Tagesordnung
Straßburg
Montag, 13. Dezember 2021 - Donnerstag, 16. Dezember 2021245k

  Montag, 13. Dezember 2021

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

30. Jahrestag der Auflösung der Sowjetunion und dessen Bedeutung für die Zukunft Russlands und Europas

Frist

Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt: Gewalt im Internet

A9-0338/2021

LIBE, FEMMElissavet Vozemberg-Vrionidi, Sylwia Spurek

Frist

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union 2018–2020

A9-0315/2021

FEMMSandra Pereira

Frist

Bewertung von Gesundheitstechnologien

A9-0334/2021

 ***II

ENVITiemo Wölken

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Abstimmungsrunde18:30 - 19:45

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmung über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

Frist

Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und späterer Geltungsbeginn der Anforderungen an hausinterne Produkte

 ***I

Abstimmung über Änderungsanträge

Elissavet Vozemberg-Vrionidi, Sylwia Spurek (LIBE/FEMM A9-0338/2021) – Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt: Gewalt im Internet

Einzige Abstimmung

Zollkontingent der Union für hochwertiges Rindfleisch aus Paraguay

A9-0333/2021

 ***I

INTAJordi Cañas

  Dienstag, 14. Dezember 2021

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)09:00 - 11:50

Frist

Gesetz über digitale Märkte

A9-0332/2021

 ***I

IMCOAndreas Schwab

Frist

Europäisches Jahr der Jugend 2022

A9-0322/2021

 ***I

CULTSabine Verheyen

Feierliche Sitzung12:00 - 12:30

Ansprache von Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, Präsident von Ghana

Abstimmungsrunde12:30 - 13:45

Abstimmungen über vorläufige Einigungen

Frist

Europäisches Jahr der Jugend 2022

A9-0322/2021

 ***I

CULTSabine Verheyen

Frist

Gemeinsame Ermittlungsgruppen: Angleichung an die EU-Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

A9-0236/2021

 ***I

LIBEJeroen Lenaers

Frist

Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen: Angleichung an die EU-Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten

A9-0237/2021

 ***I

LIBEMarina Kaljurand

Schlussabstimmung

Frist

Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt: Gewalt im Internet

A9-0338/2021

LIBE, FEMMElissavet Vozemberg-Vrionidi, Sylwia Spurek

Einzige Abstimmungen

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Kroatien

A9-0343/2021

BUDGKarlo Ressler

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2021/003 IT/Porto Canale – Italien

A9-0345/2021

BUDGJanusz Lewandowski

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2021/002 IT/Air Italy – Italien

A9-0346/2021

BUDGJanusz Lewandowski

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2021/004 ES/Aragón automotive – Spanien

A9-0344/2021

BUDGEsteban González Pons

Vorhersehbarkeit für die Mitgliedstaaten und Verfahren für die Streitbeilegung bei der Bereitstellung der traditionellen, der MwSt.- und der BNE-Eigenmittel

A9-0347/2021

 *

BUDGJosé Manuel Fernandes, Valérie Hayer

Luftverkehrsabkommen EU/USA

A9-0335/2021

 ***

TRANMaria Grapini

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Gabun: Protokoll zur Durchführung

A9-0316/2021

 ***

PECHIzaskun Bilbao Barandica

Instrument betreffend das internationale Beschaffungswesen

A9-0337/2021

 ***I

INTADaniel Caspary

Abstimmungen über Änderungsanträge

Gesetz über digitale Märkte

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union 2018–2020

Auswirkungen der organisierten Kriminalität auf die Eigenmittel der EU und auf die Zweckentfremdung von EU-Mitteln

Vorbeugung von Korruption, vorschriftswidrigen Ausgaben und der Zweckentfremdung von europäischen und nationalen Mitteln im Falle von Nothilfefonds und krisenbezogenen Ausgabenbereichen

Umsetzung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

Herausforderungen und Chancen für multilaterale Systeme der Rüstungskontrolle und Abrüstung in Bezug auf Massenvernichtungswaffen

Aussprachen15:00 - 22:00

Frist

Die Lage in Nicaragua

Frist

Die Lage an der ukrainischen Grenze und in den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine

Frist

Neue Leitlinien für die humanitären Maßnahmen der EU

A9-0328/2021

DEVENorbert Neuser

Frist

Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Westlichen Balkan

A9-0298/2021

AFETLukas Mandl

Frist

Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses

O-000073/2021

KommissionINTA

Ergebnisse des globalen Gipfeltreffens „Ernährung für Wachstum“ (Japan, 7./8. Dezember) und Verbesserung der Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern

Frist

Europäischer Rahmen für die Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern und Überarbeitung der Richtlinie über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats

A9-0331/2021

EMPLGabriele Bischoff

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

  Mittwoch, 15. Dezember 2021

Aussprachen09:00 - 11:50

Gemeinsame Aussprache - Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates und Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021

Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten

Verleihung des Sacharow-Preises12:00 - 12:30

Abstimmungsrunde12:30 - 13:45

Abstimmungen über Änderungsanträge

Europäischer Rahmen für die Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern und Überarbeitung der Richtlinie über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats

Schlussabstimmungen

Frist

Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und späterer Geltungsbeginn der Anforderungen an hausinterne Produkte

 ***I

Frist

Gesetz über digitale Märkte

A9-0332/2021

 ***I

IMCOAndreas Schwab

Frist

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union 2018–2020

A9-0315/2021

FEMMSandra Pereira

Frist

Auswirkungen der organisierten Kriminalität auf die Eigenmittel der EU und auf die Zweckentfremdung von EU-Mitteln

A9-0330/2021

CONTTomáš Zdechovský

Frist

Vorbeugung von Korruption, vorschriftswidrigen Ausgaben und der Zweckentfremdung von europäischen und nationalen Mitteln im Falle von Nothilfefonds und krisenbezogenen Ausgabenbereichen

A9-0320/2021

CONTMichèle Rivasi

Frist

Umsetzung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

A9-0321/2021

ITRESeán Kelly

Frist

Herausforderungen und Chancen für multilaterale Systeme der Rüstungskontrolle und Abrüstung in Bezug auf Massenvernichtungswaffen

A9-0324/2021

AFETSven Mikser

Frist

Neue Leitlinien für die humanitären Maßnahmen der EU

A9-0328/2021

DEVENorbert Neuser

Frist

Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Westlichen Balkan

A9-0298/2021

AFETLukas Mandl

Aussprachen15:00 - 22:00

Leitlinien der Kommission für diskriminierungsfreie Sprache

Aktueller Stand in Bezug auf die ARF (Aufbau- und Resilienzfazilität)

Pläne zur weiteren Aushöhlung der Grundrechte in Polen, insbesondere in Bezug auf die Normen der Europäischen Menschenrechtskonvention und die sexuelle und reproduktive Gesundheit und damit verbundene Rechte

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über vorläufige Sofortmaßnahmen bezüglich der Außengrenze mit Belarus gemäß Artikel 78 Absatz 3 AEUV

Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2020

A9-0323/2021

PETIGheorghe Falcă

Reaktion der EU auf die Mobilitätsarmut

Bestandsaufnahme zum Europäischen Jahr der Schiene

Bekanntgabe der Ergebnisse19:00

  Donnerstag, 16. Dezember 2021

Aussprachen09:00 - 13:00

Frist

MeToo und Belästigung – Auswirkungen in den EU-Organen

O-000074/2021

KommissionFEMM

EU-weites Verbot des Einsatzes von Wildtieren in Zirkussen

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Einzige Abstimmung

Beratungen des Petitionsausschusses im Jahr 2020

A9-0323/2021

PETIGheorghe Falcă

Schlussabstimmung

Frist

Europäischer Rahmen für die Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern und Überarbeitung der Richtlinie über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats

A9-0331/2021

EMPLGabriele Bischoff

Abstimmungen über Änderungsanträge

Entschließungsanträge - Anhaltendes massives Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger in Russland: der Fall der Menschenrechtsorganisation Memorial

Entschließungsanträge - Die Lage in Kuba, insbesondere die Fälle von José Daniel Ferrer, der „Dame in Weiß“ Aymara Nieto sowie von Maykel Castillo, Luis Robles, Félix Navarro, Luis Manuel Otero, Pastor Lorenzo Rosales Fajardo, Andy Dunier García und Yunior García Aguilera

Entschließungsanträge - Zwangsarbeit in der Fabrik von Linglong und Umweltproteste in Serbien

Entschließungsanträge - Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA

Entschließungsanträge - Die Lage in Nicaragua

Entschließungsantrag - MeToo und Belästigung – Auswirkungen in den EU-Organen

Entschließungsanträge - Die Lage an der ukrainischen Grenze und in den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine

Entschließungsantrag - Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Schlussabstimmungen

Frist

Anhaltendes massives Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger in Russland: der Fall der Menschenrechtsorganisation Memorial

Frist

Die Lage in Kuba, insbesondere die Fälle von José Daniel Ferrer, der „Dame in Weiß“ Aymara Nieto sowie von Maykel Castillo, Luis Robles, Félix Navarro, Luis Manuel Otero, Pastor Lorenzo Rosales Fajardo, Andy Dunier García und Yunior García Aguilera

Frist

Zwangsarbeit in der Fabrik von Linglong und Umweltproteste in Serbien

Frist

Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit in Slowenien, insbesondere die Verzögerung bei der Benennung der Staatsanwälte für die EUStA

Frist

Die Lage in Nicaragua

Frist

MeToo und Belästigung – Auswirkungen in den EU-Organen

Frist

Die Lage an der ukrainischen Grenze und in den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine

Frist

Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses

Aussprachen15:00 - 16:00

Hindernisse für den freien Warenverkehr

O-000072/2021

KommissionIMCO

Bekanntgabe der Ergebnisse16:00

Letzte Aktualisierung: 15. Dezember 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen