Tagesordnung - Index - Montag, 17. Oktober 2022

Montag, 17. Oktober 2022

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut

Die Rechtsstaatlichkeit in Malta fünf Jahre nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia

Die Verantwortung von Frontex für Grundrechtsverletzungen an den Außengrenzen der EU in Anbetracht des OLAF-Berichts

Gemeinsame Aussprache - Kraftstoffe

Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)

A9-0233/2022

***I

TRANJörgen Warborn

Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

A9-0234/2022

***I

TRANIsmail Ertug

Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten

A9-0243/2022

EMPLAlicia Homs Ginel

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 18. Oktober 2022

Aussprachen09:00 - 11:50

Die Rechnungen niedrig halten: soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und Einführung einer Steuer auf Zufallsgewinne

Geistige Gesundheit

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abstimmung über Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO)

Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020

***I

AFETMichael Gahler

Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Laima Liucija Andrikienė

A9-0239/2022

CONTClaudiu Manda

Anpassung einer Reihe von Rechtsakten im Bereich Justiz an Artikel 290 AEUV (delegierte Rechtsakte der Kommission)

A9-0237/2022

***II

JURIJiří Pospíšil

Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten

A9-0243/2022

EMPLAlicia Homs Ginel

Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat

A9-0236/2022

CONTIsabel García Muñoz

Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

A9-0238/2022

CONTIsabel García Muñoz

Entlastung 2020: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

A9-0235/2022

CONTTomáš Zdechovský

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, darunter 8-Hydroxychinolin, Chlortoluron und Difenoconazol

Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

A9-0241/2022

BUDGNicolae Ştefănuță, Niclas Herbst

Aussprachen15:00 - 23:00

Arbeitsprogramm der Kommission für 2023

Fragestunde mit der Kommission – Schutz kritischer Infrastruktur in der EU vor Angriffen und Bekämpfung hybrider Angriffe

Zunahme der Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen in Europa angesichts des jüngsten homophoben Mordes in der Slowakei

Fortgesetzte Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums in Anbetracht des aktuellen Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union (C-368/20)

Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP27) in Scharm El-Scheich (Ägypten)

O-000041/2022

Rat ENVI

O-000042/2022

KommissionENVI

Auswirkungen des russischen Einmarschs in die Ukraine auf die Migrationsströme in die EU

Schaffung eines umfassenden Rahmens für vermisste Kinder und vermisste gefährdete Personen

Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 19. Oktober 2022

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:20

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 20./21. Oktober 2022

Feierliche Sitzung11:30 - 12:00

Ansprache von Zuzana Čaputová, Präsidentin der Slowakischen Republik

ABSTIMMUNG12:00 - 13:30

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2022: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und sonstige technische Anpassungen

A9-0240/2022

BUDGKarlo Ressler

Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

A9-0241/2022

BUDGNicolae Ştefănuță, Niclas Herbst

Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)

A9-0233/2022

***I

TRANJörgen Warborn

Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

A9-0234/2022

***I

TRANIsmail Ertug

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:30 - 23:00

Schönfärberei des europafeindlichen Rechtsextremismus in der EU

Erläuterung des Jahresberichts 2021 des Rechnungshofs

Beziehungen zwischen der EU und den Ländern im Westbalkan vor dem Hintergrund des neuen Erweiterungspakets

Bekämpfung der sexualisierten Gewalt – Die große Bedeutung der Istanbul-Konvention und ein umfassender Vorschlag für eine Richtlinie gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Politische Lage in Tunesien

Die aktive Rolle des Lukaschenko-Regimes im Krieg gegen die Ukraine

Ergebnis der ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft

Ernährungssicherheit weltweit – Folgemaßnahmen zur Sitzung der Landwirtschaftsminister der G20

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 20. Oktober 2022

Aussprachen09:00 - 11:50

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa

O-000030/2022

KommissionCULT

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1614 der Kommission vom 15. September 2022 zur Festlegung der bestehenden Tiefseefischereigebiete und Erstellung einer Liste der Gebiete, in denen empfindliche marine Ökosysteme bekanntermaßen oder wahrscheinlich vorkommen

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020

***I

AFETMichael Gahler

Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

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Montag, 17. Oktober 2022

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut

Die Rechtsstaatlichkeit in Malta fünf Jahre nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia

Die Verantwortung von Frontex für Grundrechtsverletzungen an den Außengrenzen der EU in Anbetracht des OLAF-Berichts

Gemeinsame Aussprache - Kraftstoffe

Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)

Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 18. Oktober 2022

Aussprachen09:00 - 11:50

Die Rechnungen niedrig halten: soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und Einführung einer Steuer auf Zufallsgewinne

Geistige Gesundheit

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abstimmung über Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO)

Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020

Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten

Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Laima Liucija Andrikienė

Anpassung einer Reihe von Rechtsakten im Bereich Justiz an Artikel 290 AEUV (delegierte Rechtsakte der Kommission)

Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat

Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Entlastung 2020: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, darunter 8-Hydroxychinolin, Chlortoluron und Difenoconazol

Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

Aussprachen15:00 - 23:00

Arbeitsprogramm der Kommission für 2023

Fragestunde mit der Kommission – Schutz kritischer Infrastruktur in der EU vor Angriffen und Bekämpfung hybrider Angriffe

Zunahme der Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen in Europa angesichts des jüngsten homophoben Mordes in der Slowakei

Fortgesetzte Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums in Anbetracht des aktuellen Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union (C-368/20)

Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP27) in Scharm El-Scheich (Ägypten)

Auswirkungen des russischen Einmarschs in die Ukraine auf die Migrationsströme in die EU

Schaffung eines umfassenden Rahmens für vermisste Kinder und vermisste gefährdete Personen

Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 19. Oktober 2022

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:20

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 20./21. Oktober 2022

Feierliche Sitzung11:30 - 12:00

Ansprache von Zuzana Čaputová, Präsidentin der Slowakischen Republik

ABSTIMMUNG12:00 - 13:30

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2022: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und sonstige technische Anpassungen

Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne

Nachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)

Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:30 - 23:00

Schönfärberei des europafeindlichen Rechtsextremismus in der EU

Erläuterung des Jahresberichts 2021 des Rechnungshofs

Beziehungen zwischen der EU und den Ländern im Westbalkan vor dem Hintergrund des neuen Erweiterungspakets

Bekämpfung der sexualisierten Gewalt – Die große Bedeutung der Istanbul-Konvention und ein umfassender Vorschlag für eine Richtlinie gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Politische Lage in Tunesien

Die aktive Rolle des Lukaschenko-Regimes im Krieg gegen die Ukraine

Ergebnis der ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft

Ernährungssicherheit weltweit – Folgemaßnahmen zur Sitzung der Landwirtschaftsminister der G20

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 20. Oktober 2022

Aussprachen09:00 - 11:50

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1614 der Kommission vom 15. September 2022 zur Festlegung der bestehenden Tiefseefischereigebiete und Erstellung einer Liste der Gebiete, in denen empfindliche marine Ökosysteme bekanntermaßen oder wahrscheinlich vorkommen

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020

Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten

Die Rechtsstaatlichkeit in Malta fünf Jahre nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia

Zunahme der Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen in Europa angesichts des jüngsten homophoben Mordes in der Slowakei

Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP27) in Scharm El-Scheich (Ägypten)

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa

Lage in Burkina Faso nach dem Staatsstreich

Aussprachen15:00 - 16:00

Unterstützung der EU für die ukrainische Forschungsgemeinschaft

Erklärungen zur Abstimmung