Tagesordnung - Index - Montag, 17. April 2023

Montag, 17. April 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Verordnung über Entwaldung

A9-0219/2022

***I

ENVIChristophe Hansen

Gemeinsame Aussprache - Paket „Fit für 55“

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU

A9-0162/2022

***I

ENVIPeter Liese

Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, Berichterstattung darüber und Prüfung dieser Emissionen

A9-0134/2023

***I

ENVIPeter Liese

CO2-Grenzausgleichssystem

A9-0160/2022

***I

ENVIMohammed Chahim

Klima-Sozialfonds

A9-0157/2022

***I

EMPL, ENVIDavid Casa, Esther de Lange

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt

A9-0155/2022

***I

ENVISunčana Glavak

Kurze Darstellung der folgenden Berichte:

Die institutionellen Beziehungen zwischen der EU und dem Europarat

A9-0056/2023

AFCOLoránt Vincze

Nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe

A9-0066/2023

ENVIAlexander Bernhuber

Elektronische Behördendienste zur schnelleren Abwicklung digitaler öffentlicher Dienstleistungen, die dem Funktionieren des Binnenmarkts förderlich sind

A9-0065/2023

IMCOTomislav Sokol

Die Umsetzung der zivilen GSVP und sonstige die zivile Sicherheit betreffende Unterstützung durch die EU

A9-0091/2023

AFETAlviina Alametsä

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 18. April 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:50

Die Notwendigkeit einer kohärenten Strategie für die Beziehungen zwischen der EU und China

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Drittländer, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen oder von der Visumpflicht befreit sind: Kosovo

A9-0076/2023

***II

LIBEThijs Reuten

Maschinenprodukte

A9-0141/2022

***I

IMCOIvan Štefanec

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU

A9-0162/2022

***I

ENVIPeter Liese

Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, Berichterstattung darüber und Prüfung dieser Emissionen

A9-0134/2023

***I

ENVIPeter Liese

CO2-Grenzausgleichssystem

A9-0160/2022

***I

ENVIMohammed Chahim

Klima-Sozialfonds

A9-0157/2022

***I

EMPL, ENVIDavid Casa, Esther de Lange

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt

A9-0155/2022

***I

ENVISunčana Glavak

Die institutionellen Beziehungen zwischen der EU und dem Europarat

A9-0056/2023

AFCOLoránt Vincze

Nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe

A9-0066/2023

ENVIAlexander Bernhuber

Elektronische Behördendienste zur schnelleren Abwicklung digitaler öffentlicher Dienstleistungen, die dem Funktionieren des Binnenmarkts förderlich sind

A9-0065/2023

IMCOTomislav Sokol

Die Umsetzung der zivilen GSVP und sonstige die zivile Sicherheit betreffende Unterstützung durch die EU

A9-0091/2023

AFETAlviina Alametsä

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Energiespeicherung

Schutz der Arbeitskräftemobilität und der sozialen Rechte streikender Lkw-Fahrer aus Drittstaaten

Aussprachen15:00 - 23:00

Annahme der Vorschläge für das Cyberpaket

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Ergebnisse des Europäischen Jahres der Jugend

Lage in Peru

Leitlinien für den Haushalt 2024 – Einzelplan III

A9-0124/2023

BUDGJanusz Lewandowski

Die Notwendigkeit einer europäischen Solidarität bei der Rettung von Menschenleben im Mittelmeerraum, insbesondere in Italien

Die Beziehungen der EU zu Irak

EU-Schnelleingreifkapazität, EU-Gefechtsverbände und Artikel 44 EUV: das weitere Vorgehen

A9-0077/2023

AFETJavi López

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 19. April 2023

Aussprache09:00 - 10:30

Aus der Ukraine verschleppte Kinder und der Haftbefehl des IStGH gegen Wladimir Putin

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA10:30 - 12:00

Was Europa ausmacht – Aussprache mit Xavier Bettel, Premierminister Luxemburgs

Aussprachen12:00

Erklärung der Präsidentin – 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments hinsichtlich der Fragestunde, des zentralen Rednerpults, des Verfahrens der blauen Karte, der Erklärungen zur Abstimmung, des Transparenzregisters und des Bürgerbeauftragten

A9-0072/2023

AFCOGabriele Bischoff

Protokoll zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation

A9-0068/2023

***

INTABernd Lange

Verordnung über Entwaldung

A9-0219/2022

***I

ENVIChristophe Hansen

Methoden und Verfahren für die Bereitstellung von Eigenmitteln auf der Grundlage des Emissionshandelssystems, des CO2-Grenzausgleichssystems und neu zugewiesener Gewinne sowie der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel

A9-0046/2023

BUDGJosé Manuel Fernandes, Valérie Hayer

Leitlinien für den Haushalt 2024 – Einzelplan III

A9-0124/2023

BUDGJanusz Lewandowski

Bekämpfung von Diskriminierung in der EU – die seit Langem erwartete horizontale Antidiskriminierungsrichtlinie

Herausforderungen für die Republik Moldau

EU-Schnelleingreifkapazität, EU-Gefechtsverbände und Artikel 44 EUV: das weitere Vorgehen

A9-0077/2023

AFETJavi López

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 22:00

Für die Gesundheit der Menschen, trinkbares Wasser und nutzbare Böden: Langlebige Schadstoffe abschaffen und die EU-Chemikaliengesetzgebung jetzt stärken

Gemeinsame Aussprache - Kryptowerte

Märkte für Kryptowerte

A9-0052/2022

***I

ECONStefan Berger

Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung)

A9-0081/2022

***I

ECON, LIBEErnest Urtasun, Assita Kanko

Digitaler Euro

Dieselgate: mutmaßlicher umfassender Rückgriff auf Abschalteinrichtungen in Pkws zur Verringerung der Wirksamkeit der Abgasreinigungsanlage

EU-Strategie für globale Gesundheit

Allgemeine Entkriminalisierung der Homosexualität angesichts der jüngsten Entwicklungen in Uganda

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Rückschlag bei dem Recht auf Bildung und hartes Vorgehen in Afghanistan gegen Aktivisten, die sich für das Recht auf Bildung einsetzen, einschließlich des Falls Matiullah Wesa

Repressionen in Russland, insbesondere die Fälle Wladimir Kara-Mursa und Alexei Nawalny

Gefahr der Todesstrafe und der Hinrichtung des Sängers Yahaya Sharif-Aminu wegen Blasphemie in Nigeria

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 20. April 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Bericht des Weltklimarates über den Klimawandel: dringende Forderung nach zusätzlichen Maßnahmen

Kohäsionsdimension der Beihilfevorschriften der EU und De-minimis-Vorschriften

O-000016/2023

KommissionREGI

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Rückschlag bei dem Recht auf Bildung und hartes Vorgehen in Afghanistan gegen Aktivisten, die sich für das Recht auf Bildung einsetzen, einschließlich des Falls Matiullah Wesa

Repressionen in Russland, insbesondere die Fälle Wladimir Kara-Mursa und Alexei Nawalny

Gefahr der Todesstrafe und der Hinrichtung des Sängers Yahaya Sharif-Aminu wegen Blasphemie in Nigeria

Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl

A9-0127/2023

***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Screening von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen

A9-0149/2023

***I

LIBEBirgit Sippel

Europäisches Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige

A9-0148/2023

***I

LIBEBirgit Sippel

Asyl- und Migrationsmanagement

A9-0152/2023

***I

LIBETomas Tobé

Langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige

A9-0145/2023

***I

LIBEDamian Boeselager

Märkte für Kryptowerte

A9-0052/2022

***I

ECONStefan Berger

Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung)

A9-0081/2022

***I

ECON, LIBEErnest Urtasun, Assita Kanko

Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Parlaments für das Haushaltsjahr 2024

A9-0153/2023

BUDGNils Ušakovs

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Montag, 17. April 2023

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Verordnung über Entwaldung

Gemeinsame Aussprache - Paket „Fit für 55“

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU

Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, Berichterstattung darüber und Prüfung dieser Emissionen

CO2-Grenzausgleichssystem

Klima-Sozialfonds

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt

Kurze Darstellung der folgenden Berichte:

Die institutionellen Beziehungen zwischen der EU und dem Europarat

Nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe

Elektronische Behördendienste zur schnelleren Abwicklung digitaler öffentlicher Dienstleistungen, die dem Funktionieren des Binnenmarkts förderlich sind

Die Umsetzung der zivilen GSVP und sonstige die zivile Sicherheit betreffende Unterstützung durch die EU

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Dienstag, 18. April 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 11:50

Die Notwendigkeit einer kohärenten Strategie für die Beziehungen zwischen der EU und China

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Drittländer, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen oder von der Visumpflicht befreit sind: Kosovo

Maschinenprodukte

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU

Überwachung von Treibhausgasemissionen aus dem Seeverkehr, Berichterstattung darüber und Prüfung dieser Emissionen

CO2-Grenzausgleichssystem

Klima-Sozialfonds

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt

Die institutionellen Beziehungen zwischen der EU und dem Europarat

Nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe

Elektronische Behördendienste zur schnelleren Abwicklung digitaler öffentlicher Dienstleistungen, die dem Funktionieren des Binnenmarkts förderlich sind

Die Umsetzung der zivilen GSVP und sonstige die zivile Sicherheit betreffende Unterstützung durch die EU

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Energiespeicherung

Schutz der Arbeitskräftemobilität und der sozialen Rechte streikender Lkw-Fahrer aus Drittstaaten

Aussprachen15:00 - 23:00

Annahme der Vorschläge für das Cyberpaket

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Ergebnisse des Europäischen Jahres der Jugend

Lage in Peru

Leitlinien für den Haushalt 2024 – Einzelplan III

Die Notwendigkeit einer europäischen Solidarität bei der Rettung von Menschenleben im Mittelmeerraum, insbesondere in Italien

Die Beziehungen der EU zu Irak

EU-Schnelleingreifkapazität, EU-Gefechtsverbände und Artikel 44 EUV: das weitere Vorgehen

Erklärungen zur Abstimmung

Mittwoch, 19. April 2023

Aussprache09:00 - 10:30

Aus der Ukraine verschleppte Kinder und der Haftbefehl des IStGH gegen Wladimir Putin

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA10:30 - 12:00

Was Europa ausmacht – Aussprache mit Xavier Bettel, Premierminister Luxemburgs

Aussprachen12:00

Erklärung der Präsidentin – 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments hinsichtlich der Fragestunde, des zentralen Rednerpults, des Verfahrens der blauen Karte, der Erklärungen zur Abstimmung, des Transparenzregisters und des Bürgerbeauftragten

Protokoll zur Änderung des Übereinkommens von Marrakesch zur Errichtung der Welthandelsorganisation

Verordnung über Entwaldung

Methoden und Verfahren für die Bereitstellung von Eigenmitteln auf der Grundlage des Emissionshandelssystems, des CO2-Grenzausgleichssystems und neu zugewiesener Gewinne sowie der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel

Leitlinien für den Haushalt 2024 – Einzelplan III

Bekämpfung von Diskriminierung in der EU – die seit Langem erwartete horizontale Antidiskriminierungsrichtlinie

Herausforderungen für die Republik Moldau

EU-Schnelleingreifkapazität, EU-Gefechtsverbände und Artikel 44 EUV: das weitere Vorgehen

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 22:00

Für die Gesundheit der Menschen, trinkbares Wasser und nutzbare Böden: Langlebige Schadstoffe abschaffen und die EU-Chemikaliengesetzgebung jetzt stärken

Gemeinsame Aussprache - Kryptowerte

Märkte für Kryptowerte

Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung)

Digitaler Euro

Dieselgate: mutmaßlicher umfassender Rückgriff auf Abschalteinrichtungen in Pkws zur Verringerung der Wirksamkeit der Abgasreinigungsanlage

EU-Strategie für globale Gesundheit

Allgemeine Entkriminalisierung der Homosexualität angesichts der jüngsten Entwicklungen in Uganda

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)

Rückschlag bei dem Recht auf Bildung und hartes Vorgehen in Afghanistan gegen Aktivisten, die sich für das Recht auf Bildung einsetzen, einschließlich des Falls Matiullah Wesa

Repressionen in Russland, insbesondere die Fälle Wladimir Kara-Mursa und Alexei Nawalny

Gefahr der Todesstrafe und der Hinrichtung des Sängers Yahaya Sharif-Aminu wegen Blasphemie in Nigeria

Erklärungen zur Abstimmung

Donnerstag, 20. April 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Bericht des Weltklimarates über den Klimawandel: dringende Forderung nach zusätzlichen Maßnahmen

Kohäsionsdimension der Beihilfevorschriften der EU und De-minimis-Vorschriften

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Rückschlag bei dem Recht auf Bildung und hartes Vorgehen in Afghanistan gegen Aktivisten, die sich für das Recht auf Bildung einsetzen, einschließlich des Falls Matiullah Wesa