Tagesordnung
Straßburg
Montag, 5. Juli 2021 - Donnerstag, 8. Juli 2021263k

  Montag, 5. Juli 2021

Aussprachen17:00 - 21:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)

A9-0258/2020

 ***I

LIBEBirgit Sippel

Frist

Europäischer Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds

A9-0222/2021

 ***II

PECHGabriel Mato

Frist

Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020

A9-0194/2021

EMPLBeata Szydło

  Dienstag, 6. Juli 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des slowenischen Ratsvorsitzes

Frist

Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union

A9-0226/2021

BUDG, CONTEider Gardiazabal Rubial, Petri Sarvamaa

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über die vorläufige Einigung

Frist

Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)

A9-0258/2020

 ***I

LIBEBirgit Sippel

Einzige Abstimmungen

Anerkennung von Zeugnissen aus Drittländern in der Binnenschifffahrt

A9-0210/2021

 ***I

TRANAndris Ameriks

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2021: Haushaltsüberschuss 2020

A9-0218/2021

BUDGPierre Larrouturou

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

A9-0227/2021

 ***

LIBELukas Mandl

Interbus-Übereinkommen: Protokoll über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Linienverkehr und in Sonderformen des grenzüberschreitenden Linienverkehrs mit Kraftomnibussen

A9-0176/2021

 ***

TRANMaria Grapini

Abstimmungen über Änderungsanträge

Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2019

Frist

Fonds für die innere Sicherheit

A9-0221/2021

 ***II

LIBEMonika Hohlmeier

Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2020

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019

Frist

Europäischer Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds

A9-0222/2021

 ***II

PECHGabriel Mato

Aussprachen15:00 - 20:00

Frist

Die Lage in Nicaragua

Frist

Unterdrückung der Opposition in der Türkei, insbesondere der HDP

Einflussnahme aus dem Ausland auf demokratische Prozesse

O-000035/2021

VP/HRINGE

Frist

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt)

O-000047/2021

KommissionAFET

O-000048/2021

VP/HRAFET

Die Lage in Tigray (Äthiopien)

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde19:30 - 20:45

Einzige Abstimmungen

Eisenbahnsicherheit und Signalgebung im Eisenbahnverkehr: Bewertung des Sachstands in Bezug auf die Einführung des ERTMS

A9-0181/2021

TRANIzaskun Bilbao Barandica

Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19

A9-0190/2021

INTAKathleen Van Brempt

Schlussabstimmungen

Frist

Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Übertragung von Durchführungsbefugnissen an die Kommission zur Definition der Bedeutung der in einigen Bestimmungen verwendeten Begriffe

A9-0201/2021

 *

ECONIrene Tinagli

Frist

Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments

A9-0214/2021

AFCOGabriele Bischoff

Frist

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2020

A9-0200/2021

ECONPedro Silva Pereira

Frist

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019

A9-0215/2021

CONTBas Eickhout

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-81419-2

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte DAS-81419-2 × DAS–44406–6

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Mais der Sorte 1507 × MIR162 × MON810 × NK603 und genetisch veränderter Mais, bei dem zwei oder drei der Einzelereignisse 1507, MIR162, MON810 and NK603 kombiniert werden

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Mais der Sorte Bt 11 (SYN-BTØ11-1)

Frist

Schutz der finanziellen Interessen der EU – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2019

A9-0209/2021

CONTCaterina Chinnici

Frist

Auswirkungen von Offshore-Windparks und anderen Systemen für die Gewinnung von Energie aus erneuerbaren Quellen auf die Fischerei

A9-0184/2021

PECHPeter van Dalen

Abstimmungen über Änderungsanträge

Bürgerdialog und Beteiligung der Bürger an der Entscheidungsfindung in der EU

Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO vor dem Hintergrund der transatlantischen Beziehungen

Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020

Frist

Fazilität „Connecting Europe“

A9-0219/2021

 ***II

ITRE, TRANHenna Virkkunen, Marian-Jean Marinescu, Dominique Riquet

Aussprachen20:30 - 23:00

70. Jahrestag der Genfer Konvention

Frist

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums

A9-0183/2021

LIBETanja Fajon

  Mittwoch, 7. Juli 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. Juni 2021

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Einzige Abstimmungen

Bestimmungen für die Durchführung des Protokolls über die finanziellen Folgen des Ablaufs der Geltungsdauer des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl

A9-0229/2021

 ***

BUDGJohan Van Overtveldt

Verwaltung des Vermögens der EGKS in Abwicklung und des Vermögens des Forschungsfonds für Kohle und Stahl

A9-0228/2021

 *

BUDGJohan Van Overtveldt

Abstimmungen über Änderungsanträge

Frist

Visa-Informationssystem (VIS): Bearbeitung von Visumanträgen

A9-0207/2021

 ***II

LIBEPaulo Rangel

Frist

Visa-Informationssystem (VIS): Voraussetzungen für den Zugang zu anderen Informationssystemen der EU für Zwecke des VIS

A9-0208/2021

 ***II

LIBEPaulo Rangel

GARDIAZABAL, SARVAMAA (BUDG/CONT 01/07) – Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union

Entschließungsanträge - Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt)

Fonds für integrierte Grenzverwaltung: Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik 2021–2027

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums

Schlussabstimmungen

Frist

Bürgerdialog und Beteiligung der Bürger an der Entscheidungsfindung in der EU

A9-0213/2021

AFCOHelmut Scholz

Frist

Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO vor dem Hintergrund der transatlantischen Beziehungen

A9-0192/2021

AFETAntonio López-Istúriz White

Frist

Das Altern des Alten Kontinents – Chancen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Politik betreffend das Altern in der Zeit nach 2020

A9-0194/2021

EMPLBeata Szydło

Aussprachen15:00 - 20:00

Arbeitsprogramm der Kommission für 2022

Aktueller Stand der Umsetzung der Verordnungen über das digitale COVID-Zertifikat der EU

Frist

Europäische Arzneimittel-Agentur

A9-0216/2021

 ***I

ENVINicolás González Casares

Frist

Allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030

A9-0203/2021

 ***I

ENVIGrace O'Sullivan

Frist

Ein neuer EFR für Forschung und Innovation

O-000031/2021

KommissionITRE

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde19:30 - 20:45

Abstimmungen über Änderungsanträge

Europäische Arzneimittel-Agentur

Allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030

Entschließungsanträge - Ein neuer EFR für Forschung und Innovation

Schlussabstimmungen

Frist

Festlegung von Leitlinien für die Anwendung der allgemeinen Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union

A9-0226/2021

BUDG, CONTEider Gardiazabal Rubial, Petri Sarvamaa

Frist

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt)

Frist

Jahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums

A9-0183/2021

LIBETanja Fajon

Aussprachen20:30 - 23:00

Frist

Ausweisung von Meeresschutzgebieten in der Antarktis und Erhaltung der biologischen Vielfalt im Südlichen Ozean

Frist

Überprüfung des makroökonomischen Rechtsrahmens

A9-0212/2021

ECONMargarida Marques

  Donnerstag, 8. Juli 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Arbeitnehmerrechte in Bangladesch

Anhaltender Preisanstieg bei Rohstoffen und Baumaterial in Europa

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Der Fall von Ahmadresa Dschalali im Iran

Entschließungsanträge - Hongkong, insbesondere der Fall von „Apple Daily”

Entschließungsanträge - Todesstrafe in Saudi-Arabien, insbesondere die Fälle von Mustafa Haschim al-Darwisch und Abdullah al-Huwaiti

Überprüfung des makroökonomischen Rechtsrahmens

Entschließungsanträge - Die Lage in Nicaragua

Entschließungsanträge - Unterdrückung der Opposition in der Türkei, insbesondere der HDP

Entschließungsanträge - Ausweisung von Meeresschutzgebieten in der Antarktis und Erhaltung der biologischen Vielfalt im Südlichen Ozean

Entschließungsanträge - Verstöße gegen das EU-Recht und die Rechte von LGBTIQ-Bürgern in Ungarn infolge der im ungarischen Parlament angenommenen Gesetzesänderungen

Schlussabstimmungen

Frist

Europäische Arzneimittel-Agentur

A9-0216/2021

 ***I

ENVINicolás González Casares

Frist

Allgemeines Umweltaktionsprogramm der Union für die Zeit bis 2030

A9-0203/2021

 ***I

ENVIGrace O'Sullivan

Frist

Ein neuer EFR für Forschung und Innovation

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Schlussabstimmungen

Frist

Zahlenmäßige Zusammensetzung der Sonderausschüsse und des Untersuchungsausschusses

Frist

Der Fall von Ahmadresa Dschalali im Iran

Frist

Hongkong, insbesondere der Fall von „Apple Daily”

Frist

Todesstrafe in Saudi-Arabien, insbesondere die Fälle von Mustafa Haschim al-Darwisch und Abdullah al-Huwaiti

Frist

Überprüfung des makroökonomischen Rechtsrahmens

A9-0212/2021

ECONMargarida Marques

Frist

Die Lage in Nicaragua

Frist

Unterdrückung der Opposition in der Türkei, insbesondere der HDP

Frist

Ausweisung von Meeresschutzgebieten in der Antarktis und Erhaltung der biologischen Vielfalt im Südlichen Ozean

Frist

Verstöße gegen das EU-Recht und die Rechte von LGBTIQ-Bürgern in Ungarn infolge der im ungarischen Parlament angenommenen Gesetzesänderungen

Aussprachen14:30 - 16:30

Frist

Pläne und Vorgehen zur Beschleunigung eines Übergangs zu Innovationen ohne die Verwendung von Tieren in der Forschung, bei vorgeschriebenen Versuchen und in der Bildung

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen