Tagesordnung
Straßburg
Montag, 17. Oktober 2022 - Donnerstag, 20. Oktober 2022 223k
Mittwoch, 19. Oktober 2022170kFassung: Mittwoch, 19. Oktober 2022, 18:22
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
11:30 - 12:00   Feierliche Sitzung
12:00 - 13:30   ABSTIMMUNG
13:30 - 23:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
51 pointVorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 20./21. Oktober 2022
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2022/2842(RSP)]
11:30 - 12:00   Feierliche Sitzung      
53 pointAnsprache von Zuzana Čaputová, Präsidentin der Slowakischen Republik
12:00 - 13:30   ABSTIMMUNG      
44 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2022: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und sonstige technische Anpassungen
Bericht:  Karlo Ressler (A9-0240/2022)
Bericht über den Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2022 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2022: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und sonstige technische Anpassungen
[12623/2022 - C9-0317/2022 - 2022/0211(BUD)]
Haushaltsausschuss
65Frist voteEntwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne
43Frist voteGesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne
Bericht:  Nicolae Ştefănuță, Niclas Herbst (A9-0241/2022)
Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023
[12108/2022 - C9-0306/2022 - 2022/0212(BUD)]
Haushaltsausschuss
28Frist***IvoteNachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)
Bericht:  Jörgen Warborn (A9-0233/2022)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung erneuerbarer und kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG
[COM(2021)0562 - C9-0333/2021 - 2021/0210(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
29Frist***IvoteAufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
Bericht:  Ismail Ertug (A9-0234/2022)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
[COM(2021)0559 - C9-0331/2021 - 2021/0223(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
13:30 - 23:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)       Redezeit
76 pointSchönfärberei des europafeindlichen Rechtsextremismus in der EU
Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 162 GO)
[2022/2887(RSP)]
50 pointErläuterung des Jahresberichts 2021 des Rechnungshofs
[2022/2843(RSP)]
In Anwesenheit von Tony Murphy, Präsident des Rechnungshofs
70 pointBeziehungen zwischen der EU und den Ländern im Westbalkan vor dem Hintergrund des neuen Erweiterungspakets
Erklärung der Kommission
[2022/2881(RSP)]
83 pointBekämpfung der sexualisierten Gewalt – Die große Bedeutung der Istanbul-Konvention und ein umfassender Vorschlag für eine Richtlinie gegen geschlechtsspezifische Gewalt
Erklärung der Kommission
[2022/2897(RSP)]
60 pointPolitische Lage in Tunesien
Erklärung der Kommission
[2022/2869(RSP)]
71 pointDie aktive Rolle des Lukaschenko-Regimes im Krieg gegen die Ukraine
Erklärung der Kommission
[2022/2882(RSP)]
77 pointErgebnis der ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2022/2888(RSP)]
72 pointErnährungssicherheit weltweit – Folgemaßnahmen zur Sitzung der Landwirtschaftsminister der G20
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2022/2883(RSP)]
39 pointErklärungen zur Abstimmung
09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Spontane Wortmeldungen5'
Mitglieder 75'
PPE17'S&D14'Renew10'30Verts/ALE8'ID7'30ECR7'30The Left5'NI5'30
13:30 - 23:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)25'
Kommission (einschließlich Antworten)70'
Präsident des Rechnungshofs10'
Redner bei der Aussprache über ein aktuelles Thema4'
Spontane Wortmeldungen   (7x5') 35'
Mitglieder 285'
PPE69'30S&D57'30Renew41'30Verts/ALE29'30ID27'ECR26'The Left16'30NI18'
65item on the agendapointEntwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne
  -Abänderungsentwürfe zum Gesamthaushaltsplan – Ausschüsse, mindestens 36 MitgliederDonnerstag, 1. September 2022, 12:00
  -Abänderungsentwürfe zum Gesamthaushaltsplan – FraktionenDonnerstag, 8. September 2022, 12:00
  -Erneute Einreichung von Abänderungsentwürfen, die im Ausschuss abgelehnt wurdenMittwoch, 12. Oktober 2022, 12:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung über Abänderungsentwürfe zum Entwurf des HaushaltsplansMontag, 17. Oktober 2022, 12:00
43item on the agendapointGesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne
Nicolae Ştefănuță, Niclas Herbst (A9-0241/2022) 
  -Änderungsanträge Donnerstag, 13. Oktober 2022, 13:00
28item on the agendapointNachhaltige Schiffskraftstoffe (Initiative „FuelEU Maritime“)
Jörgen Warborn (A9-0233/2022) 
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
29item on the agendapointAufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
Ismail Ertug (A9-0234/2022) 
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 12. Oktober 2022, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 14. Oktober 2022, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 17. Oktober 2022, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 18. Oktober 2022, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00
Letzte Aktualisierung: 19. Oktober 2022Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen