Finnair)

A9-0186/2021

BUDGEero Heinäluoma

Abstimmungen über Änderungsanträge

ETIAS-Folgeänderungen: ECRIS-TCN

Dienstag, 8. Juni 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - Digitales COVID-Zertifikat der EU

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Unionsbürger

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Drittstaatsangehörige

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Aktueller Stand der Umsetzung des Eigenmittel-Fahrplans

Die Kontrolle des Europäischen Parlaments im Zusammenhang mit der laufenden Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne durch die Kommission und den Rat

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Abstimmungen über Änderungsanträge

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

Schlussabstimmung

ETIAS-Folgeänderungen: ECRIS-TCN

A9-0083/2021

***I

LIBEJeroen Lenaers

Aussprachen15:00 - 20:00

Systematische Unterdrückung in Belarus und ihre Folgen für die europäische Sicherheit nach Entführungen aus einem von den belarussischen Staatsorganen abgefangenen zivilen Flugzeug aus der EU

Lage in Afghanistan

Menschenrechte und politische Lage in Kuba

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

A9-0173/2021

AFETMaría Soraya Rodríguez Ramos

Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit 2021-2027 – Europa in der Welt

A9-0198/2021

***II

AFET, DEVEMichael Gahler, Charles Goerens, Maria Arena, Rasa Juknevičienė

Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) 2021-2027

A9-0197/2021

***II

EMPLDavid Casa

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Unionsbürger

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Drittstaatsangehörige

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Abstimmungen über Änderungsanträge

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Schlussabstimmungen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

A9-0168/2021

ECONJohan Van Overtveldt

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

A9-0154/2021

REGIMonika Vana

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

A9-0179/2021

ENVICésar Luena

Aussprachen20:30 - 22:30

Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments

O-000029/2021

Rat AFCO

O-000030/2021

KommissionAFCO

Klimaresistente Fischerei und Aquakultur in der EU

O-000034/2021

KommissionPECH

Mittwoch, 9. Juni 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 11:50

Schlussfolgerungen der Sondertagung des Europäischen Rates am 24./25. Mai 2021

Vorbereitung des G7-Gipfels vom 11. bis zum 13. Juni und des EU-USA-Gipfels

(Zeremonie zur Verleihung des LUX-Publikumspreises)12:00 - 12:30

Erste Abstimmungsrunde12:45 - 14:00

Schlussabstimmung

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

A9-0173/2021

AFETMaría Soraya Rodríguez Ramos

Abstimmungen über Änderungsanträge

***II GAHLER, GOERENS, ARENA, JUKNEVIČIENĖ (AFET/DEVE 07/06) – Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit 2021-2027 – Europa in der Welt

Entschließungsanträge - Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Entschließungsanträge - Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO für COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern

Aussprachen15:00 - 20:00

Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und Anwendung der Konditionalitätsverordnung (EU, Euratom) 2020/2092

Maßnahmen im Anschluss an den Sozialgipfel in Porto am 7. Mai 2021

Gemeinsame Aussprache - Cyberangriffe in der EU

Jüngste Cyberangriffe auf Institutionen der EU und auf sensible nationale öffentliche und private Einrichtungen

Die Cybersicherheitsstrategie der EU für die digitale Dekade

O-000037/2021

KommissionITRE

Regelungen und allgemeine Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben des Bürgerbeauftragten

A9-0174/2021

AFCOPaulo Rangel

80. Jahrestag der Massendeportationen vom 14.–18. Juni 1941

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Die Cybersicherheitsstrategie der EU für die digitale Dekade

Entschließungsanträge - Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und Anwendung der Konditionalitätsverordnung (EU, Euratom) 2020/2092

Entschließungsanträge - Die Kontrolle des Europäischen Parlaments im Zusammenhang mit der laufenden Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne durch die Kommission und den Rat

Einzige Abstimmung

Regelungen und allgemeine Bedingungen für die Ausübung der Aufgaben des Bürgerbeauftragten

A9-0174/2021

AFCOPaulo Rangel

Schlussabstimmungen

Übergangsbestimmungen, um den Auswirkungen der COVID-19-Krise zu begegnen (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

***I

Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO für COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Rückstandshöchstmenge für Imidacloprid

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, darunter Flumioxazin

Aussprachen20:30 - 22:30

Frauen in der Politik – Bekämpfung von Online-Missbrauch

Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Ausbildung und Beruf im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT)

A9-0163/2021

FEMMSusana Solís Pérez

Donnerstag, 10. Juni 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „End the Cage Age“

Künftige EU-Finanzierung des Radionetzwerks Euranet Plus

O-000036/2021

KommissionCULT

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Der Verstoß gegen das Kinderrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und die Benutzung von Minderjährigen durch die marokkanischen Behörden während der Migrationskrise in Ceuta

Lage in Sri Lanka, insbesondere die Festnahmen nach dem Gesetz zur Terrorismusverhütung

Die Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organisationen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Der Verstoß gegen das Kinderrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und die Benutzung von Minderjährigen durch die marokkanischen Behörden während der Migrationskrise in Ceuta

Entschließungsanträge - Lage in Sri Lanka, insbesondere die Festnahmen nach dem Gesetz zur Terrorismusverhütung

Entschließungsanträge - Die Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organisationen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow

Entschließungsanträge - Menschenrechte und politische Lage in Kuba

Entschließungsanträge - Systematische Unterdrückung in Belarus und ihre Folgen für die europäische Sicherheit nach Entführungen aus einem von den belarussischen Staatsorganen abgefangenen zivilen Flugzeug aus der EU

Entschließungsanträge - Lage in Afghanistan

Entschließungsanträge - Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „End the Cage Age“

Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Ausbildung und Beruf im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT)

Entschließungsanträge - Künftige EU-Finanzierung des Radionetzwerks Euranet Plus

Schlussabstimmungen

Die Cybersicherheitsstrategie der EU für die digitale Dekade

Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und Anwendung der Konditionalitätsverordnung (EU, Euratom) 2020/2092

Die Kontrolle des Europäischen Parlaments im Zusammenhang mit der laufenden Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne durch die Kommission und den Rat

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Schlussabstimmungen

Der Verstoß gegen das Kinderrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und die Benutzung von Minderjährigen durch die marokkanischen Behörden während der Migrationskrise in Ceuta

Lage in Sri Lanka, insbesondere die Festnahmen nach dem Gesetz zur Terrorismusverhütung

Die Einstufung deutscher NGOs als „unerwünschte Organisationen“ durch Russland und die Festnahme von Andrei Piwowarow

Menschenrechte und politische Lage in Kuba

Systematische Unterdrückung in Belarus und ihre Folgen für die europäische Sicherheit nach Entführungen aus einem von den belarussischen Staatsorganen abgefangenen zivilen Flugzeug aus der EU

Lage in Afghanistan

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „End the Cage Age“

Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Ausbildung und Beruf im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT)

A9-0163/2021

FEMMSusana Solís Pérez

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Montag, 7. Juni 2021

Aussprachen17:00 - 21:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Gemeinsame Aussprache - Lage der KMU in der Union

Lage der KMU in der Union

Umsetzung der Agenda für bessere Rechtsetzung/Zielvorgabe für die Verringerung der Verwaltungslasten

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe für Zollkontrollausrüstung

Abstimmungsrunde18:00 - 19:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

Übergangsbestimmungen, um den Auswirkungen der COVID-19-Krise zu begegnen (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

ETIAS-Folgeänderungen: polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

ETIAS-Folgeänderungen: Grenzen und Visa

Einzige Abstimmungen

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/003 DE/GMH Guss – Deutschland

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/005 BE/Swissport – Belgien

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge des Antrags der Niederlande – EGF/2020/004 NL/KLM

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag Finnlands – EGF/2020/007 FI/Finnair)

Abstimmungen über Änderungsanträge

ETIAS-Folgeänderungen: ECRIS-TCN

Dienstag, 8. Juni 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - Digitales COVID-Zertifikat der EU

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Unionsbürger

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Drittstaatsangehörige

Aktueller Stand der Umsetzung des Eigenmittel-Fahrplans

Die Kontrolle des Europäischen Parlaments im Zusammenhang mit der laufenden Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne durch die Kommission und den Rat

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Abstimmungen über Änderungsanträge

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

Schlussabstimmung

ETIAS-Folgeänderungen: ECRIS-TCN

Aussprachen15:00 - 20:00

Systematische Unterdrückung in Belarus und ihre Folgen für die europäische Sicherheit nach Entführungen aus einem von den belarussischen Staatsorganen abgefangenen zivilen Flugzeug aus der EU

Lage in Afghanistan

Menschenrechte und politische Lage in Kuba

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit 2021-2027 – Europa in der Welt

Europäischer Sozialfonds Plus (ESF+) 2021-2027

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Unionsbürger

Digitales COVID-Zertifikat der EU – Drittstaatsangehörige

Abstimmungen über Änderungsanträge

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Schlussabstimmungen

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2020

Die geschlechtsspezifische Dimension in der Kohäsionspolitik

EU-Biodiversitätsstrategie für 2030: Mehr Raum für die Natur in unserem Leben

Aussprachen20:30 - 22:30

Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments

Klimaresistente Fischerei und Aquakultur in der EU

Mittwoch, 9. Juni 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 11:50

Schlussfolgerungen der Sondertagung des Europäischen Rates am 24./25. Mai 2021

Vorbereitung des G7-Gipfels vom 11. bis zum 13. Juni und des EU-USA-Gipfels

(Zeremonie zur Verleihung des LUX-Publikumspreises)12:00 - 12:30

Erste Abstimmungsrunde12:45 - 14:00

Schlussabstimmung

75. und 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Abstimmungen über Änderungsanträge

***II GAHLER, GOERENS, ARENA, JUKNEVIČIENĖ (AFET/DEVE 07/06) – Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit 2021-2027 – Europa in der Welt

Entschließungsanträge - Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Entschließungsanträge - Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO für COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern

Aussprachen15:00 - 20:00

Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union und Anwendung der Konditionalitätsverordnung (EU, Euratom) 2020/2092

Maßnahmen im Anschluss an den Sozialgipfel in Porto am 7. Mai 2021

Gemeinsame Aussprache - Cyberangriffe in der EU

Jüngste Cyberangriffe auf Institutionen der EU und auf sensible nationale öffentliche und private Einrichtungen