Tagesordnung - Index - Montag, 4. Oktober 2021

Montag, 4. Oktober 2021

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

A9-0258/2021

DEVEMichèle Rivasi

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

A9-0232/2021

LIBEPetar Vitanov

Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

A9-0254/2021

JURI, FEMMElena Kountoura, Luisa Regimenti

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

A9-0261/2021

PETIAlex Agius Saliba

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

A9-0211/2021

TRANElena Kountoura

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

A9-0225/2021

PECHRaffaele Stancanelli

Dienstag, 5. Oktober 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

A9-0250/2021

AFETTonino Picula

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über die vorläufige Einigung

Umwelt: die Århus-Verordnung

A9-0152/2021

***I

ENVIChristian Doleschal

Einzige Abstimmungen

Vorschlag über die Einsetzung einer Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EU-Vereinigtes Königreich und die Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung

Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU, Grönland und Dänemark

A9-0233/2021

***

PECHPierre Karleskind

Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU, Grönland und Dänemark (Entschließung)

A9-0235/2021

PECHPierre Karleskind

Verlängerung der Amtszeit von Julia Laffranque als Mitglied des durch Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichteten Ausschusses

Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

A9-0272/2021

ECONIrene Tinagli

Zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln

A9-0267/2021

REGIYounous Omarjee

Abstimmungen über Änderungsanträge

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

KOUNTOURA, REGIMENTI (JURI/FEMM A9-0254/2021) – Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

Aussprachen15:00 - 20:00

EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen: Sicherstellung eines koordinierten EU-Ansatzes für zukünftige Gesundheitskrisen und die Rolle des Europäischen Parlaments dabei

Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

A9-0255/2021

AFET, DEVE, BUDGGyörgy Hölvényi, Janusz Lewandowski, Milan Zver

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

A9-0234/2021

AFETUrmas Paet

Humanitäre Lage in Tigray

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

A9-0239/2021

AFETAnna Fotyga

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Schlussabstimmungen

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

A9-0258/2021

DEVEMichèle Rivasi

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

A9-0232/2021

LIBEPetar Vitanov

Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

A9-0254/2021

JURI, FEMMElena Kountoura, Luisa Regimenti

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

A9-0211/2021

TRANElena Kountoura

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

A9-0225/2021

PECHRaffaele Stancanelli

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Chlortoluron und Difenoconazol

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Technische Bewertungskriterien, anhand deren bestimmt wird, unter welchen Bedingungen davon auszugehen ist, dass eine Wirtschaftstätigkeit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel leistet, und anhand deren bestimmt wird, ob diese Wirtschaftstätigkeit erhebliche Beeinträchtigungen eines der übrigen Umweltziele vermeidet

Abstimmung über Änderungsanträge

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

Aussprachen20:30 - 23:00

Bewertung der EU-Maßnahmen für die Tourismusbranche gegen Ende der Sommersaison

O-000054/2021

KommissionTRAN

Desinformation und die Rolle sozialer Plattformen

O-000060/2021

KommissionINGE

Mittwoch, 6. Oktober 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprache (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:45

Schlussabstimmung

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

A9-0250/2021

AFETTonino Picula

Abstimmungen über Änderungsanträge

ZVER, HÖLVÉNYI, LEWANDOWSKI (AFET/DEVE/BUDG A9-0255/2021) – Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

Aussprachen15:00 - 20:00

Pandora Papers: Konsequenzen für die Bemühungen um die Bekämpfung von Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“)

A9-0245/2021

ECONAurore Lalucq

Der aktuelle Stand bezüglich der im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität eingereichten Aufbaupläne, die zur Genehmigung anstehen

Bankenunion – Jahresbericht 2020

A9-0256/2021

ECONDanuta Maria Hübner

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:45

Abstimmungen über Änderungsanträge

Bankenunion – Jahresbericht 2020

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“)

Schlussabstimmungen

Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

A9-0255/2021

AFET, DEVE, BUDGGyörgy Hölvényi, Janusz Lewandowski, Milan Zver

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

A9-0234/2021

AFETUrmas Paet

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

A9-0239/2021

AFETAnna Fotyga

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

A9-0261/2021

PETIAlex Agius Saliba

Aussprache20:30 - 21:30

Fehlender Wille des Rates, mit dem ECBM voranzukommen

O-000061/2021

Rat REGI

Donnerstag, 7. Oktober 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Asylagentur der Europäischen Union

A8-0392/2016

***I

LIBEElena Yoncheva

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Menschenrechtslage in Myanmar, einschließlich der Lage religiöser und ethnischer Gruppen

Der Fall Paul Rusesabagina in Ruanda

Das Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Texas

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Schlussabstimmungen

Bankenunion – Jahresbericht 2020

A9-0256/2021

ECONDanuta Maria Hübner

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“)

A9-0245/2021

ECONAurore Lalucq

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Montag, 4. Oktober 2021

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

Dienstag, 5. Oktober 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über die vorläufige Einigung

Umwelt: die Århus-Verordnung

Einzige Abstimmungen

Vorschlag über die Einsetzung einer Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EU-Vereinigtes Königreich und die Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung

Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU, Grönland und Dänemark

Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU, Grönland und Dänemark (Entschließung)

Verlängerung der Amtszeit von Julia Laffranque als Mitglied des durch Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichteten Ausschusses

Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln

Abstimmungen über Änderungsanträge

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

KOUNTOURA, REGIMENTI (JURI/FEMM A9-0254/2021) – Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

Aussprachen15:00 - 20:00

EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen: Sicherstellung eines koordinierten EU-Ansatzes für zukünftige Gesundheitskrisen und die Rolle des Europäischen Parlaments dabei

Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

Humanitäre Lage in Tigray

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Schlussabstimmungen

Die Rolle der Entwicklungspolitik bei der Eindämmung des Verlusts an biologischer Vielfalt in Entwicklungsländern vor dem Hintergrund der Umsetzung der Agenda 2030

Künstliche Intelligenz im Strafrecht und ihre Verwendung durch die Polizei und Justizbehörden in Strafsachen

Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder

EU-Politikrahmen für die Straßenverkehrssicherheit im Zeitraum 2021 bis 2030 – Empfehlungen für die nächsten Schritte auf dem Weg zur „Vision Null Straßenverkehrstote“

Wiederaufbau der Fischbestände im Mittelmeer

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Chlortoluron und Difenoconazol

Abstimmung über Änderungsanträge

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

Aussprachen20:30 - 23:00

Bewertung der EU-Maßnahmen für die Tourismusbranche gegen Ende der Sommersaison

Desinformation und die Rolle sozialer Plattformen

Mittwoch, 6. Oktober 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprache (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 13:00

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen

Erste Abstimmungsrunde13:00 - 14:45

Schlussabstimmung

Die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA

Abstimmungen über Änderungsanträge

ZVER, HÖLVÉNYI, LEWANDOWSKI (AFET/DEVE/BUDG A9-0255/2021) – Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

Aussprachen15:00 - 20:00

Pandora Papers: Konsequenzen für die Bemühungen um die Bekämpfung von Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“)

Der aktuelle Stand bezüglich der im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität eingereichten Aufbaupläne, die zur Genehmigung anstehen

Bankenunion – Jahresbericht 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

Zweite Abstimmungsrunde20:00 - 21:45

Abstimmungen über Änderungsanträge

Bankenunion – Jahresbericht 2020

Reform der EU-Politik im Bereich schädliche Steuerpraktiken (einschließlich der Reform der Gruppe „Verhaltenskodex“)

Schlussabstimmungen

Bericht über die Umsetzung der Treuhandfonds der EU und der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Stand der Fähigkeiten der EU im Bereich der Cyberabwehr

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen

Erfahrungswerte im Zusammenhang mit dem Schutz von Menschen mit Behinderungen durch Petitionen

Aussprache20:30 - 21:30