Tagesordnung
Brüssel
Mittwoch, 10. April 2024 - Donnerstag, 11. April 2024282k

  Mittwoch, 10. April 2024

Aussprachen12:30 - 16:50

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Feierliche Sitzung – Ansprache Seiner Majestät König Philippe, König der Belgier

Frist

Die undemokratische Präsidentschaftswahl in Russland und ihre unrechtmäßige Ausweitung auf die besetzten Gebiete

ABSTIMMUNG17:00 - 18:00

Frist

Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments zur Umsetzung der Parlamentsreform „Parlament 2024“

A9-0158/2024

AFCOSalvatore De Meo

Frist

Gemeinsames Verfahren zur Gewährung internationalen Schutzes in der Union

A8-0171/2018

 ***I

LIBEFabienne Keller

Frist

Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt

A9-0127/2023

 ***I

LIBEJuan Fernando López Aguilar

Frist

Asyl- und Migrationsmanagement

A9-0152/2023

 ***I

LIBETomas Tobé

Frist

Festlegung des Rückführungsverfahrens an der Grenze und Änderung der Verordnung (EU) 2021/1148

A9-0164/2024

 ***I

LIBEFabienne Keller

Frist

Screening von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen

A9-0149/2023

 ***I

LIBEBirgit Sippel

Frist

Europäisches Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige

A9-0148/2023

 ***I

LIBEBirgit Sippel

Frist

Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013, für die Feststellung der Identität illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser und der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dienende Anträge der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten (Neufassung)

A8-0212/2017

 ***I

LIBEJorge Buxadé Villalba

Frist

Neuansiedlungsrahmen der Union

A8-0316/2017

 ***I

LIBEMalin Björk

Frist

Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz

A8-0245/2017

 ***I

LIBEMatjaž Nemec

Frist

Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung)

A8-0186/2017

 ***I

LIBESophia in 't Veld

Frist

Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679

A9-0045/2024

 ***I

LIBESergey Lagodinsky

Frist

Neue Verordnung über Bauprodukte

A9-0207/2023

 ***I

IMCOChristian Doleschal

Frist

Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Fristen für den Erlass der Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung für bestimmte Sektoren und bestimmte Unternehmen aus Drittstaaten

A9-0013/2024

 ***I

JURIAxel Voss

Frist

Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor

A9-0162/2023

 ***I

ENVI, ITREPascal Canfin, Jutta Paulus

Frist

Quecksilber: Dentalamalgam und andere mit Quecksilber versetzte Produkte, die Herstellungs-, Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen unterliegen

A9-0002/2024

 ***I

ENVIMarlene Mortler

Frist

Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge

A9-0313/2023

 ***I

ENVIBas Eickhout

Frist

Lebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“

A9-0385/2023

 ***I

ENVIAlexander Bernhuber

Frist

Europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen: Einführung neuer Module

A9-0296/2023

 ***I

ENVIPascal Canfin

Frist

Unionsrahmen für die Zertifizierung von CO2-Entnahmen

A9-0329/2023

 ***I

ENVILídia Pereira

Frist

Standards für Gleichstellungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in Arbeits- und Beschäftigungsfragen

A9-0354/2023

 ***I

EMPL, FEMMSirpa Pietikäinen, Marc Angel

Richtlinie des Rates über Standards für Gleichbehandlungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung von Personen ungeachtet ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, der Gleichbehandlung von Personen in Beschäftigung und Beruf ungeachtet ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung sowie von Frauen und Männern im Bereich der sozialen Sicherheit und im Bereich des Zugangs zu und der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen und zur Änderung der Richtlinien 2000/43/EG und 2004/113/EG

A9-0128/2024

 ***

FEMMSirpa Pietikäinen

Frist

Vorübergehende Ausnahme: Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet

A9-0021/2024

 ***I

LIBEBirgit Sippel

Frist

Erhaltungs-, Bewirtschaftungs- und Kontrollmaßnahmen für den Bereich des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik

A9-0004/2024

 ***I

PECHFrancisco Guerreiro

Frist

Änderung der Richtlinie 2009/18/EG zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr

A9-0422/2023

 ***I

TRANCaroline Nagtegaal

Frist

Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle

A9-0419/2023

 ***I

TRANVera Tax

Frist

Änderung der Richtlinie 2005/35/EG über die Meeresverschmutzung durch Schiffe und die Einführung von Sanktionen für Verstöße

A9-0365/2023

 ***I

TRANMarian-Jean Marinescu

Frist

Änderung der Richtlinie 2009/21/EG über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten

A9-0418/2023

 ***I

TRANVera Tax

Frist

Bodenüberwachung und -resilienz (Bodenüberwachungsrichtlinie)

A9-0138/2024

 ***I

ENVIMartin Hojsík

Frist

Erfassung der Treibhausgasemissionen von Verkehrsdiensten

A9-0070/2024

 ***I

ENVI, TRANPascal Canfin, Barbara Thaler

Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten

A9-0147/2024

 ***

DEVETomas Tobé

Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (Entschließung)

A9-0159/2024

DEVETomas Tobé

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU/Côte d’Ivoire über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holz und Holzprodukten in die Europäische Union

A9-0136/2024

 ***

INTAKarin Karlsbro

Freiwilliges Partnerschaftsabkommen EU/Côte d’Ivoire über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holz und Holzprodukten in die Europäische Union (Entschließung)

A9-0137/2024

INTAKarin Karlsbro

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Republik Ägypten gemäß Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

A9-0078/2024

 ***

INTAMarco Campomenosi

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Argentinischen Republik über die Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Argentinischen Republik nach Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

A9-0083/2024

 ***

INTAJordi Cañas

MwSt.: Änderung der Übereinkunft EU/Norwegen über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden, die Betrugsbekämpfung und die Beitreibung von Forderungen

A9-0057/2024

 *

ECONIrene Tinagli

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung

A9-0146/2024

 ***

LIBEMalik Azmani

Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung

A9-0143/2024

 ***

LIBECharlie Weimers

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung

A9-0145/2024

 ***

LIBEJadwiga Wiśniewska

Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Armenien andererseits über die Zusammenarbeit zwischen der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und den für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen zuständigen Behörden der Republik Armenien

A9-0165/2024

 ***

LIBEThijs Reuten

Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung

A9-0144/2024

 ***

LIBEPaulo Rangel

Einführung eines hauptsitzbasierten Steuersystems für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sowie Änderung der Richtlinie 2011/16/EU

A9-0064/2024

 *

ECONLídia Pereira

Verrechnungspreisgestaltung

A9-0066/2024

 *

ECONKira Marie Peter-Hansen

Frist

Unionskodex für Humanarzneimittel

A9-0140/2024

 ***I

ENVIPernille Weiss

Frist

Verfahren der Union für die Zulassung und Überwachung von Humanarzneimitteln und Vorschriften für die Europäische Arzneimittel-Agentur

A9-0141/2024

 ***I

ENVITiemo Wölken

Frist

Behandlung von kommunalem Abwasser

A9-0276/2023

 ***I

ENVINils Torvalds

Abfertigung von schweren Lastfahrzeugen an Grenzübergangsstellen

Aussprachen (oder nach dem Ende der Abstimmungen)18:00 - 23:00

Frist

Ein neuer Verdacht auf die Einmischung Russlands im Europäischen Parlament angesichts der bevorstehenden Europawahl und die Auswirkungen auf die Union

Die Aktivitäten der chinesischen Polizei in Europa

Frist

Die laufenden Anhörungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Ungarn zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und ihre Auswirkungen auf den Haushalt

Ausführungen von einer Minute (Artikel 172 GO)

Erklärungen zur Abstimmung

  Donnerstag, 11. April 2024

Aussprachen09:00 - 10:50

Gemeinsame Aussprache - Reform der Energie- und der Elektrizitätsmärkte

Frist

Binnenmärkte für erneuerbare Gase und Erdgas sowie für Wasserstoff (Neufassung)

A9-0032/2023

 ***I

ITREJerzy Buzek

Frist

Gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbare Gase und Erdgas sowie Wasserstoff (Neufassung)

A9-0035/2023

 ***I

ITREJens Geier

Frist

Verordnung zur Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU

A9-0255/2023

 ***I

ITRENicolás González Casares

Frist

Richtlinie zur Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU

A9-0151/2024

 ***I

ITRENicolás González Casares

Versuche, die Rechtsstaatlichkeit und die Medienfreiheit in der Slowakei auszuhöhlen

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung11:00 - 13:00

Internationaler Tag der Roma – Erklärung der Präsidentin

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Gunnar Beck

A9-0170/2024

JURIIbán García Del Blanco

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Andris Ameriks

A9-0169/2024

JURIGilles Lebreton

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Nils Ušakovs

A9-0167/2024

JURIGilles Lebreton

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Anna Júlia Donáth

A9-0168/2024

JURIGilles Lebreton

Frist

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Spezifische Hygienevorschriften für bestimmtes Fleisch, Fischereierzeugnisse, Milcherzeugnisse und Eier

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäische Kommission

A9-0139/2024

CONTIsabel García Muñoz

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament

A9-0067/2024

CONTAndrey Novakov

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat

A9-0071/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Gerichtshof der Europäischen Union

A9-0075/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Rechnungshof

A9-0074/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

A9-0072/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Ausschuss der Regionen

A9-0073/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Bürgerbeauftragter

A9-0084/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter

A9-0086/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Auswärtiger Dienst

A9-0102/2024

CONTMonika Hohlmeier

Frist

Entlastung 2022: Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA)

A9-0117/2024

CONTLuke Ming Flanagan

Frist

Entlastung 2022: Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)

A9-0080/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)

A9-0122/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

A9-0112/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

A9-0104/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Umweltagentur

A9-0130/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)

A9-0115/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union

A9-0082/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Arzneimittel-Agentur

A9-0133/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust)

A9-0099/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Stiftung für Berufsbildung

A9-0114/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

A9-0107/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit

A9-0116/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

A9-0129/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten

A9-0109/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: ENISA (Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit)

A9-0134/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Eisenbahnagentur der Europäischen Union

A9-0092/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL)

A9-0098/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

A9-0113/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm

A9-0121/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Fischereiaufsichtsagentur

A9-0100/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Chemikalienagentur

A9-0135/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Euratom-Versorgungsagentur

A9-0108/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)

A9-0119/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen

A9-0096/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Bankenaufsichtsbehörde

A9-0111/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung

A9-0097/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

A9-0103/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER)

A9-0120/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro)

A9-0123/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT)

A9-0132/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Asylagentur der Europäischen Union (vor dem 19.1.2022: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen)

A9-0106/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA)

A9-0105/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäisches Gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie

A9-0090/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für die Forschung zum Flugverkehrsmanagementsystem für den einheitlichen europäischen Luftraum

A9-0094/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für saubere Luftfahrt

A9-0087/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für ein kreislauforientiertes biobasiertes Europa

A9-0088/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen „Initiative zu Innovation im Gesundheitswesen“

A9-0093/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für sauberen Wasserstoff

A9-0089/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für Europas Eisenbahnen

A9-0091/2024

CONTJozef Mihál

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien

A9-0101/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gemeinsames Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen

A9-0095/2024

CONTMichal Wiezik

Frist

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Neunter, zehnter und elfter EEF

A9-0110/2024

CONTJoachim Kuhs

Frist

Entlastung 2022: Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der EU-Agenturen

A9-0118/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Entlastung 2022: Europäische Arbeitsbehörde

A9-0131/2024

CONTPetri Sarvamaa

Frist

Binnenmärkte für erneuerbare Gase und Erdgas sowie für Wasserstoff (Neufassung)

A9-0032/2023

 ***I

ITREJerzy Buzek

Frist

Gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbare Gase und Erdgas sowie Wasserstoff (Neufassung)

A9-0035/2023

 ***I

ITREJens Geier

Frist

Verordnung zur Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU

A9-0255/2023

 ***I

ITRENicolás González Casares

Frist

Richtlinie zur Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU

A9-0151/2024

 ***I

ITRENicolás González Casares

Frist

Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Charta der Grundrechte der EU

Erklärungen zur Abstimmung

Letzte Aktualisierung: 11. April 2024Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen