Tagesordnung
Straßburg
Montag, 11. Dezember 2023 - Donnerstag, 14. Dezember 2023242k

  Montag, 11. Dezember 2023

Aussprachen17:00 - 22:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Europawahl 2024

A9-0332/2023

AFCODomènec Ruiz Devesa, Sven Simon

Frist

Die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten

A9-0336/2023

ECONKira Marie Peter-Hansen

Frist

Kleine modulare Reaktoren

A9-0408/2023

ITREFranc Bogovič

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

  Dienstag, 12. Dezember 2023

Aussprachen09:00 - 11:20

Frist

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen

A9-0260/2023

 ***I

ITRENicola Beer

Frist

Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan

O-000046/2023

KommissionINTA

Verleihung des Sacharow-Preises11:30 - 12:00

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Frist

Einrichtung der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung OAKPS-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Karibik-EU und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Pazifik-EU und Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung

Frist

Lebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“

A9-0385/2023

 ***I

ENVIAlexander Bernhuber

Frist

An die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte

A9-0224/2023

 ***I

ENVICristian-Silviu Buşoi

Anerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern für die allgemeine Pflege

A9-0381/2023

 ***I

IMCOAdam Bielan

Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen

A9-0356/2023

 ***I

JURIIlana Cicurel

Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen im Zusammenhang mit dem Familienrecht

A9-0355/2023

 *

JURIIlana Cicurel

Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Hans Lindblad

A9-0390/2023

CONTAngelika Winzig

Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – João Leão

A9-0391/2023

CONTMikuláš Peksa

Protokoll zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens EG-Kiribati (2023-2028)

A9-0380/2023

 ***

PECHJoão Pimenta Lopes

Frist

Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs

A9-0370/2023

 ***I

TRANHenna Virkkunen

Frist

Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen

A9-0260/2023

 ***I

ITRENicola Beer

Frist

Europawahl 2024

A9-0332/2023

AFCODomènec Ruiz Devesa, Sven Simon

Frist

Kleine modulare Reaktoren

A9-0408/2023

ITREFranc Bogovič

Frist

Psychische Gesundheit

A9-0367/2023

ENVISara Cerdas

Frist

Umsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt

A9-0374/2023

AFET, DEVETomas Tobé, Pedro Marques, Charles Goerens, Michael Gahler

Frist

Suchterzeugende Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt

A9-0340/2023

IMCOKim Van Sparrentak

Frist

Die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten

A9-0336/2023

ECONKira Marie Peter-Hansen

Frist

Eine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung

A9-0359/2023

ECONIsabel Benjumea Benjumea

Umgestaltung des künftigen Rahmens der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der besonders von den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Übergang in der Automobilindustrie sowie dem ökologischen und dem digitalen Wandel betroffenen Regionen

A9-0326/2023

REGISusana Solís Pérez

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Frist

Europäischer Raum für Gesundheitsdaten

A9-0395/2023

 ***I

ENVI, LIBETomislav Sokol, Annalisa Tardino

Die Forderung des Parlaments nach dem Recht auf Nichterreichbarkeit – 3 Jahre später

Aussprachen15:00 - 23:00

Paket zur Verteidigung der Demokratie

Die Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitären Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung

Frist

Versuchter Staatsstreich in Guatemala

Die Lage in Venezuela

Europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit

Umweltauswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und notwendige Rechenschaftspflicht

Frist

Beziehungen zwischen der EU und den USA

A9-0372/2023

AFETTonino Picula

Frist

Beziehungen zwischen der EU und China

A9-0375/2023

AFETHilde Vautmans

Erklärungen zur Abstimmung

  Mittwoch, 13. Dezember 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA09:00 - 10:30

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 14. und 15. Dezember 2023

AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA10:30 - 12:00

Bilanz des spanischen Ratsvorsitzes

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Frist

Europäischer Raum für Gesundheitsdaten

A9-0395/2023

 ***I

ENVI, LIBETomislav Sokol, Annalisa Tardino

Frist

Einwand gegen einen delegierten Rechtsakt gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Anpassung der Größenkriterien für Kleinstunternehmen und für kleine, mittlere und große Unternehmen oder Gruppen

Frist

Beziehungen zwischen der EU und Japan

A9-0373/2023

AFETReinhard Bütikofer

Frist

Die Situation von Kindern weltweit, die ihrer Freiheit beraubt wurden

A9-0371/2023

AFETMaría Soraya Rodríguez Ramos

Frist

Rolle der Entwicklungspolitik der Europäischen Union bei der Umgestaltung der Rohstoffwirtschaft für eine nachhaltige Entwicklung in den Entwicklungsländern

A9-0322/2023

DEVEBarry Andrews

Entwicklungszusammenarbeit der EU zur Verbesserung des Zugangs zu allgemeiner und beruflicher Bildung in Entwicklungsländern

A9-0338/2023

DEVEGyörgy Hölvényi

Frist

Nichtübertragbare Krankheiten

A9-0366/2023

ENVIErik Poulsen

Frist

Beziehungen zwischen der EU und den USA

A9-0372/2023

AFETTonino Picula

Frist

Beziehungen zwischen der EU und China

A9-0375/2023

AFETHilde Vautmans

Frist

Anwendung der Vertragsbestimmungen zu besonderen Gesetzgebungsverfahren

A9-0384/2023

AFCOVictor Negrescu

Frist

30 Jahre Kopenhagener Kriterien – zusätzlicher Impuls für die EU-Erweiterungspolitik

Frist

Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan

Frist

Umsetzung der Geoblocking-Verordnung aus dem Jahr 2018 im digitalen Binnenmarkt

A9-0335/2023

IMCOBeata Mazurek

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 22:00

Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO) – Strategie der EU zur Unterstützung junger Menschen angesichts der Wohnungskrise und der Lebenshaltungskostenkrise

Ein Jahr nach Marokko- und Katargate – Bestandsaufnahme der Maßnahmen zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in den Organen der EU

Frist

Zuständigkeit, anzuwendendes Recht, Anerkennung von Entscheidungen und Annahme öffentlicher Urkunden in Elternschaftssachen sowie Einführung eines europäischen Elternschaftszertifikats

A9-0368/2023

 *

JURIMaria-Manuel Leitão-Marques

Frist

Die geplante Auflösung von zentralen Strukturen zur Korruptionsbekämpfung in der Slowakei und die Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit

Programm für Europäische Verteidigungsinvestitionen (EDIP)

Frist

Frontex auf der Grundlage der Untersuchung der Frontex-Kontrollgruppe des LIBE-Ausschusses

Erklärungen zur Abstimmung

  Donnerstag, 14. Dezember 2023

Aussprachen09:00 - 11:50

Ergebnisse der Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2023 in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) (COP28)

Sicherstellung des reibungslosen Funktionierens der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine

Mechanismen mit einem Einspruchsverzicht in internationalen Übereinkünften, deren Vertragspartei die Europäische Union ist

O-000042/2023

KommissionJURI

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c GO: Höchstgehalte an Rückständen von Fipronil

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 und Absatz 4 Buchstabe c GO: Höchstgehalte an Rückständen von Tricyclazol

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Mais der Sorte Bt11 × MIR162 × MIR604 × MON 89034 × 5307 × GA21 sowie dreißig Unterkombinationen

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: genetisch veränderter Raps der Sorten Ms8, Rf3 und Ms8 × Rf3

Frist

Ungewissheit über den Verbleib von Mikalaj Statkewitsch und die jüngsten Übergriffe gegen Familienangehörige von belarussischen Politikern und Aktivisten

Frist

Die Massai-Gemeinschaften in Tansania

Frist

Die Entführung tibetischer Kinder und Praktiken der Zwangsassimilation in chinesischen Internaten in Tibet

Verbesserung von Innovation und der industriellen und technologischen Wettbewerbsfähigkeit

A9-0383/2023

ITRETsvetelina Penkova

Frist

Zuständigkeit, anzuwendendes Recht, Anerkennung von Entscheidungen und Annahme öffentlicher Urkunden in Elternschaftssachen sowie Einführung eines europäischen Elternschaftszertifikats

A9-0368/2023

 *

JURIMaria-Manuel Leitão-Marques

Frist

Nachwuchsforscher

Frist

Frontex auf der Grundlage der Untersuchung der Frontex-Kontrollgruppe des LIBE-Ausschusses

Frist

Europäische Wasserstoffbank

A9-0379/2023

ITRERobert Hajšel

Frist

Versuchter Staatsstreich in Guatemala

Aussprachen15:00 - 16:00

Verbesserung des strategischen Ansatzes für die Durchsetzung des EU-Rechts

O-000047/2023

KommissionPETI

Erklärungen zur Abstimmung

Letzte Aktualisierung: 13. Dezember 2023Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen