Tagesordnung
Brüssel
Montag, 18. Januar 2021 - Donnerstag, 21. Januar 2021 238k
Mittwoch, 20. Januar 2021173kFassung: Mittwoch, 20. Januar 2021, 09:33
 Punkte der Tagesordnung
08:30   Bekanntgabe der Ergebnisse
08:30 - 10:30   Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)
10:30 - 13:00   Aussprachen
13:00 - 14:15   Erste Abstimmungsrunde
15:00 - 19:00   Aussprachen
19:00   Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15   Zweite Abstimmungsrunde
 Redezeit
 Einreichungsfristen

08:30   Bekanntgabe der Ergebnisse      
08:30 - 10:30   Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)       Redezeit
76 pointAmtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten und die derzeitige politische Lage
Erklärungen des Europäischen Rates und der Kommission
[2021/2502(RSP)]
10:30 - 13:00   Aussprachen       Redezeit
59 pointVorstellung des Tätigkeitsprogramms des portugiesischen Ratsvorsitzes
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2928(RSP)]
13:00 - 14:15   Erste Abstimmungsrunde      
85 voteSchlussabstimmungen
34Frist voteEuropäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
Bericht:  Javier Zarzalejos (A9-0248/2020)
Bericht über die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
[2019/2207(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
21Frist voteStärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs
Bericht:  Morten Løkkegaard (A9-0250/2020)
Bericht über die Stärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs
[2020/2020(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
14Frist voteEuropäisches Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses
Bericht:  Dace Melbārde (A9-0210/2020)
Bericht über das Europäische Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses
[2019/2194(INI)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
29Frist voteKünstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von internationalen Rechtsvorschriften
Bericht:  Gilles Lebreton (A9-0001/2021)
Bericht über das Thema „Künstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von für die EU geltenden internationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf die zivile und militärische Nutzung und der Zuständigkeit des Staates außerhalb des Anwendungsbereichs der Strafgerichtsbarkeit“
[2020/2013(INI)]
Rechtsausschuss
54Frist voteÜberarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)
Bericht:  Jens Gieseke (A9-0251/2020)
Bericht über die Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)
[2019/2192(INI)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
47Frist voteKontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019
Bericht:  Sabrina Pignedoli (A9-0270/2020)
Bericht über die Kontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019
[2019/2132(INI)]
Rechtsausschuss
20Frist voteUmsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020
Bericht:  David McAllister (A9-0266/2020)
Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020
[2020/2206(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
19Frist voteUmsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020
Bericht:  Sven Mikser (A9-0265/2020)
Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020
[2020/2207(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
13Frist voteMenschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019
Bericht:  Isabel Santos (A9-0259/2020)
Bericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019
[2020/2208(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
90 voteAbstimmung über Änderungsanträge
104 voteReinhard Bütikofer (AFET A9-0269/2020) – Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien
15:00 - 19:00   Aussprachen       Redezeit
66 pointSozial- und Beschäftigungskrise in der COVID-19-Pandemie und Reaktion der EU im Aufbauplan und im MFR
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2934(RSP)]
53Frist***IpointFEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
Bericht:  Lucia Ďuriš Nicholsonová (A9-0174/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
[COM(2020)0223 - C9-0151/2020 - 2020/0105(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
26Frist pointAngemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle
Bericht:  Kim Van Sparrentak (A9-0247/2020)
Bericht über den Zugang zu angemessenem und erschwinglichem Wohnraum für alle
[2019/2187(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
28Frist pointRecht auf Nichterreichbarkeit
Bericht:  Alex Agius Saliba (A9-0246/2020)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zum Recht auf Nichterreichbarkeit
[2019/2181(INL)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
70Frist pointÜberarbeitung der EU-Liste der Steueroasen
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2020/2863(RSP)]
     
Irene Tinagli, Paul Tang (O-000081/2020 - B9-0001/21)
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Rat
Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen
     
Irene Tinagli, Paul Tang (O-000082/2020 - B9-0002/21)
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Kommission
Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen
75 pointMangelnde Transparenz bei den Ernennungen des Rates für die EUStA
Erklärung des Rates
[2021/2501(RSP)]
19:00   Bekanntgabe der Ergebnisse      
20:00 - 21:15   Zweite Abstimmungsrunde      
86 voteAbstimmung über die vorläufige Einigung
53Frist***IvoteFEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
Bericht:  Lucia Ďuriš Nicholsonová (A9-0174/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
[COM(2020)0223 - C9-0151/2020 - 2020/0105(COD)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
87 voteAbstimmung über Änderungsanträge
105 voteKim Van Sparrentak (EMPL A9-0247/2020) – Angemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle
106 voteAlex Agius Saliba (EMPL A9-0246/2020) – Recht auf Nichterreichbarkeit
107 voteEntschließungsanträge – Überarbeitung der EU-Liste der Steueroasen
08:30 - 10:30   Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)     item on the agenda
Präsident des Europäischen Rates (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Mitglieder 74'
PPE17'30S&D14'Renew10'ID8'30Verts/ALE8'ECR7'The Left5'30NI4'
10:30 - 13:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Mitglieder 89'
PPE21'30S&D17'Renew12'30ID10'Verts/ALE9'30ECR8'30The Left6'NI4'30
15:00 - 19:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)25'
Kommission (einschließlich Antworten)30'
Berichterstatter(innen)   (3x6') 18'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Mitglieder 105'
PPE25'30S&D20'30Renew14'30ID11'30Verts/ALE11'ECR10'The Left7'NI5'30
34item on the agendapointEuropäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
Javier Zarzalejos (A9-0248/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
21item on the agendapointStärkung des Binnenmarktes: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs
Morten Løkkegaard (A9-0250/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeDonnerstag, 14. Januar 2021, 12:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 18. Januar 2021, 12:00
14item on the agendapointEuropäisches Jahr des Kulturerbes: Erzielung eines wirksamen politischen Vermächtnisses
Dace Melbārde (A9-0210/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
29item on the agendapointKünstliche Intelligenz: Fragen der Auslegung und Anwendung von internationalen Rechtsvorschriften
Gilles Lebreton (A9-0001/2021
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
54item on the agendapointÜberarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V)
Jens Gieseke (A9-0251/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
47item on the agendapointKontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2017, 2018 und 2019
Sabrina Pignedoli (A9-0270/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
20item on the agendapointUmsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020
David McAllister (A9-0266/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
19item on the agendapointUmsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2020
Sven Mikser (A9-0265/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
13item on the agendapointMenschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2019
Isabel Santos (A9-0259/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
53item on the agendapointFEAD: spezifische Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
Lucia Ďuriš Nicholsonová (A9-0174/2020
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
26item on the agendapointAngemessener und erschwinglicher Wohnraum für alle
Kim Van Sparrentak (A9-0247/2020
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
28item on the agendapointRecht auf Nichterreichbarkeit
Alex Agius Saliba (A9-0246/2020
  -Änderungsanträge Mittwoch, 13. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
70item on the agendapointÜberarbeitung der EU-Liste der Steueroasen
(O-000081/2020 - B9-0001/21) (O-000082/2020 - B9-0002/21) 
  -EntschließungsanträgeFreitag, 15. Januar 2021, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 18. Januar 2021, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 18. Januar 2021, 13:00
  -Anträge auf gesonderte und getrennte AbstimmungMontag, 18. Januar 2021, 19:00
Letzte Aktualisierung: 20. Januar 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen