Tagesordnung
Brüssel
Montag, 19. Oktober 2020 - Freitag, 23. Oktober 2020 248k
Montag, 19. Oktober 2020172kFassung: Freitag, 23. Oktober 2020, 08:57
 Punkte der Tagesordnung
17:00 - 22:30   Aussprachen
19:15 - 20:30   Abstimmungsrunde
 Redezeit
 Einreichungsfristen

17:00 - 22:30   Aussprachen       Redezeit
1  pointWiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
  pointGemeinsame Aussprache - Digitale Dienste und künstliche Intelligenz
13Frist -Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
Bericht:  Alex Agius Saliba (A9-0181/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts

[2020/2018(INL)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
33Frist -Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
Bericht:  Tiemo Wölken (A9-0177/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen

[2020/2019(INL)]
Rechtsausschuss
60Frist -Gesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen
Bericht:  Kris Peeters (A9-0172/2020)
Bericht über das Gesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen

[2020/2022(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
10Frist -Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Bericht:  Ibán García Del Blanco (A9-0186/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu einem Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien

[2020/2012(INL)]
Rechtsausschuss
32 -Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz
Bericht:  Axel Voss (A9-0178/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu einer Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz

[2020/2014(INL)]
Rechtsausschuss
55Frist -Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
Bericht:  Stéphane Séjourné (A9-0176/2020)
Bericht über die Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien

[2020/2015(INI)]
Rechtsausschuss
58Frist pointDie Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2020/2760(RSP)]
     
Sabine Verheyen (O-000052/2020 - B9-0020/20)
Ausschuss für Kultur und Bildung
Rat
Die Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie
     
Sabine Verheyen (O-000053/2020 - B9-0021/20)
Ausschuss für Kultur und Bildung
Kommission
Die Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie
39Frist pointVerpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2020/2605(RSP)]
     
Juan Fernando López Aguilar (O-000049/2020 - B9-0022/20)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Kommission
Verpflichtungen im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806
  pointKurze Darstellung der folgenden Berichte:
53Frist -Empfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
Bericht:  Radosław Sikorski (A9-0165/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)

[2020/2080(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
22Frist -Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
Bericht:  Dragoş Tudorache (A9-0166/2020)
Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau

[2019/2201(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
19:15 - 20:30   Abstimmungsrunde      
63 voteAnmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge und der Anzahl der Anträge auf getrennte und gesonderte Abstimmung werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt
69 voteEinzige Abstimmungen
48***IvoteÄnderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen für Fahrzeuge der Klasse L aus einer auslaufenden Serie infolge der COVID-19-Pandemie
Bericht:  Maria Grapini (A9-0190/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen für Fahrzeuge der Klasse L aus einer auslaufenden Serie infolge der COVID-19-Pandemie
[COM(2020)0491 - C9-0285/2020 - 2020/0251(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
54 voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/001 ES/Galicia Schiffsbaunebenwirtschaftszweige
Bericht:  Valerie Hayer (A9-0192/2020)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge eines Antrags Spaniens – EGF/2020/001 ES/Galicia Schiffsbaunebenwirtschaftszweige
[COM(2020)0485 - C9-0294/2020 - 2020/1996(BUD)]
Haushaltsausschuss
70 voteEntlastungsbeschlüsse
82 voteTomáš Zdechovský (CONT A9-0188/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)
83 voteTomáš Zdechovský (CONT A9-0189/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)
17:00 - 22:30   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)5'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(in)   (6x6') 36'
Verfasser(in) der Stellungnahme   (17x1') 17'
Verfasser(in) (Ausschuss)   (2x3') 6'
Berichterstatter(innen) (Artikel 160 GO)   (2x4') 8'
Mitglieder 89'
PPE21'30S&D17'Renew12'30ID10'Verts/ALE9'ECR8'30GUE/NGL6'NI5'
13item on the agendapointGesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
Alex Agius Saliba (A9-0181/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
33item on the agendapointGesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
Tiemo Wölken (A9-0177/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
60item on the agendapointGesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen
Kris Peeters (A9-0172/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeDienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
10item on the agendapointRahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Ibán García Del Blanco (A9-0186/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
55item on the agendapointRechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
Stéphane Séjourné (A9-0176/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeDienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
58item on the agendapointDie Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie
(O-000052/2020 - B9-0020/20) (O-000053/2020 - B9-0021/20) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 19. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 20. Oktober 2020, 12:00
39item on the agendapointVerpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806
(O-000049/2020 - B9-0022/20) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Änderungsanträge zum EntschließungsantragMontag, 19. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungDienstag, 20. Oktober 2020, 12:00
53item on the agendapointEmpfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
Radosław Sikorski (A9-0165/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
22item on the agendapointBericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
Dragoş Tudorache (A9-0166/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
Letzte Aktualisierung: 23. Oktober 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen