Tagesordnung
BrüsselMittwoch, 8. Juli 2020 - Freitag, 10. Juli 2020 232k
Donnerstag, 9. Juli 2020181kFassung: Mittwoch, 8. Juli 2020, 16:05
 Punkte der Tagesordnung
09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 10:30   Erste Abstimmungsrunde
09:15 - 11:30   Aussprache
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde
14:30 - 16:30   Aussprache
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
18:30 - 19:45   Dritte Abstimmungsrunde
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
135 pointBekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 10:30   Erste Abstimmungsrunde      
126 voteErste Abstimmungsrunde
108 voteAbstimmung über Änderungsanträge
109 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Humanitäre Lage in Venezuela und Migrations- und Flüchtlingskrise
82 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Eine umfassende Politik der Union zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – der Aktionsplan der Kommission und andere aktuelle Entwicklungen
Entschließungsanträge
[2020/2686(RSP)]
09:15 - 11:30   Aussprache       Redezeit
  pointJD – Erklärungen des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
42 -Jahresbericht 2019 über Menschenrechte
[2020/2688(RSP)]
93 -Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum und die negative Rolle der Türkei
[2020/2706(RSP)]
94 -Lage in Belarus
[2020/2707(RSP)]
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
128 pointBekanntgabe der Ergebnisse
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde      
129 voteZweite Abstimmungsrunde
65 voteAbstimmung über Änderungsanträge
28Frist***IvoteBefristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch
Bericht:  Loránt Vincze
[COM(2020)0221 - C9-0142/2020 - 2020/0099(COD)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
102Frist voteLeitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Bericht: José Gusmão (A9-0124/2020)
[COM(2020)0070 - C9-0079/2020 - 2020/0030(NLE)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
103Frist voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2020: Fortsetzung der Unterstützung für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften – als Reaktion auf die Syrien-Krise – in Jordanien, Libanon und der Türkei
Bericht: Monika Hohlmeier (A9-0127/2020)
[09060/2020 - C9-0189/2020 - 2020/2092(BUD)]
Haushaltsausschuss
100 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2691(RSP)]
14:30 - 16:30   Aussprache       Redezeit
96Frist pointNachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2020/2531(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
     
Maria Spyraki, Maria Arena, Frédérique Ries, Sven Giegold, Danilo Oscar Lancini, Pietro Fiocchi, Anja Hazekamp (O-000044/2020 - B9-0013/20)
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Kommission
Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien
47 pointVerstärkung des Prozesses zur Integration der Roma in Europa in den nächsten zehn Jahren
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2692(RSP)]
106 pointAktueller Stand der Verhandlungen im Rat über die Verordnung über den Schutz des Haushalts der Union im Falle von generellen Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2709(RSP)]
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
130 pointBekanntgabe der Ergebnisse
18:30 - 19:45   Dritte Abstimmungsrunde      
131 voteDritte Abstimmungsrunde
72 voteSchlussabstimmungen
24Frist*voteÄnderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise
Bericht:  Ondřej Kovařík (A9-0122/2020)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise
[COM(2020)0198 -  - 2020/0082(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
26Frist voteFinanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019
Bericht:  David Cormand (A9-0081/2020)
Bericht über die Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019
[2019/2126(INI)]
Haushaltsausschuss
9Frist voteKontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2018
Bericht:  Bas Eickhout (A9-0118/2020)
Bericht über die Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2018
[2019/2127(INI)]
Haushaltskontrollausschuss
8Frist voteSchutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2018
Bericht:  Joachim Kuhs (A9-0103/2020)
Bericht über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2018
[2019/2128(INI)]
Haushaltskontrollausschuss
97Frist voteDie humanitäre Lage in Venezuela und die Migrations- und Flüchtlingskrise
Entschließungsanträge
[2019/2952(RSP)]
RC-B9-0211/2020, B9-0211/2020, B9-0212/2020, B9-0213/2020, B9-0214/2020, B9-0215/2020
Aussprache: Mittwoch, 18. Dezember 2019
81 voteAbstimmung über Änderungsanträge
78Frist voteEinwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Flumioxazin
[2020/2671(RSP)]
80 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur
Entschließungsanträge
[2020/2549(RSP)]
(Aussprache: 10/02/2020)
101Frist voteAbschluss eines derzeit verhandelten Abkommens zwischen der EU und Neuseeland über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus
Bericht: Annalisa Tardino
[2020/2048(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
116 voteÄnderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien
09:15 - 11:30   Aussprache     item on the agenda
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)15'
Mitglieder 90'
PPE21'30S&D17'30Renew12'30ID10'Verts/ALE9'ECR8'30GUE/NGL6'NI5'
14:30 - 16:30   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)25'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Mitglieder 44'
PPE9'30S&D8'Renew6'ID5'Verts/ALE5'ECR4'30GUE/NGL3'30NI3'
28item on the agendapointBefristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch
Loránt Vincze
  -Änderungsanträge; AblehnungMontag, 6. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
102item on the agendapointLeitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
  -Änderungsanträge Freitag, 3. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
103item on the agendapointEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2020: Fortsetzung der Unterstützung für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften – als Reaktion auf die Syrien-Krise – in Jordanien, Libanon und der Türkei
  -Änderungsanträge Freitag, 3. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
96item on the agendapointNachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien
(O-000044/2020 - B9-0013/20) 
  -EntschließungsanträgeMontag, 6. Juli 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 7. Juli 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 7. Juli 2020, 14:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 7. Juli 2020, 19:00
24item on the agendapointÄnderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise
Ondřej Kovařík (A9-0122/2020
  -Änderungsanträge Freitag, 3. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
26item on the agendapointFinanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019
David Cormand (A9-0081/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
9item on the agendapointKontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2018
Bas Eickhout (A9-0118/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
8item on the agendapointSchutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2018
Joachim Kuhs (A9-0103/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
97item on the agendapointDie humanitäre Lage in Venezuela und die Migrations- und Flüchtlingskrise
  -EntschließungsanträgeMontag, 6. Juli 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 7. Juli 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 7. Juli 2020, 14:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 7. Juli 2020, 19:00
78item on the agendapointEinwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Flumioxazin
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
101item on the agendapointAbschluss eines derzeit verhandelten Abkommens zwischen der EU und Neuseeland über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus
  -Änderungsanträge Montag, 6. Juli 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 6. Juli 2020, 19:00
Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen