Tagesordnung
BrüsselMittwoch, 17. Juni 2020 - Freitag, 19. Juni 2020 246k
Mittwoch, 17. Juni 2020190kFassung: Montag, 22. Juni 2020, 22:36
 Punkte der Tagesordnung
15:00   Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
15:15 - 18:00   Aussprache
16:30 - 17:45   Erste Abstimmungsrunde
19:00 - 21:00   Aussprache
20:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
20:30 - 21:45   Zweite Abstimmungsrunde
 Redezeit
 Einreichungsfristen

15:00   Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan      
51  pointWiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
15:15 - 18:00   Aussprache       Redezeit
90Frist pointDie Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2685(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates und Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
13 -Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 19. Juni 2020
Erklärungen des Rates und der Kommission

[2020/2656(RSP)]
17Frist -Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Bericht:  Kati Piri, Christophe Hansen (A9-0117/2020)
Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

[2020/2023(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ausschuss für internationalen Handel
16:30 - 17:45   Erste Abstimmungsrunde      
56 voteImmunitätsberichte
18 voteAntrag auf Aufhebung der Immunität von Gunnar Beck
Bericht:  Andrzej Halicki (A9-0036/2020)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Gunnar Beck
[2019/2154(IMM)]
Rechtsausschuss
15 voteAntrag auf Aufhebung der Immunität von Guy Verhofstadt
Bericht:  Marie Toussaint (A9-0037/2020)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Guy Verhofstadt
[2019/2149(IMM)]
Rechtsausschuss
93 voteAntrag zum Verfahren – Artikel 200 Absatz 4 GO
96 vote*** DELI (TRAN A9-0085/2020) – Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens EU-Israel
57 voteAbstimmungen über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)
107Frist voteVerwaltungstechnische Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung: Verlängerung bestimmter Fristen infolge der COVID-19-Pandemie
Antrag auf Dringlichkeitsverfahren (Artikel 163 GO)
108Frist voteBefristete Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013)
Bericht: Norbert Lins
[COM(2020)0186 - C9-0128/2020 - 2020/0075(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Antrag auf Dringlichkeitsverfahren (Artikel 163 GO)
109Frist voteBefristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch
Antrag auf Dringlichkeitsverfahren (Artikel 163 GO)
59 voteAbstimmung über Änderungsanträge
69Frist votePIRI, HANSEN (AFET/INTA – A9-0117/2020) – Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
7Frist voteStrategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen
[2019/2975(RSP)]
B9-0123/2020
Aussprache: Dienstag, 17. Dezember 2019
19:00 - 21:00   Aussprache       Redezeit
10Frist pointKonferenz zur Zukunft Europas
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2657(RSP)]
2 pointSchutz strategischer europäischer Sektoren vor ausländischer Übernahme in der Zeit nach COVID
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2663(RSP)]
4Frist pointTourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
Erklärung der Kommission
[2020/2649(RSP)]
20:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
20:30 - 21:45   Zweite Abstimmungsrunde      
116 voteEinzige Abstimmungen
21***voteProtokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
Empfehlung:  Cláudia Monteiro de Aguiar (A9-0024/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
[08662/2019 - C9-0004/2019 - 2019/0078(NLE)]
Fischereiausschuss
22 voteProtokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) (Entschließung)
Bericht:  Cláudia Monteiro de Aguiar (A9-0023/2020)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
[2019/0078M(NLE)]
Fischereiausschuss
23***voteProtokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Guinea-Bissau (2019–2024)
Empfehlung:  João Ferreira (A9-0012/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau (2019–2024)
[08928/2019 - C9-0011/2019 - 2019/0090(NLE)]
Fischereiausschuss
25 voteProtokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Guinea-Bissau (2019–2024) (Entschließung)
Bericht:  João Ferreira (A9-0013/2020)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau (2019–2024)
[2019/0090M(NLE)]
Fischereiausschuss
20***voteProtokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen São Tomé und Príncipe und der Europäischen Gemeinschaft
Empfehlung:  Nuno Melo (A9-0001/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe und der Europäischen Gemeinschaft
[12199/2019 - C9-0001/2020 - 2019/0173(NLE)]
Fischereiausschuss
34***voteAbkommen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Änderung der WTO-Zugeständnisse der Schweiz (Artikel XXVIII des GATT 1994) für lediglich gewürztes Fleisch
Empfehlung:  Jörgen Warborn (A9-0092/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Rahmen von Verhandlungen gemäß Artikel XXVIII des GATT 1994 über die Änderung der WTO-Zugeständnisse der Schweiz für lediglich gewürztes Fleisch
[12482/2019 - C9-0194/2019 - 2019/0196(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
8 voteAntrag auf Finanzmittel für die biomedizinische Forschung zu der Krankheit Myalgische Enzephalomyelitis
Entschließungsantrag
[2020/2580(RSP)]
B9-0186/2020
Artikel 227 GO
32 voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission
Bericht:  Victor Negrescu (A9-0109/2020)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF/2020/000 TA 2020 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission)
[COM(2020)0146 - C9-0112/2020 - 2020/2062(BUD)]
Haushaltsausschuss
31 voteInanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich
Bericht:  José Manuel Fernandes (A9-0105/2020)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich
[COM(2020)0200 - C9-0127/2020 - 2020/2068(BUD)]
Haushaltsausschuss
36 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2020: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2019
Bericht:  Monika Hohlmeier (A9-0104/2020)
Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2020 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2019
[07764/2020 - C9-0131/2020 - 2020/2061(BUD)]
Haushaltsausschuss
35 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2020: Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich
Bericht:  Monika Hohlmeier (A9-0106/2020)
Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2020 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich
[08097/2020 - C9-0146/2020 - 2020/2069(BUD)]
Haushaltsausschuss
26***voteAbschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und der Republik Moldau
Empfehlung:  Roberts Zīle (A9-0084/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss - im Namen der Union - des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau
[13800/2012 - C7-0365/2012 - 2012/0006(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
41***voteÄnderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts Kroatiens zur EU
Empfehlung:  Roberts Zīle (A9-0083/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
[07048/2015 - C9-0195/2019 - 2015/0035(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
24***voteÄnderung des Luftverkehrsabkommens Europa/Mittelmeer zwischen der EU und Marokko (Beitritt Bulgariens und Rumäniens)
Empfehlung:  Sven Schulze (A9-0005/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zur Änderung des Luftverkehrsabkommens Europa/Mittelmeer zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
[COM(2007)049506198/2013 - C6-0330/2007 C9-0006/2019 - 2007/0181(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
43***voteAbschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und Jordanien
Empfehlung:  Andris Ameriks (A9-0086/2020)
Empfehlung betreffend den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits
[09189/201114209/2019 - C7-0122/2011 C9-0193/2019 - 2010/0180(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
14***voteAbschluss des Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der EU und China
Empfehlung:  Tomasz Piotr Poręba (A9-0087/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China
[14185/2019 - C9-0191/2019 - 2018/0155(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
30***voteAbschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und Georgien
Empfehlung:  Andris Ameriks (A9-0082/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
[09185/201109556/2019 - C7-0124/2011 C9-0013/2019 - 2010/0186(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
48***voteAbschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und Israel
Empfehlung:  Andor Deli (A9-0085/2020)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits
[13521/2013 - C7-0382/2013 - 2012/0324(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Falls der Antrag zum Verfahren abgelehnt wird
94 voteAbstimmung über Änderungsanträge
60 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Konferenz zur Zukunft Europas
86Frist voteEinsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
[2020/2683(RSO)]
B9-0190/2020
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 207 der Geschäftsordnung
85Frist voteEinsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
[2020/2684(RSO)]
B9-0189/2020
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 207 der Geschäftsordnung
42Frist***IvoteÄnderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
Bericht:  Jonás Fernández (A9-0113/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
[COM(2020)0310 - C9-0122/2020 - 2020/0066(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
15:15 - 18:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Berichterstatter(in)   (2x6') 12'
Verfasser(in) der Stellungnahme   (9x1') 9'
Mitglieder 75'
PPE17'30S&D14'30Renew10'ID8'30Verts/ALE7'30ECR7'GUE/NGL5'30NI4'30
19:00 - 21:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)30'
Mitglieder 44'
PPE9'30S&D8'Renew6'ID5'Verts/ALE5'ECR4'30GUE/NGL3'30NI3'
90item on the agendapointDie Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd
  -EntschließungsanträgeDienstag, 16. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 17. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 17. Juni 2020, 14:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMittwoch, 17. Juni 2020, 17:00
17item on the agendapointEmpfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Kati Piri, Christophe Hansen (A9-0117/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 16. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 19:00
107item on the agendapointVerwaltungstechnische Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung: Verlängerung bestimmter Fristen infolge der COVID-19-Pandemie
  -Änderungsanträge Mittwoch, 17. Juni 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDonnerstag, 18. Juni 2020, 12:00
108item on the agendapointBefristete Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013)
  -Änderungsanträge Mittwoch, 17. Juni 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDonnerstag, 18. Juni 2020, 12:00
109item on the agendapointBefristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch
  -Änderungsanträge Mittwoch, 17. Juni 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDonnerstag, 18. Juni 2020, 12:00
69item on the agendapointPIRI, HANSEN (AFET/INTA – A9-0117/2020) – Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
  -Änderungsanträge Dienstag, 16. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 19:00
7item on the agendapointStrategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
10item on the agendapointKonferenz zur Zukunft Europas
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
4item on the agendapointTourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
86item on the agendapointEinsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
85item on the agendapointEinsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
42item on the agendapointÄnderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
Jonás Fernández (A9-0113/2020
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
Letzte Aktualisierung: 22. Juni 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen