Tagesordnung - Index - Montag, 13. Februar 2023

Montag, 13. Februar 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Vorgehen der EU angesichts der humanitären Lage nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen

A9-0260/2022

***I

BUDG, ECONEider Gardiazabal Rubial, Siegfried Mureşan, Dragoş Pîslaru

Gemeinsame Aussprache - Wahlrecht mobiler Unionsbürger

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei den Wahlen zum Europäischen Parlament

A9-0297/2022

AFCODamian Boeselager

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei Kommunalwahlen

A9-0005/2023

LIBEJoachim Stanisław Brudziński

Finanzmittel der EU für bei den jüngsten Korruptionsfällen beschuldigte NGOs und Schutz der finanziellen Interessen der EU

Weiterverfolgung der vom Parlament geforderten Maßnahmen zur Stärkung der Integrität der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027

A9-0249/2022

***I

ITREChristophe Grudler

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 14. Februar 2023

Aussprache09:00 - 11:20

CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge

A9-0150/2022

***I

ENVIJan Huitema

Feierliche Sitzung11:30 - 12:00

Ansprache von Egils Levits, Präsident der Republik Lettland

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abstimmung über Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO)

Übergangsbestimmungen für bestimmte Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika

***I

ENVI

Änderung des Beschlusses vom 10. März 2022 über die Einsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (INGE 2), und Anpassung des Namens und der Zuständigkeiten des Sonderausschusses

Einsetzung eines Unterausschusses für öffentliche Gesundheit

Rechte der Union bei der Durchführung und Durchsetzung des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs und des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit EU-Vereinigtes Königreich

A9-0248/2022

***I

AFET, INTA, AFCOSeán Kelly, Andreas Schieder, Danuta Maria Hübner

Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027

A9-0249/2022

***I

ITREChristophe Grudler

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU-Guyana über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die EU

A9-0008/2023

***

INTAKarin Karlsbro

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU-Guyana über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die EU (Entschließung)

A9-0018/2023

INTAKarin Karlsbro

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen

A9-0260/2022

***I

BUDG, ECONEider Gardiazabal Rubial, Siegfried Mureşan, Dragoş Pîslaru

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei den Wahlen zum Europäischen Parlament

A9-0297/2022

AFCODamian Boeselager

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei Kommunalwahlen

A9-0005/2023

LIBEJoachim Stanisław Brudziński

CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge

A9-0150/2022

***I

ENVIJan Huitema

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Beitritt der EU

A9-0021/2023

LIBE, FEMMŁukasz Kohut, Arba Kokalari

Die Prioritäten der EU für die 67. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau

O-000004/2023

Rat FEMM

O-000005/2023

KommissionFEMM

Aussprachen15:00 - 22:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Gestärkte Erweiterungspolitik der EU gegenüber dem Westbalkan

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU

Reaktion auf die Lage in Tunesien

Spannungen zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo

Änderung der Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF)

A9-0196/2022

***I

ECONMichiel Hoogeveen

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 15. Februar 2023

AUSSPRACHEN ZU SCHWERPUNKTTHEMEN09:00 - 11:50

Ein Jahr nach dem Beginn von Russlands Invasion in und Angriffskrieg gegen die Ukraine

Ein Industrieplan zum Grünen Deal für das klimaneutrale Zeitalter

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Änderung der Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF)

A9-0196/2022

***I

ECONMichiel Hoogeveen

Vereinbarung EU-Nordmazedonien über operative Tätigkeiten, die von der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Republik Nordmazedonien durchgeführt werden

A9-0027/2023

***

LIBELena Düpont

Ermächtigung Polens, die Änderung des Übereinkommens über die Erhaltung und die Bewirtschaftung der Pollackressourcen im mittleren Beringmeer zu ratifizieren

A9-0007/2023

***

PECHElżbieta Rafalska

Protokoll zum Kooperationsabkommen EG-Korea über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS): Beitritt Bulgariens, Kroatiens und Rumäniens

A9-0006/2023

***

ITRECristian-Silviu Buşoi

Gemeinsame Unternehmen im Rahmen von „Horizont Europa“: Gemeinsames Unternehmen für Chips

A9-0012/2023

ITREEva Maydell

Konsultation zu den Durchführungsbestimmungen zum Statut des Europäischen Bürgerbeauftragten

A9-0010/2023

AFCOPaulo Rangel

Situation des ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Beitritt der EU

A9-0021/2023

LIBE, FEMMŁukasz Kohut, Arba Kokalari

Die Prioritäten der EU für die 67. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO) – Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit in Griechenland: der Abhörskandal und die Medienfreiheit

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates: Das Erfordernis einer raschen Finalisierung des Fahrplans

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2022

A9-0022/2023

ECONRasmus Andresen

Zugang zu strategischen kritischen Rohstoffen

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 16. Februar 2023

Aussprache08:30 - 11:50

Entwicklung einer Strategie der EU für den Radverkehr

Die fortgesetzten Repressionen gegen die Bevölkerung von Belarus, insbesondere die Fälle von Andrzej Poczobut und Ales Bjaljazki

Verfügbarkeit von Düngemitteln in der EU

O-000001/2023

KommissionAGRI

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Übergangsbestimmungen für bestimmte Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika

***I

ENVI

Eine EU-Strategie zur Förderung von industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Handel und hochwertigen Arbeitsplätzen

Weiterverfolgung der vom Parlament geforderten Maßnahmen zur Stärkung der Integrität der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU

Ein Jahr nach dem Beginn von Russlands Invasion in und Angriffskrieg gegen die Ukraine

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2022

A9-0022/2023

ECONRasmus Andresen

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Montag, 13. Februar 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Vorgehen der EU angesichts der humanitären Lage nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen

Gemeinsame Aussprache - Wahlrecht mobiler Unionsbürger

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei den Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei Kommunalwahlen

Finanzmittel der EU für bei den jüngsten Korruptionsfällen beschuldigte NGOs und Schutz der finanziellen Interessen der EU

Weiterverfolgung der vom Parlament geforderten Maßnahmen zur Stärkung der Integrität der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 14. Februar 2023

Aussprache09:00 - 11:20

CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge

Feierliche Sitzung11:30 - 12:00

Ansprache von Egils Levits, Präsident der Republik Lettland

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abstimmung über Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO)

Übergangsbestimmungen für bestimmte Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika

Änderung des Beschlusses vom 10. März 2022 über die Einsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation (INGE 2), und Anpassung des Namens und der Zuständigkeiten des Sonderausschusses

Einsetzung eines Unterausschusses für öffentliche Gesundheit

Rechte der Union bei der Durchführung und Durchsetzung des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs und des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit EU-Vereinigtes Königreich

Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU-Guyana über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die EU

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU-Guyana über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die EU (Entschließung)

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei den Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahlrecht mobiler Unionsbürger bei Kommunalwahlen

CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Beitritt der EU

Die Prioritäten der EU für die 67. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau

Aussprachen15:00 - 22:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Gestärkte Erweiterungspolitik der EU gegenüber dem Westbalkan

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU

Reaktion auf die Lage in Tunesien

Spannungen zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo

Änderung der Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF)

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 15. Februar 2023

AUSSPRACHEN ZU SCHWERPUNKTTHEMEN09:00 - 11:50

Ein Jahr nach dem Beginn von Russlands Invasion in und Angriffskrieg gegen die Ukraine

Ein Industrieplan zum Grünen Deal für das klimaneutrale Zeitalter

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Änderung der Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF)

Vereinbarung EU-Nordmazedonien über operative Tätigkeiten, die von der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der Republik Nordmazedonien durchgeführt werden

Ermächtigung Polens, die Änderung des Übereinkommens über die Erhaltung und die Bewirtschaftung der Pollackressourcen im mittleren Beringmeer zu ratifizieren

Protokoll zum Kooperationsabkommen EG-Korea über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS): Beitritt Bulgariens, Kroatiens und Rumäniens

Gemeinsame Unternehmen im Rahmen von „Horizont Europa“: Gemeinsames Unternehmen für Chips

Konsultation zu den Durchführungsbestimmungen zum Statut des Europäischen Bürgerbeauftragten

Situation des ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Beitritt der EU

Die Prioritäten der EU für die 67. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO) – Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit in Griechenland: der Abhörskandal und die Medienfreiheit

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates: Das Erfordernis einer raschen Finalisierung des Fahrplans

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2022

Zugang zu strategischen kritischen Rohstoffen

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 16. Februar 2023

Aussprache08:30 - 11:50

Entwicklung einer Strategie der EU für den Radverkehr

Die fortgesetzten Repressionen gegen die Bevölkerung von Belarus, insbesondere die Fälle von Andrzej Poczobut und Ales Bjaljazki

Verfügbarkeit von Düngemitteln in der EU

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Die Lage von Menschenrechtsverteidigern in Eswatini, insbesondere die Ermordung von Thulani Maseko

Gewalt gegen Aktivisten der Opposition in Äquatorialguinea, insbesondere der Fall Julio Obama Mefuman

Die jüngste Verschlechterung der unmenschlichen Haftbedingungen von Alexei Nawalny und anderer politischer Gefangener in Russland

Übergangsbestimmungen für bestimmte Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika

Eine EU-Strategie zur Förderung von industrieller Wettbewerbsfähigkeit, Handel und hochwertigen Arbeitsplätzen

Weiterverfolgung der vom Parlament geforderten Maßnahmen zur Stärkung der Integrität der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union

Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums der EU

Ein Jahr nach dem Beginn von Russlands Invasion in und Angriffskrieg gegen die Ukraine

Europäische Zentralbank – Jahresbericht 2022