Tagesordnung
Brüssel
Montag, 5. Oktober 2020 - Donnerstag, 8. Oktober 2020 230k
Mittwoch, 7. Oktober 2020174kFassung: Mittwoch, 7. Oktober 2020, 10:40
 Punkte der Tagesordnung
09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 13:00   Aussprachen
10:30 - 11:45   Erste Abstimmungsrunde
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
15:00 - 17:00   Aussprachen
17:15 - 18:30   Zweite Abstimmungsrunde
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
09:15 - 13:00   Aussprachen       Redezeit
91 pointDie Wiederaufnahme der Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in Verbindung mit dem Bergkarabach-Konflikt
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2020/2809(RSP)]
90 pointDiplomatische Mission der EU in Venezuela im Hinblick auf mögliche Wahlen
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2020/2810(RSP)]
89 pointLage in Iran
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2020/2811(RSP)]
10:30 - 11:45   Erste Abstimmungsrunde      
125 voteBilligung der Zuweisung neuer Zuständigkeiten des Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission Valdis Dombrovskis
[2020/2203(INS)]
75 voteBilligung der Ernennung von Mairead McGuinness zum Mitglied der Europäischen Kommission

[10684/2020 - C9-0295/2020 - 2020/0803(NLE)]
101 voteSchlussabstimmungen
39Frist voteEinrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte
Bericht:  Michal Šimečka (A9-0170/2020)
Bericht über die Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte
[2020/2072(INL)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
18Frist voteUmsetzung der gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018
Bericht:  Jörgen Warborn (A9-0160/2020)
Bericht über die Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018
[2019/2197(INI)]
Ausschuss für internationalen Handel
129 voteAbstimmung über Änderungsanträge
128 voteJytte Guteland (ENVI A9-0162/2020) – Europäisches Klimagesetz
14:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
15:00 - 17:00   Aussprachen       Redezeit
50 pointDie Rolle der Europäischen Aufsichtsbehörden im Wirecard-Skandal
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2701(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - Finanzdienstleistungen
49Frist -Digitales Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte
Bericht:  Ondřej Kovařík (A9-0161/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zum digitalen Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte

[2020/2034(INL)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
48Frist -Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger
Bericht:  Isabel Benjumea Benjumea (A9-0155/2020)
Bericht über die Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger

[2020/2036(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
17:15 - 18:30   Zweite Abstimmungsrunde      
106 voteSchlussabstimmungen
44Frist***IvoteEuropäisches Klimagesetz
Bericht:  Jytte Guteland (A9-0162/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz)
[COM(2020)0080 - C9-0077/2020 - 2020/0036(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
97Frist***IvoteGleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut
Bericht:  Veronika Vrecionová (A9-0164/2020)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie der Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut
[COM(2020)0137 - C9-0100/2020 - 2020/0053(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
83Frist voteEinwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Spezifikationen für Titandioxid (E 171)
[2020/2795(RPS)]
B9-0308/2020
82Frist voteEinwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Höchstgehalte für Acrylamid in bestimmten Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder
[2020/2735(RPS)]
B9-0311/2020
19Frist voteEuropäische Forststrategie – künftiges Vorgehen
Bericht:  Petri Sarvamaa (A9-0154/2020)
Bericht über das Thema „Europäische Forststrategie – künftiges Vorgehen“
[2019/2157(INI)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
102 voteAbstimmung über Änderungsanträge
114 vote(TRAN) – Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr im Ärmelkanaltunnel
115 vote(TRAN) – Beschluss zur Ermächtigung Frankreichs zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über den Ärmelkanaltunnel
117 voteEntschließungsanträge – Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Bulgarien
118 voteOndřej Kovařík (ECON A9-0161/2020) – Digitales Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte
119 voteIsabel Benjumea Benjumea (ECON A9-0155/2020) – Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger
09:15 - 13:00   Aussprachen     item on the agenda
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)30'
Mitglieder 135'
PPE33'30S&D26'30Renew18'30ID15'Verts/ALE13'30ECR12'30GUE/NGL8'30NI7'
15:00 - 17:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Berichterstatter(in)   (2x6') 12'
Mitglieder 60'
PPE13'30S&D11'Renew8'ID6'30Verts/ALE6'30ECR6'GUE/NGL4'30NI4'
39item on the agendapointEinrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte
Michal Šimečka (A9-0170/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
18item on the agendapointUmsetzung der gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018
Jörgen Warborn (A9-0160/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
49item on the agendapointDigitales Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte
Ondřej Kovařík (A9-0161/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
48item on the agendapointWeiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger
Isabel Benjumea Benjumea (A9-0155/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
44item on the agendapointEuropäisches Klimagesetz
Jytte Guteland (A9-0162/2020
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 5. Oktober 2020, 12:00
97item on the agendapointGleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut
Veronika Vrecionová (A9-0164/2020
  -Änderungsanträge; AblehnungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 5. Oktober 2020, 19:00
83item on the agendapointEinwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Spezifikationen für Titandioxid (E 171)
  -Änderungsanträge Freitag, 2. Oktober 2020, 12:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 5. Oktober 2020, 19:00
82item on the agendapointEinwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Höchstgehalte für Acrylamid in bestimmten Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder
  -Änderungsanträge Freitag, 2. Oktober 2020, 12:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 5. Oktober 2020, 19:00
19item on the agendapointEuropäische Forststrategie – künftiges Vorgehen
Petri Sarvamaa (A9-0154/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 30. September 2020, 13:00
  -Gemeinsame alternative EntschließungsanträgeDonnerstag, 1. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 2. Oktober 2020, 12:00
Letzte Aktualisierung: 7. Oktober 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen