Tagesordnung - Index - Montag, 16. Januar 2023

Montag, 16. Januar 2023

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Zeremonie anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Binnenmarkts

30-jähriges Bestehen des Binnenmarkts

Vorschriften zur Verhinderung der missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen für Steuerzwecke

A9-0293/2022

ECONLídia Pereira

Verbringung von Abfällen

A9-0290/2022

***I

ENVIPernille Weiss

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Schaffung einer Europäischen Hauptstadt des lokalen Handels

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 17. Januar 2023

Aussprache09:00 - 11:50

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des schwedischen Ratsvorsitzes

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abkommen EU – Neuseeland: Austausch personenbezogener Daten zwischen Europol und Neuseeland

A9-0003/2023

***

LIBEAnnalisa Tardino

Übereinkommen über Computerkriminalität über eine verstärkte Zusammenarbeit und die Weitergabe elektronischen Beweismaterials: zweites Zusatzprotokoll

A9-0002/2023

***

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Verbringung von Abfällen

A9-0290/2022

***I

ENVIPernille Weiss

Vorschriften zur Verhinderung der missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen für Steuerzwecke

A9-0293/2022

ECONLídia Pereira

Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments betreffend Artikel 7 über den Schutz der Vorrechte und der Immunität und Artikel 9 über das Immunitätsverfahren

A9-0001/2023

AFCOGabriele Bischoff

Schaffung einer Europäischen Hauptstadt des lokalen Handels

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen

A9-0300/2022

IMCOAdriana Maldonado López

Zunahme von Atemwegsinfektionen und Arzneimittelknappheit in Europa

Aussprachen15:00 - 23:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission - Preisinflation bei Lebensmitteln in Europa

Neue Entwicklungen in Bezug auf die Vorwürfe von Korruption und ausländischer Einflussnahme, auch jene im Zusammenhang mit Marokko, und die Notwendigkeit, Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht in den Organen der EU zu stärken

Gemeinsame Aussprache - GASP und GSVP (Artikel 36 EUV)

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022

A9-0292/2022

AFETDavid McAllister

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2022

A9-0296/2022

AFETTom Vandenkendelaere

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022

A9-0298/2022

AFETIsabel Wiseler-Lima

Die Reaktion der EU auf den entsetzlichen Angriff auf Zivilisten in Dnipro: Verschärfung der Sanktionen gegen das Putin-Regime und militärische Unterstützung für die Ukraine

Einrichtung eines Gerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen im Iran

„Auf dem Weg ins Jahr 2023“ – Hin zu einer festeren Partnerschaft EU-Lateinamerika

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 18. Januar 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 10:30

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 15. Dezember 2022

Aussprache10:30 - 11:50

Eine EU-Strategie zur Förderung von industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Handel und hochwertigen Arbeitsplätzen

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments (als Ersatz für Eva Kaili)

30-jähriges Bestehen des Binnenmarkts

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen

A9-0300/2022

IMCOAdriana Maldonado López

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022

A9-0292/2022

AFETDavid McAllister

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2022

A9-0296/2022

AFETTom Vandenkendelaere

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022

A9-0298/2022

AFETIsabel Wiseler-Lima

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Schutz der Rechtsstaatlichkeit vor Straflosigkeit in Spanien

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021

A9-0294/2022

CONTAngelika Winzig

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2021

A9-0299/2022

CONTSabrina Pignedoli

Die von rechtsextremistischen Netzwerken ausgehende terroristische Bedrohung der demokratischen Grundordnung

Enthüllungen zur Lobbytätigkeit von Uber in der EU

Kriminalisierung humanitärer Hilfe, darunter von Such- und Rettungseinsätzen

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Humanitäre Konsequenzen der Blockade von Bergkarabach

Die Erstürmung der demokratischen Institutionen Brasiliens

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten

A9-0291/2022

PECHJoão Pimenta Lopes

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 19. Januar 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Überarbeitung der Richtlinie über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats

A9-0295/2022

EMPLDennis Radtke

Die Initiative „Global Gateway“

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Humanitäre Konsequenzen der Blockade von Bergkarabach

Die Erstürmung der demokratischen Institutionen Brasiliens

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Einrichtung eines Gerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen im Iran

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021

A9-0294/2022

CONTAngelika Winzig

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2021

A9-0299/2022

CONTSabrina Pignedoli

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten

A9-0291/2022

PECHJoão Pimenta Lopes

Aussprachen15:00 - 16:00

Anlagepraktiken im Zusammenhang mit nachhaltigen Investmentfonds

O-000052/2022

KommissionS&D

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Montag, 16. Januar 2023

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Zeremonie anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Binnenmarkts

30-jähriges Bestehen des Binnenmarkts

Vorschriften zur Verhinderung der missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen für Steuerzwecke

Verbringung von Abfällen

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Schaffung einer Europäischen Hauptstadt des lokalen Handels

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 17. Januar 2023

Aussprache09:00 - 11:50

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des schwedischen Ratsvorsitzes

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abkommen EU – Neuseeland: Austausch personenbezogener Daten zwischen Europol und Neuseeland

Übereinkommen über Computerkriminalität über eine verstärkte Zusammenarbeit und die Weitergabe elektronischen Beweismaterials: zweites Zusatzprotokoll

Verbringung von Abfällen

Vorschriften zur Verhinderung der missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen für Steuerzwecke

Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments betreffend Artikel 7 über den Schutz der Vorrechte und der Immunität und Artikel 9 über das Immunitätsverfahren

Schaffung einer Europäischen Hauptstadt des lokalen Handels

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen

Zunahme von Atemwegsinfektionen und Arzneimittelknappheit in Europa

Aussprachen15:00 - 23:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission - Preisinflation bei Lebensmitteln in Europa

Neue Entwicklungen in Bezug auf die Vorwürfe von Korruption und ausländischer Einflussnahme, auch jene im Zusammenhang mit Marokko, und die Notwendigkeit, Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht in den Organen der EU zu stärken

Gemeinsame Aussprache - GASP und GSVP (Artikel 36 EUV)

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2022

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022

Die Reaktion der EU auf den entsetzlichen Angriff auf Zivilisten in Dnipro: Verschärfung der Sanktionen gegen das Putin-Regime und militärische Unterstützung für die Ukraine

Einrichtung eines Gerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen im Iran

„Auf dem Weg ins Jahr 2023“ – Hin zu einer festeren Partnerschaft EU-Lateinamerika

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 18. Januar 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 10:30

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 15. Dezember 2022

Aussprache10:30 - 11:50

Eine EU-Strategie zur Förderung von industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Handel und hochwertigen Arbeitsplätzen

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments (als Ersatz für Eva Kaili)

30-jähriges Bestehen des Binnenmarkts

Binnenmarktkonzept für den Verbraucherschutz in Online-Videospielen

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2022

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Schutz der Rechtsstaatlichkeit vor Straflosigkeit in Spanien

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2021

Die von rechtsextremistischen Netzwerken ausgehende terroristische Bedrohung der demokratischen Grundordnung

Enthüllungen zur Lobbytätigkeit von Uber in der EU

Kriminalisierung humanitärer Hilfe, darunter von Such- und Rettungseinsätzen

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Humanitäre Konsequenzen der Blockade von Bergkarabach

Die Erstürmung der demokratischen Institutionen Brasiliens

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 19. Januar 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Überarbeitung der Richtlinie über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats

Die Initiative „Global Gateway“

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Humanitäre Konsequenzen der Blockade von Bergkarabach

Die Erstürmung der demokratischen Institutionen Brasiliens

Die Lage von Journalisten in Marokko, insbesondere der Fall Omar Radi

Einrichtung eines Gerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen im Iran

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2021

Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten

Aussprachen15:00 - 16:00

Anlagepraktiken im Zusammenhang mit nachhaltigen Investmentfonds

Erklärungen zur Abstimmung