Tagesordnung - Index - Montag, 22. November 2021

Montag, 22. November 2021

Aussprachen17:00 - 20:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Einführung eines europäischen Sozialversicherungsausweises zur Verbesserung der digitalen Durchsetzung von Ansprüchen auf Sozialleistungen und einer fairen Mobilität

O-000071/2021

KommissionEMPL

Koordinierung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten angesichts der steigenden Zahl von COVID-19-Fällen in der EU

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

A9-0280/2021

ITREHildegard Bentele

Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

A9-0295/2021

BUDG, CONTNils Ušakovs, Monika Hohlmeier

Aussprachen20:30 - 23:00

Sportpolitik der EU: Bewertung und mögliches weiteres Vorgehen

A9-0318/2021

CULTTomasz Frankowski

Arzneimittelstrategie für Europa

A9-0317/2021

ENVIDolors Montserrat

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 23. November 2021

Aussprachen09:00 - 12:00

Gemeinsame Aussprache - Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

A8-0200/2019

***I

AGRIPeter Jahr

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

A8-0199/2019

***I

AGRIUlrike Müller

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

A8-0198/2019

***I

AGRIEric Andrieu

Abstimmungsrunde12:00 - 13:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

A8-0200/2019

***I

AGRIPeter Jahr

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

A8-0199/2019

***I

AGRIUlrike Müller

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

A8-0198/2019

***I

AGRIEric Andrieu

Einzige Abstimmungen

Insolvenzverfahren: Ersetzung der Anhänge A und B der Verordnung

A9-0293/2021

***I

JURIAdrián Vázquez Lázara

Integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben: Beitrag der Union im Rahmen des MFR für den Zeitraum 2021–2027

A9-0310/2021

***I

AGRIRiho Terras

Verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP): Basisinformationsblätter. Verlängerung der Übergangsregelung

A9-0297/2021

***I

ECONJonás Fernández

Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW): Verwendung von Basisinformationsblättern

A9-0301/2021

***I

ECONJonás Fernández

Sportpolitik der EU: Bewertung und mögliches weiteres Vorgehen

A9-0318/2021

CULTTomasz Frankowski

Digitalisierung der europäischen Berichterstattung, Überwachung und Rechnungsprüfung

A9-0311/2021

CONTMaria Grapini

Abstimmung über Änderungsanträge

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

UŠAKOVS, HOHLMEIER (A9-0295/2021) Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

Arzneimittelstrategie für Europa

Aussprachen15:00 - 20:00

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 21./22. Oktober 2021

Lage in Belarus und an seiner Grenze zur EU und die sicherheitspolitischen und humanitären Folgen

Verurteilung von Polizeigewalt gegen Roma in der EU

Politik und Gesetzgebung für legale Migration

A9-0314/2021

LIBEAbir Al-Sahlani

Haushaltsverfahren 2022 – gemeinsamer Entwurf

A9-0326/2021

BUDEKarlo Ressler, Damian Boeselager

Bekanntgabe der Ergebnisse16:00

Aussprachen20:30 - 22:30

Multilaterale Verhandlungen im Vorfeld der 12. WTO-Ministerkonferenz vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021 in Genf

Lage in Bosnien und Herzegowina

Mittwoch, 24. November 2021

Aussprachen09:00 - 11:50

Ergebnisse der COP26 in Glasgow

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache von Swjatlana Zichanouskaja

Abstimmungsrunde12:30 - 13:45

Gesamthaushaltsplan

Haushaltsverfahren 2022 – gemeinsamer Entwurf

A9-0326/2021

BUDEKarlo Ressler, Damian Boeselager

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2021: Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei

A9-0327/2021

BUDGPierre Larrouturou

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2021: Zusätzliche Impfstoffdosen für Länder mit niedrigem Einkommen bzw. mit mittlerem Einkommen der unteren Einkommenskategorie, UCPM-Aufstockung und andere Anpassungen auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

A9-0329/2021

BUDGPierre Larrouturou

Schlussabstimmungen

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

A9-0280/2021

ITREHildegard Bentele

Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

A9-0295/2021

BUDG, CONTNils Ušakovs, Monika Hohlmeier

Arzneimittelstrategie für Europa

A9-0317/2021

ENVIDolors Montserrat

Abstimmung über Änderungsanträge

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2021/001 ES/País Vasco metal – Spanien

Politik und Gesetzgebung für legale Migration

Entschließungsantrag - Einführung eines europäischen Sozialversicherungsausweises zur Verbesserung der digitalen Durchsetzung von Ansprüchen auf Sozialleistungen und einer fairen Mobilität

Entschließungsantrag - Multilaterale Verhandlungen im Vorfeld der 12. WTO-Ministerkonferenz vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021 in Genf

Aussprachen15:00 - 20:00

Die Rolle der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Wie kann man die Welt impfen?

Lage der Energieunion

Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Aussprachen20:30 - 22:00

Ein europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten

Vorstellung des Jahresberichts 2020 des Rechnungshofs

Donnerstag, 25. November 2021

Aussprachen09:00 - 12:00

Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Stand der Ratifizierung des Übereinkommens von Istanbul

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Lage in Somalia

Menschenrechtsverletzungen durch private Militär- und Sicherheitsunternehmen, insbesondere die Gruppe Wagner

Die Menschenrechtssituation in Kamerun

Erste Abstimmungsrunde09:30 - 10:45

Beschluss eines Ausschusses über die Aufnahme von Verhandlungen

Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union

A9-0325/2021

***I

EMPLDennis Radtke, Agnes Jongerius

Schlussabstimmungen

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2021/001 ES/País Vasco metal – Spanien

A9-0319/2021

BUDGEider Gardiazabal Rubial

Politik und Gesetzgebung für legale Migration

A9-0314/2021

LIBEAbir Al-Sahlani

Einführung eines europäischen Sozialversicherungsausweises zur Verbesserung der digitalen Durchsetzung von Ansprüchen auf Sozialleistungen und einer fairen Mobilität

Multilaterale Verhandlungen im Vorfeld der 12. WTO-Ministerkonferenz vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021 in Genf

Einzige Abstimmungen

Haager Übereinkommen von 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung: Beitritt der Philippinen

A9-0300/2021

JURIGilles Lebreton

Haager Übereinkommen von 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung: Beitritt Jamaikas

A9-0299/2021

JURIHeidi Hautala

Haager Übereinkommen von 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung: Beitritt Boliviens

A9-0307/2021

JURIHeidi Hautala

Haager Übereinkommen von 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung: Beitritt Pakistans

A9-0308/2021

JURIHeidi Hautala

Haager Übereinkommen von 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung: Beitritt Tunesiens

A9-0309/2021

JURIHeidi Hautala

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Montag, 22. November 2021

Aussprachen17:00 - 20:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Einführung eines europäischen Sozialversicherungsausweises zur Verbesserung der digitalen Durchsetzung von Ansprüchen auf Sozialleistungen und einer fairen Mobilität

Koordinierung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten angesichts der steigenden Zahl von COVID-19-Fällen in der EU

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

Aussprachen20:30 - 23:00

Sportpolitik der EU: Bewertung und mögliches weiteres Vorgehen

Arzneimittelstrategie für Europa

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 23. November 2021

Aussprachen09:00 - 12:00

Gemeinsame Aussprache - Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

Abstimmungsrunde12:00 - 13:15

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

Einzige Abstimmungen

Insolvenzverfahren: Ersetzung der Anhänge A und B der Verordnung

Integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben: Beitrag der Union im Rahmen des MFR für den Zeitraum 2021–2027

Verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP): Basisinformationsblätter. Verlängerung der Übergangsregelung

Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW): Verwendung von Basisinformationsblättern

Sportpolitik der EU: Bewertung und mögliches weiteres Vorgehen

Digitalisierung der europäischen Berichterstattung, Überwachung und Rechnungsprüfung

Abstimmung über Änderungsanträge

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

UŠAKOVS, HOHLMEIER (A9-0295/2021) Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

Arzneimittelstrategie für Europa

Aussprachen15:00 - 20:00

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 21./22. Oktober 2021

Lage in Belarus und an seiner Grenze zur EU und die sicherheitspolitischen und humanitären Folgen

Verurteilung von Polizeigewalt gegen Roma in der EU

Politik und Gesetzgebung für legale Migration

Haushaltsverfahren 2022 – gemeinsamer Entwurf

Bekanntgabe der Ergebnisse16:00

Aussprachen20:30 - 22:30

Multilaterale Verhandlungen im Vorfeld der 12. WTO-Ministerkonferenz vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021 in Genf

Lage in Bosnien und Herzegowina

Mittwoch, 24. November 2021

Aussprachen09:00 - 11:50

Ergebnisse der COP26 in Glasgow

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache von Swjatlana Zichanouskaja

Abstimmungsrunde12:30 - 13:45

Gesamthaushaltsplan

Haushaltsverfahren 2022 – gemeinsamer Entwurf

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2021: Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2021: Zusätzliche Impfstoffdosen für Länder mit niedrigem Einkommen bzw. mit mittlerem Einkommen der unteren Einkommenskategorie, UCPM-Aufstockung und andere Anpassungen auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Schlussabstimmungen

Europäische Strategie für kritische Rohstoffe

Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anbetracht des Inkrafttretens des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027

Arzneimittelstrategie für Europa

Abstimmung über Änderungsanträge

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2021/001 ES/País Vasco metal – Spanien

Politik und Gesetzgebung für legale Migration

Entschließungsantrag - Einführung eines europäischen Sozialversicherungsausweises zur Verbesserung der digitalen Durchsetzung von Ansprüchen auf Sozialleistungen und einer fairen Mobilität

Entschließungsantrag - Multilaterale Verhandlungen im Vorfeld der 12. WTO-Ministerkonferenz vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021 in Genf

Aussprachen15:00 - 20:00

Die Rolle der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Wie kann man die Welt impfen?

Lage der Energieunion

Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Aussprachen20:30 - 22:00

Ein europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten

Vorstellung des Jahresberichts 2020 des Rechnungshofs

Donnerstag, 25. November 2021

Aussprachen09:00 - 12:00

Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Stand der Ratifizierung des Übereinkommens von Istanbul

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Lage in Somalia

Menschenrechtsverletzungen durch private Militär- und Sicherheitsunternehmen, insbesondere die Gruppe Wagner

Die Menschenrechtssituation in Kamerun

Erste Abstimmungsrunde09:30 - 10:45