Tagesordnung - Index - Montag, 13. März 2023

Montag, 13. März 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)

A9-0033/2023

***I

ITRECiarán Cuffe

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2021

A9-0054/2023

PETIAnne-Sophie Pelletier

Gemeinsame Aussprache - Ergebnis der Verhandlungen über das Paket „Fit für 55“

Verbindliche nationale Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Lastenteilungsverordnung)

A9-0163/2022

***I

ENVIJessica Polfjärd

Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)

A9-0161/2022

***I

ENVIVille Niinistö

Überarbeitung der Marktstabilitätsreserve für das Emissionshandelssystem der EU

A9-0045/2022

***I

ENVICyrus Engerer

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung

A9-0019/2023

DEVEJanina Ochojska

Die Funktionsweise des EAD und eine stärkere EU in der Welt

A9-0045/2023

AFETUrmas Paet

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 14. März 2023

Aussprache09:00 - 10:30

Datengesetz

A9-0031/2023

***I

ITREPilar del Castillo Vera

Aussprachen10:30 - 12:00

„Was Europa ausmacht“ – Aussprache mit Gitanas Nausėda, Präsident Litauens

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ioannis Lagos

A9-0053/2023

JURIAndrzej Halicki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Nicolaus Fest

A9-0055/2023

JURIIlana Cicurel

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2022/002 BE/TNT – Belgien

A9-0043/2023

BUDGOlivier Chastel

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2)

Ro-Ro-Fahrgastschiffe: Stabilitätsanforderungen

A9-0255/2022

***I

TRANRoberts Zīle

Verbindliche nationale Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Lastenteilungsverordnung)

A9-0163/2022

***I

ENVIJessica Polfjärd

Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)

A9-0161/2022

***I

ENVIVille Niinistö

Überarbeitung der Marktstabilitätsreserve für das Emissionshandelssystem der EU

A9-0045/2022

***I

ENVICyrus Engerer

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)

A9-0033/2023

***I

ITRECiarán Cuffe

Datengesetz

A9-0031/2023

***I

ITREPilar del Castillo Vera

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2021

A9-0054/2023

PETIAnne-Sophie Pelletier

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung

A9-0019/2023

DEVEJanina Ochojska

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2023

A9-0044/2023

ECONIrene Tinagli

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2023

A9-0051/2023

EMPLEstrella Durá Ferrandis

Angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion

O-000050/2022

Rat EMPL

O-000051/2022

KommissionEMPL

Aussprachen15:00 - 23:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Fragestunde (VP/HV) – Stärkung der transatlantischen Beziehungen in einer immer komplexer werdenden multilateralen Welt

Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete

Die Lage in Georgien

Herausforderungen für die Republik Moldau

Gemeinsame Aussprache - Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich

Umsetzungsbericht über das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

A9-0052/2023

AFCOPedro Silva Pereira

Das Rahmenabkommen von Windsor

Beziehungen zwischen der EU und Armenien

A9-0036/2023

AFETAndrey Kovatchev

Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan

A9-0037/2023

AFETŽeljana Zovko

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 15. März 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:00

Schlussfolgerungen der Sondertagung des Europäischen Rates vom 9. Februar und Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 23. und 24. März 2023

Aussprachen11:00 - 12:00

(Internationaler Frauentag)

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente

A9-0042/2023

***

INTABernd Lange

Informationsaustausch im Bereich der Strafverfolgung

A9-0247/2022

***I

LIBELena Düpont

Die fortgesetzten Repressionen gegen die Bevölkerung von Belarus, insbesondere die Fälle von Andrzej Poczobut und Ales Bjaljazki

Angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion

Die Funktionsweise des EAD und eine stärkere EU in der Welt

A9-0045/2023

AFETUrmas Paet

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2023

A9-0044/2023

ECONIrene Tinagli

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2023

A9-0051/2023

EMPLEstrella Durá Ferrandis

Umsetzungsbericht über das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

A9-0052/2023

AFCOPedro Silva Pereira

Beziehungen zwischen der EU und Armenien

A9-0036/2023

AFETAndrey Kovatchev

Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan

A9-0037/2023

AFETŽeljana Zovko

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Mehr Europa, mehr Arbeitsplätze: Wir gestalten die wettbewerbsfähige Wirtschaft von morgen, die allen zugutekommt

Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und die Folgen für die Stabilität des Finanzsystems in Europa

Stärkung der Verteidigung der EU vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine: Beschleunigung der Produktion und Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine

Todesfälle auf hoher See – eine gemeinsame Reaktion der EU zur Rettung von Menschenleben und Maßnahmen zur Sicherstellung sicherer und legaler Migrationswege

Die Notwendigkeit einer sofortigen Reform der internen Vorschriften der Kommission zur Gewährleistung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in Anbetracht mutmaßlicher Interessenkonflikte

Bekämpfung der organisierten Kriminalität in der EU

Frauenaktivismus – Menschenrechtsverteidigerinnen im Zusammenhang mit der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und den damit verbundenen Rechten

Die Leitlinien der EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern

A9-0034/2023

AFETHannah Neumann

Grenzübergreifende Adoptionen aus Drittstaaten

Bekämpfung von Diskriminierung in der EU – die seit Langem erwartete horizontale Antidiskriminierungsrichtlinie

O-000010/2023

Rat LIBE

O-000011/2023

KommissionLIBE

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Iran, insbesondere die Vergiftung Hunderter Schülerinnen

Die jüngsten Angriffe auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vereinigungsfreiheit und Gewerkschaften in Tunesien, insbesondere der Fall des Journalisten Noureddine Boutar

Der Fall des Oppositionsführers Kem Sokha in Kambodscha

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 16. März 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt“

Die Bridgetown-Agenda 2022 voranbringen

Fehlendes Handeln der Kommission im Rahmen der Verpflichtung zur aufrichtigen und loyalen Zusammenarbeit

O-000013/2023

KommissionPEGA

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Iran, insbesondere die Vergiftung Hunderter Schülerinnen

Die jüngsten Angriffe auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vereinigungsfreiheit und Gewerkschaften in Tunesien, insbesondere der Fall des Journalisten Noureddine Boutar

Der Fall des Oppositionsführers Kem Sokha in Kambodscha

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität

A9-0038/2023

***I

ITRERomana Jerković

Choisissez la langue de votre document :

Montag, 13. März 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2021

Gemeinsame Aussprache - Ergebnis der Verhandlungen über das Paket „Fit für 55“

Verbindliche nationale Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Lastenteilungsverordnung)

Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)

Überarbeitung der Marktstabilitätsreserve für das Emissionshandelssystem der EU

Kurze Darstellung des folgenden Berichts:

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung

Die Funktionsweise des EAD und eine stärkere EU in der Welt

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 14. März 2023

Aussprache09:00 - 10:30

Datengesetz

Aussprachen10:30 - 12:00

„Was Europa ausmacht“ – Aussprache mit Gitanas Nausėda, Präsident Litauens

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ioannis Lagos

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Nicolaus Fest

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2022/002 BE/TNT – Belgien

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Raps MON 94100 (MON-941ØØ-2)

Ro-Ro-Fahrgastschiffe: Stabilitätsanforderungen

Verbindliche nationale Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (Lastenteilungsverordnung)

Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)

Überarbeitung der Marktstabilitätsreserve für das Emissionshandelssystem der EU

Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)

Datengesetz

Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten – Jahresbericht 2021

Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Gemeinsame Aussprache - Europäisches Semester

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2023

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2023

Angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion

Aussprachen15:00 - 23:00

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Wie lässt sich die Energieversorgungssicherheit in der EU im Jahr 2023 gewährleisten?

Fragestunde (VP/HV) – Stärkung der transatlantischen Beziehungen in einer immer komplexer werdenden multilateralen Welt

Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete

Die Lage in Georgien

Herausforderungen für die Republik Moldau

Gemeinsame Aussprache - Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich

Umsetzungsbericht über das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

Das Rahmenabkommen von Windsor

Beziehungen zwischen der EU und Armenien

Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 15. März 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:00

Schlussfolgerungen der Sondertagung des Europäischen Rates vom 9. Februar und Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 23. und 24. März 2023

Aussprachen11:00 - 12:00

(Internationaler Frauentag)

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente

Informationsaustausch im Bereich der Strafverfolgung

Die fortgesetzten Repressionen gegen die Bevölkerung von Belarus, insbesondere die Fälle von Andrzej Poczobut und Ales Bjaljazki

Angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion

Die Funktionsweise des EAD und eine stärkere EU in der Welt

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2023

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2023

Umsetzungsbericht über das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU

Beziehungen zwischen der EU und Armenien

Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Mehr Europa, mehr Arbeitsplätze: Wir gestalten die wettbewerbsfähige Wirtschaft von morgen, die allen zugutekommt

Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und die Folgen für die Stabilität des Finanzsystems in Europa

Stärkung der Verteidigung der EU vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine: Beschleunigung der Produktion und Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine

Todesfälle auf hoher See – eine gemeinsame Reaktion der EU zur Rettung von Menschenleben und Maßnahmen zur Sicherstellung sicherer und legaler Migrationswege

Die Notwendigkeit einer sofortigen Reform der internen Vorschriften der Kommission zur Gewährleistung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in Anbetracht mutmaßlicher Interessenkonflikte

Bekämpfung der organisierten Kriminalität in der EU

Frauenaktivismus – Menschenrechtsverteidigerinnen im Zusammenhang mit der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und den damit verbundenen Rechten

Die Leitlinien der EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern

Grenzübergreifende Adoptionen aus Drittstaaten

Bekämpfung von Diskriminierung in der EU – die seit Langem erwartete horizontale Antidiskriminierungsrichtlinie

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Iran, insbesondere die Vergiftung Hunderter Schülerinnen

Die jüngsten Angriffe auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vereinigungsfreiheit und Gewerkschaften in Tunesien, insbesondere der Fall des Journalisten Noureddine Boutar

Der Fall des Oppositionsführers Kem Sokha in Kambodscha