Die Rechnungen niedrig halten: soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und Einführung einer Steuer auf Zufallsgewinne Erklärungen des Rates und der Kommission [2022/2867(RSP)]
61
Geistige Gesundheit Erklärungen des Rates und der Kommission [2022/2868(RSP)]
12:00 - 13:00 ABSTIMMUNG
Abstimmung über Anträge auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 163 GO)
47
***I
-
Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020 Dringlichkeitsantrag der Kommission [COM(2022)0362 - C9-0289/2022 - 2022/0227(COD)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
79
***I
-
Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten Dringlichkeitsantrag der Kommission [COM(2022)0662 - C9-0302/2022 - 2022/0274(COD)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
45
Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Laima Liucija Andrikienė Bericht: Claudiu Manda (A9-0239/2022) Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Laima Liucija Andrikienė zum Mitglied des Rechnungshofs [11410/2022 - C9-0301/2022 - 2022/0807(NLE)] Haushaltskontrollausschuss
49
***II
Anpassung einer Reihe von Rechtsakten im Bereich Justiz an Artikel 290 AEUV (delegierte Rechtsakte der Kommission) Empfehlung für die zweite Lesung: Jiří Pospíšil (A9-0237/2022) Empfehlung für die zweite Lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 in Bezug auf die Anwendung des Regelungsverfahrens mit Kontrolle, um sie an Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union anzupassen
Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten Bericht: Alicia Homs Ginel (A9-0243/2022) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten [COM(2022)0241 - C9-0199/2022 - 2022/0165(NLE)] Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
13
Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat Bericht: Isabel García Muñoz (A9-0236/2022) Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat [COM(2021)0381 - C9-0260/2021 - 2021/2108(DEC)] Haushaltskontrollausschuss Aussprache: Mittwoch, 4. Mai 2022
11
Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Bericht: Isabel García Muñoz (A9-0238/2022) Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020, Einzelplan VI – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss [COM(2021)0381 - C9-0263/2021 - 2021/2111(DEC)] Haushaltskontrollausschuss Aussprache: Mittwoch, 4. Mai 2022
12
Entlastung 2020: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Bericht: Tomáš Zdechovský (A9-0235/2022) Zweiter Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache für das Haushaltsjahr 2020 [COM(2021)0381 - C9-0298/2021 - 2021/2146(DEC)] Haushaltskontrollausschuss Aussprache: Mittwoch, 4. Mai 2022
58
Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, darunter 8-Hydroxychinolin, Chlortoluron und Difenoconazol Entschließungsanträge [2022/2785(RSP)] B9-0460/2022
54
Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum Entschließungsanträge [2022/2852(RSP)] B9-0462/2022, B9-0463/2022 Aussprache: Mittwoch, 5. Oktober 2022
13:00 - 15:00 Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
43
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne Bericht: Nicolae Ştefănuță, Niclas Herbst (A9-0241/2022) Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 [12108/2022 - C9-0306/2022 - 2022/0212(BUD)] Haushaltsausschuss
15:00 - 23:00 Aussprachen
52
Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 Erklärung der Kommission [2022/2841(RSP)] Eine Rednerrunde der Fraktionen
34
Fragestunde mit der Kommission – Schutz kritischer Infrastruktur in der EU vor Angriffen und Bekämpfung hybrider Angriffe
80
Zunahme der Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen in Europa angesichts des jüngsten homophoben Mordes in der Slowakei Erklärungen des Rates und der Kommission [2022/2894(RSP)] Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
64
Fortgesetzte Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums in Anbetracht des aktuellen Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union (C-368/20) Erklärungen des Rates und der Kommission [2022/2871(RSP)]
10
Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP27) in Scharm El-Scheich (Ägypten) Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2022/2673(RSP)] Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
Pascal Canfin, Lídia Pereira, Javi López, Nils Torvalds, Pär Holmgren, Catherine Griset, Alexandr Vondra, Petros Kokkalis (O-000041/2022 - B9-0027/22) Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Rat Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP 27) in Scharm el-Scheich (Ägypten)
Pascal Canfin, Lídia Pereira, Javi López, Nils Torvalds, Pär Holmgren, Catherine Griset, Alexandr Vondra, Petros Kokkalis (O-000042/2022 - B9-0028/22) Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Kommission Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP 27) in Scharm el-Scheich (Ägypten)
59
Auswirkungen des russischen Einmarschs in die Ukraine auf die Migrationsströme in die EU Erklärung der Kommission [2022/2870(RSP)]
74
Schaffung eines umfassenden Rahmens für vermisste Kinder und vermisste gefährdete Personen Erklärung der Kommission [2022/2884(RSP)]
82
Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat Erklärungen des Rates und der Kommission [2022/2896(RSP)] Die Abstimmung findet während der November-II-Tagung statt
36
Erklärungen zur Abstimmung
09:00 - 11:50 Aussprachen
Rat (einschließlich Antworten)
20'
Kommission (einschließlich Antworten)
20'
Spontane Wortmeldungen
(2x5')
10'
Mitglieder
75'
PPE
17'
S&D
14'
Renew
10'30
Verts/ALE
8'
ID
7'30
ECR
7'30
The Left
5'
NI
5'30
13:00 - 15:00 Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
Rat (einschließlich Antworten)
5'
Kommission (einschließlich Antworten)
5'
Berichterstatter(innen)
(2x6')
12'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen
(13x1')
13'
Spontane Wortmeldungen
5'
Mitglieder
75'
PPE
17'
S&D
14'
Renew
10'30
Verts/ALE
8'
ID
7'30
ECR
7'30
The Left
5'
NI
5'30
15:00 - 23:00 Aussprachen
Rat (einschließlich Antworten)
35'
Kommission (einschließlich Antworten)
65'
Verfasser(in) (Ausschuss)
5'
Spontane Wortmeldungen
(6x5')
30'
Mitglieder
165'
PPE
39'30
S&D
32'30
Renew
24'
Verts/ALE
17'
ID
15'30
ECR
15'30
The Left
10'
NI
11'
47
Spezifische Bestimmungen zum Umgang mit Beeinträchtigungen der Programmdurchführung bei den Kooperationsprogrammen des Zeitraums 2014-2020 Michael Gahler
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 12:00
-
Anträge auf gesonderte und getrennte Abstimmung
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00
79
Nichtanerkennung von in besetzten ausländischen Gebieten ausgestellten russischen Reisedokumenten Juan Fernando López Aguilar
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 12:00
-
Anträge auf gesonderte und getrennte Abstimmung
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00
49
Anpassung einer Reihe von Rechtsakten im Bereich Justiz an Artikel 290 AEUV (delegierte Rechtsakte der Kommission) Jiří Pospíšil
(A9-0237/2022)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
46
Leitlinien für die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten Alicia Homs Ginel
(A9-0243/2022)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
11
Entlastung 2020: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Isabel García Muñoz
(A9-0238/2022)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
12
Entlastung 2020: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Tomáš Zdechovský
(A9-0235/2022)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
58
Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, darunter 8-Hydroxychinolin, Chlortoluron und Difenoconazol
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
54
Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum Schengen-Raum
-
Entschließungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Freitag, 14. Oktober 2022, 13:00
-
Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen
Freitag, 14. Oktober 2022, 14:00
-
Anträge auf gesonderte und getrennte Abstimmung
Montag, 17. Oktober 2022, 19:00
43
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne Nicolae Ştefănuță, Niclas Herbst
(A9-0241/2022)
-
Änderungsanträge
Donnerstag, 13. Oktober 2022, 13:00
80
Zunahme der Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen in Europa angesichts des jüngsten homophoben Mordes in der Slowakei
-
Entschließungsanträge
Dienstag, 18. Oktober 2022, 12:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 10:00
-
Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 11:00
-
Anträge auf gesonderte und getrennte Abstimmung
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00
10
Klimaschutzkonferenz 2022 der Vereinten Nationen (COP27) in Scharm El-Scheich (Ägypten) (O-000041/2022 - B9-0027/22) (O-000042/2022 - B9-0028/22)
-
Entschließungsanträge
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
-
Änderungsanträge zum Entschließungsantrag
Montag, 17. Oktober 2022, 19:00
82
Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat
-
Entschließungsanträge
Mittwoch, 16. November 2022, 13:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Montag, 21. November 2022, 19:00
-
Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen