Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen Bericht: Nicola Beer (A9-0260/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 [COM(2023)0160 - C9-0061/2023 - 2023/0079(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
79
Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2023/2829(RSP)] Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
Iuliu Winkler (O-000046/2023 - B9-0037/23) Ausschuss für internationalen Handel Kommission Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan
11:30 - 12:00 Verleihung des Sacharow-Preises
12:00 - 13:00 ABSTIMMUNG
105
Einrichtung der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung OAKPS-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Karibik-EU und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Pazifik-EU und Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung [2023/3028(RSO)] B9-0497/2023 Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 223 der Geschäftsordnung
74
***I
Lebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“ Bericht: Alexander Bernhuber (A9-0385/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien des Rates 2001/110/EG über Honig, 2001/112/EG über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung, 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung und 2001/114/EG über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung [COM(2023)0201 - C9-0140/2023 - 2023/0105(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
70
***I
An die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte Bericht: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0224/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die an die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates [COM(2022)0721 - C9-0426/2022 - 2022/0417(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
65
***I
Anerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern für die allgemeine Pflege Bericht: Adam Bielan (A9-0381/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung und Berichtigung der Richtlinie 2005/36/EG hinsichtlich der Anerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern für die allgemeine Pflege [COM(2023)0502 - C9-0324/2023 - 2023/0307(COD)] Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
56
***I
Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen Bericht: Ilana Cicurel (A9-0356/2023) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über Fragen der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen [COM(2023)0065 - C9-0019/2023 - 2023/0028(COD)] Rechtsausschuss
57
*
Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen im Zusammenhang mit dem Familienrecht Bericht: Ilana Cicurel (A9-0355/2023) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über Fragen der justiziellen Zusammenarbeit in Familiensachen [COM(2023)0064 - C9-0026/2023 - 2023/0027(CNS)] Rechtsausschuss
67
Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Hans Lindblad Bericht: Angelika Winzig (A9-0390/2023) Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Hans Lindblad zum Mitglied des Rechnungshofs [14069/2023 - C9-0379/2023 - 2023/0813(NLE)] Haushaltskontrollausschuss
71
Vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – João Leão Bericht: Mikuláš Peksa (A9-0391/2023) Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von João Leão zum Mitglied des Rechnungshofs [14429/2023 - C9-0397/2023 - 2023/0814(NLE)] Haushaltskontrollausschuss
68
***
Protokoll zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens EG-Kiribati (2023-2028) Empfehlung: João Pimenta Lopes (A9-0380/2023) Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss im Namen der Union des Protokolls zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Kiribati andererseits (2023-2028) [COM(2023)025109862/2023 - C9-0356/2023 - 2023/0147(NLE)] Fischereiausschuss Zustimmung
72
***I
Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs Bericht: Henna Virkkunen (A9-0370/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs [COM(2023)0256 - C9-0178/2023 - 2023/0155(COD)] Ausschuss für Verkehr und Tourismus
75
***I
Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen Bericht: Nicola Beer (A9-0260/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 [COM(2023)0160 - C9-0061/2023 - 2023/0079(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
29
Europawahl 2024 Bericht: Domènec Ruiz Devesa, Sven Simon (A9-0332/2023) Bericht über die Europawahl 2024 [2023/2016(INI)] Ausschuss für konstitutionelle Fragen
63
Kleine modulare Reaktoren Bericht: Franc Bogovič (A9-0408/2023) Bericht über kleine modulare Reaktoren [2023/2109(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
49
Psychische Gesundheit Bericht: Sara Cerdas (A9-0367/2023) Bericht über psychische Gesundheit [2023/2074(INI)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
35
Umsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt Bericht: Tomas Tobé, Pedro Marques, Charles Goerens, Michael Gahler (A9-0374/2023) Bericht über die Umsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt [2023/2029(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Entwicklungsausschuss
36
Suchterzeugende Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt Bericht: Kim Van Sparrentak (A9-0340/2023) Bericht zur suchterzeugenden Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt [2023/2043(INI)] Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
17
Die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten Bericht: Kira Marie Peter-Hansen (A9-0336/2023) Bericht über die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten [2023/2058(INI)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung
31
Eine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung Bericht: Isabel Benjumea Benjumea (A9-0359/2023) Bericht über eine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung [2022/2146(INI)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung
46
Umgestaltung des künftigen Rahmens der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der besonders von den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Übergang in der Automobilindustrie sowie dem ökologischen und dem digitalen Wandel betroffenen Regionen Bericht: Susana Solís Pérez (A9-0326/2023) Bericht über die Umgestaltung des künftigen Rahmens der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der besonders von den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Übergang in der Automobilindustrie sowie dem ökologischen und dem digitalen Wandel betroffenen Regionen [2023/2061(INI)] Ausschuss für regionale Entwicklung
13:00 - 15:00 Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
64
***I
Europäischer Raum für Gesundheitsdaten Bericht: Tomislav Sokol, Annalisa Tardino (A9-0395/2023) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten [COM(2022)0197 - C9-0167/2022 - 2022/0140(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
89
Die Forderung des Parlaments nach dem Recht auf Nichterreichbarkeit – 3 Jahre später Erklärung der Kommission [2023/3019(RSP)]
15:00 - 23:00 Aussprachen
94
Paket zur Verteidigung der Demokratie Erklärung der Kommission [2023/3026(RSP)]
90
Die Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitären Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2023/3020(RSP)]
106
Versuchter Staatsstreich in Guatemala Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2023/3031(RSP)]
107
Die Lage in Venezuela Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2023/3032(RSP)]
84
Europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit Erklärungen des Rates und der Kommission [2023/2925(RSP)]
80
Umweltauswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und notwendige Rechenschaftspflicht Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2023/2991(RSP)]
25
Beziehungen zwischen der EU und den USA Bericht: Tonino Picula (A9-0372/2023) Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und den USA [2023/2126(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Artikel 118 GO
24
Beziehungen zwischen der EU und China Bericht: Hilde Vautmans (A9-0375/2023) Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und China [2023/2127(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Artikel 118 GO
8
Erklärungen zur Abstimmung
09:00 - 11:20 Aussprachen
Kommission (einschließlich Antworten)
10'
Berichterstatter(in)
6'
Verfasser(in) (Ausschuss)
5'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen
(4x1')
4'
Spontane Wortmeldungen
(2x5')
10'
Mitglieder
75'
PPE
17'
S&D
14'
Renew
10'30
Verts/ALE
8'
ECR
7'30
ID
7'
The Left
5'
NI
6'
13:00 - 15:00 Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Berichterstatter(innen)
(2x6')
12'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen
(2x1')
2'
Spontane Wortmeldungen
(2x5')
10'
Mitglieder
60'
PPE
13'
S&D
11'
Renew
8'30
Verts/ALE
6'30
ECR
6'
ID
5'30
The Left
4'30
NI
5'
15:00 - 23:00 Aussprachen
Rat (einschließlich Antworten)
10'
Kommission (einschließlich Antworten)
30'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)
40'
Berichterstatter(innen)
(2x6')
12'
Spontane Wortmeldungen
(8x5')
40'
Mitglieder
240'
PPE
58'30
S&D
47'
Renew
34'
Verts/ALE
24'30
ECR
23'30
ID
20'30
The Left
14'
NI
18'
75
Rahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen Nicola Beer
(A9-0260/2023)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Donnerstag, 7. Dezember 2023, 13:00
79
Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan (O-000046/2023 - B9-0037/23)
-
Entschließungsanträge
Donnerstag, 7. Dezember 2023, 13:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen
Montag, 11. Dezember 2023, 19:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Dienstag, 12. Dezember 2023, 16:00
105
Einrichtung der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung OAKPS-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Karibik-EU und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Pazifik-EU und Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung
-
Änderungsanträge
Freitag, 8. Dezember 2023, 12:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Montag, 11. Dezember 2023, 19:00
74
Lebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“ Alexander Bernhuber
(A9-0385/2023)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
70
An die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte Cristian-Silviu Buşoi
(A9-0224/2023)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
72
Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs Henna Virkkunen
(A9-0370/2023)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
29
Europawahl 2024 Domènec Ruiz Devesa, Sven Simon
(A9-0332/2023)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
63
Kleine modulare Reaktoren Franc Bogovič
(A9-0408/2023)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
35
Umsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt Tomas Tobé, Pedro Marques, Charles Goerens, Michael Gahler
(A9-0374/2023)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
36
Suchterzeugende Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt Kim Van Sparrentak
(A9-0340/2023)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
17
Die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten Kira Marie Peter-Hansen
(A9-0336/2023)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
31
Eine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung Isabel Benjumea Benjumea
(A9-0359/2023)
-
Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
64
Europäischer Raum für Gesundheitsdaten Tomislav Sokol, Annalisa Tardino
(A9-0395/2023)
-
Änderungsanträge; Ablehnung
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
106
Versuchter Staatsstreich in Guatemala
-
Entschließungsanträge
Dienstag, 12. Dezember 2023, 12:00
-
Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Mittwoch, 13. Dezember 2023, 12:00
-
Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen
Mittwoch, 13. Dezember 2023, 13:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Mittwoch, 13. Dezember 2023, 19:00
25
Beziehungen zwischen der EU und den USA Tonino Picula
(A9-0372/2023)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
24
Beziehungen zwischen der EU und China Hilde Vautmans
(A9-0375/2023)