Tagesordnung
BrüsselMittwoch, 17. Juni 2020 - Freitag, 19. Juni 2020 246k
Donnerstag, 18. Juni 2020182kFassung: Montag, 22. Juni 2020, 22:36
 Punkte der Tagesordnung
09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 11:30   Aussprache
10:30 - 11:45   Erste Abstimmungsrunde
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde
14:30 - 16:30   Aussprache
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
18:30 - 19:45   Dritte Abstimmungsrunde
22:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
09:15 - 11:30   Aussprache       Redezeit
  pointJD - Erklärungen des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
11 -Außenpolitische Folgen der COVID-19-Krise
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

[2020/2646(RSP)]
5Frist -Das nationale Sicherheitsgesetz der Volksrepublik China für Hongkong und die Notwendigkeit aufseiten der EU, Hongkongs hohes Maß an Autonomie zu verteidigen
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

[2020/2665(RSP)]
98 -Die Reaktion der EU auf die etwaige Annexion von Teilen des Westjordanlands durch Israel
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

[2020/2687(RSP)]
9 pointBekämpfung von Desinformation zu COVID-19 und die Auswirkungen auf das Recht auf freie Meinungsäußerung
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2635(RSP)]
  pointJD - Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
40Frist -Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020
Bericht:  Petras Auštrevičius (A9-0112/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020

[2019/2209(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
19Frist -Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020
Bericht:  Tonino Picula (A9-0091/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020

[2019/2210(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
10:30 - 11:45   Erste Abstimmungsrunde      
63 voteSchlussabstimmungen
17Frist voteEmpfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Bericht:  Kati Piri, Christophe Hansen (A9-0117/2020)
Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
[2020/2023(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ausschuss für internationalen Handel
10Frist voteKonferenz zur Zukunft Europas
Entschließungsanträge
[2020/2657(RSP)]
B9-0170/2020, B9-0179/2020
65 voteAbstimmung über Änderungsanträge
45Frist voteWettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019
Bericht:  Stéphanie Yon-Courtin (A9-0022/2020)
Bericht über die Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019
[2019/2131(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde      
66 voteAbstimmung über Änderungsanträge
121 voteBankenunion – Jahresbericht 2019
Bericht: Pedro Marques (A9-0026/2020)
Bericht über das Thema "Bankenunion – Jahresbericht 2019"
[2019/2130(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
123 voteLeitlinien für den Haushaltsplan 2021 – Einzelplan III
Bericht: Pierre Larrouturou (A9-0110/2020)
Bericht über die allgemeinen Leitlinien für die Vorbereitung des Haushaltsplans 2021, Einzelplan III – Kommission
[2019/2213(BUD)]
Haushaltsausschuss
14:30 - 16:30   Aussprache       Redezeit
6Frist pointLage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2020/2640(RSP)]
     
Juan Fernando López Aguilar (O-000037/2020 - B9-0010/20)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Rat
Die Lage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19
     
Juan Fernando López Aguilar (O-000038/2020 - B9-0011/20)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Kommission
Die Lage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19
3Frist pointEuropäischer Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2664(RSP)]
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
18:30 - 19:45   Dritte Abstimmungsrunde      
84  pointSchlussabstimmungen
7Frist pointStrategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020
Entschließungsanträge
[2019/2975(RSP)]
42Frist***IpointÄnderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
Bericht:  Jonás Fernández (A9-0113/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
[COM(2020)0310 - C9-0122/2020 - 2020/0066(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
45Frist pointWettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019
Bericht:  Stéphanie Yon-Courtin (A9-0022/2020)
Bericht über die Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019
[2019/2131(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
88Frist pointEinsetzung eines Unterausschusses für Steuerfragen
[2020/2681(RSO)]
Vorschlag für einen Beschluss gemäß den Artikeln 206 und 212 der Geschäftsordnung
87Frist pointEinsetzung eines Sonderausschusses für die Bekämpfung von Krebs, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
[2020/2682(RSO)]
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 207 der Geschäftsordnung
86Frist pointEinsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
[2020/2683(RSO)]
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 207 der Geschäftsordnung
85Frist pointEinsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
[2020/2684(RSO)]
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 207 der Geschäftsordnung
72  pointAbstimmung über Änderungsanträge
128 pointÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte
19Frist pointEmpfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020
Dringlichkeitsantrag der Kommission
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020
[2019/2210(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
118 pointÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
22:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
09:15 - 11:30   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)5'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)5'
Berichterstatter(innen)   (2x2') 4'
Fraktionen60'
PPE13'30S&D11'Renew8'ID7'Verts/ALE6'ECR6'GUE/NGL4'30NI4'
14:30 - 16:30   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Mitglieder 60'
PPE13'30S&D11'Renew8'ID7'Verts/ALE6'ECR6'GUE/NGL4'30NI4'
5item on the agendapointDas nationale Sicherheitsgesetz der Volksrepublik China für Hongkong und die Notwendigkeit aufseiten der EU, Hongkongs hohes Maß an Autonomie zu verteidigen
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
40item on the agendapointEmpfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020
Petras Auštrevičius (A9-0112/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
19item on the agendapointEmpfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020
Tonino Picula (A9-0091/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
17item on the agendapointEmpfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland
Kati Piri, Christophe Hansen (A9-0117/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 16. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 19:00
10item on the agendapointKonferenz zur Zukunft Europas
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
45item on the agendapointWettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019
Stéphanie Yon-Courtin (A9-0022/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
6item on the agendapointLage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19
(O-000037/2020 - B9-0010/20) (O-000038/2020 - B9-0011/20) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
3item on the agendapointEuropäischer Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
7item on the agendapointStrategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 15. Juni 2020, 20:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 16. Juni 2020, 16:00
42item on the agendapointÄnderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie
Jonás Fernández (A9-0113/2020
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 10. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
88item on the agendapointEinsetzung eines Unterausschusses für Steuerfragen
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
87item on the agendapointEinsetzung eines Sonderausschusses für die Bekämpfung von Krebs, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
86item on the agendapointEinsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
85item on the agendapointEinsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit
  -Änderungsanträge Montag, 15. Juni 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 15. Juni 2020, 19:00
Letzte Aktualisierung: 22. Juni 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen