Tagesordnung
Brüssel
Montag, 19. Oktober 2020 - Freitag, 23. Oktober 2020 248k
Dienstag, 20. Oktober 2020182kFassung: Freitag, 23. Oktober 2020, 08:57
 Punkte der Tagesordnung
09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 10:30   Erste Abstimmungsrunde
09:15 - 13:00   Aussprachen
13:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde
15:00 - 18:00   Aussprachen
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15   Dritte Abstimmungsrunde
23:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
126 pointBekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 10:30   Erste Abstimmungsrunde      
71 voteAbstimmung über Änderungsanträge
77 voteRadosław Sikorski (AFET A9-0165/2020) – Empfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
Artikel 118 GO
78 voteDragoş Tudorache (AFET A9-0166/2020) – Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
79 voteTomáš Zdechovský (CONT A9-0188/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)
80 voteTomáš Zdechovský (CONT A9-0189/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)
09:15 - 13:00   Aussprachen       Redezeit
  pointGemeinsame Aussprache - GAP
19Frist***I-Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne
Bericht:  Peter Jahr (A8-0200/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates

[COM(2018)0392 - C8-0248/2018 - 2018/0216(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
20Frist***I-Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung
Bericht:  Ulrike Müller (A8-0199/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013

[COM(2018)0393 - C8-0247/2018 - 2018/0217(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
21Frist***I-Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen
Bericht:  Eric Andrieu (A8-0198/2019)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse, (EU) Nr. 1151/2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, (EU) Nr. 251/2014 über die Begriffsbestimmung, Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse, (EU) Nr. 228/2013 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union und (EU) Nr. 229/2013 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres

[COM(2018)0394 - C8-0246/2018 - 2018/0218(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
13:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
127 pointBekanntgabe der Ergebnisse
14:30 - 15:45   Zweite Abstimmungsrunde      
81 voteSchlussabstimmungen
43Frist voteEntlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Bericht:  Tomáš Zdechovský (A9-0188/2020)
Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan VI – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
[COM(2019)0316 - C9-0055/2019 - 2019/2060(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
Aussprache: Donnerstag, 14. Mai 2020
44Frist voteEntlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
Bericht:  Tomáš Zdechovský (A9-0189/2020)
Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat
[COM(2019)0316 - C9-0052/2019 - 2019/2057(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
Aussprache: Donnerstag, 14. Mai 2020
141 voteAbstimmung über Änderungsanträge
72 voteAlex Agius Saliba (IMCO A9-0181/2020) – Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
73 voteTiemo Wölken (JURI A9-0177/2020) – Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
75 voteIbán García Del Blanco (JURI A9-0186/2020) – Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
76 voteStéphane Séjourné (JURI A9-0176/2020) – Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
15:00 - 18:00   Aussprachen       Redezeit
25 pointArbeitsprogramm der Kommission für 2021
Erklärung der Kommission
[2020/2772(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
50Frist pointEmpfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus
Bericht:  Petras Auštrevičius (A9-0167/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus
[2020/2081(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
28Frist pointEmpfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des zehnten Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung
Bericht:  Sven Mikser (A9-0020/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Vorbereitung des im Jahr 2020 vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung
[2020/2004(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
65 pointPolizeibrutalität in der EU
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2823(RSP)]
18:15   Bekanntgabe der Ergebnisse      
128 pointBekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15   Dritte Abstimmungsrunde      
154 voteAbstimmung über Änderungsanträge
144 votePeter Jahr (AGRI A8-0200/2019) - Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne
145 voteUlrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung
125 voteSchlussabstimmungen
13Frist voteGesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
Bericht:  Alex Agius Saliba (A9-0181/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
[2020/2018(INL)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
33Frist voteGesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
Bericht:  Tiemo Wölken (A9-0177/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
[2020/2019(INL)]
Rechtsausschuss
60Frist voteGesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen
Bericht:  Kris Peeters (A9-0172/2020)
Bericht über das Gesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen
[2020/2022(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
10Frist voteRahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Bericht:  Ibán García Del Blanco (A9-0186/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu einem Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
[2020/2012(INL)]
Rechtsausschuss
32 voteRegelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz
Bericht:  Axel Voss (A9-0178/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu einer Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz
[2020/2014(INL)]
Rechtsausschuss
55Frist voteRechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
Bericht:  Stéphane Séjourné (A9-0176/2020)
Bericht über die Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
[2020/2015(INI)]
Rechtsausschuss
53Frist voteEmpfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
Bericht:  Radosław Sikorski (A9-0165/2020)
Bericht über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
[2020/2080(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
22Frist voteBericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
Bericht:  Dragoş Tudorache (A9-0166/2020)
Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
[2019/2201(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
84 voteAbstimmung über Änderungsanträge
85 votePetras Auštrevičius (AFET A9-0167/2020) – Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus

Artikel 118 GO
86 voteSven Mikser (AFET A9-0020/2020) – Empfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des im Jahr 2020 vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung
Artikel 118 GO
23:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
129 pointBekanntgabe der Ergebnisse
09:15 - 13:00   Aussprachen     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Berichterstatter(in)   (3x6') 18'
Verfasser(in) der Stellungnahme   (6x1') 6'
Mitglieder 120'
PPE29'30S&D23'30Renew16'30ID13'Verts/ALE12'ECR11'GUE/NGL8'NI6'30
15:00 - 18:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(in)   (2x6') 12'
Mitglieder 60'
PPE13'30S&D11'Renew8'ID6'30Verts/ALE6'30ECR6'GUE/NGL4'30NI4'
19item on the agendapointGemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne
Peter Jahr (A8-0200/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 19. Oktober 2020, 12:00
20item on the agendapointGemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung
Ulrike Müller (A8-0199/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 19. Oktober 2020, 12:00
21item on the agendapointGemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen
Eric Andrieu (A8-0198/2019
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 19. Oktober 2020, 12:00
43item on the agendapointEntlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Tomáš Zdechovský (A9-0188/2020
  -Änderungsanträge Donnerstag, 15. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
44item on the agendapointEntlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
Tomáš Zdechovský (A9-0189/2020
  -Änderungsanträge Donnerstag, 15. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
50item on the agendapointEmpfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus
Petras Auštrevičius (A9-0167/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
28item on the agendapointEmpfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des zehnten Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung
Sven Mikser (A9-0020/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
13item on the agendapointGesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts
Alex Agius Saliba (A9-0181/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
33item on the agendapointGesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen
Tiemo Wölken (A9-0177/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
60item on the agendapointGesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen
Kris Peeters (A9-0172/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeDienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
10item on the agendapointRahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Ibán García Del Blanco (A9-0186/2020
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
55item on the agendapointRechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien
Stéphane Séjourné (A9-0176/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeDienstag, 13. Oktober 2020, 19:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
53item on the agendapointEmpfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)
Radosław Sikorski (A9-0165/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
22item on the agendapointBericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau
Dragoş Tudorache (A9-0166/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 14. Oktober 2020, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 16. Oktober 2020, 12:00
Letzte Aktualisierung: 23. Oktober 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen