Tagesordnung
Straßburg
Montag, 11. Dezember 2023 - Donnerstag, 14. Dezember 2023 242k
Dienstag, 12. Dezember 2023186kFassung: Mittwoch, 13. Dezember 2023, 16:23
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:20   Aussprachen
11:30 - 12:00   Verleihung des Sacharow-Preises
12:00 - 13:00   ABSTIMMUNG
13:00 - 15:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)
15:00 - 23:00   Aussprachen
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:20   Aussprachen       Redezeit
75Frist***IpointRahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Bericht:  Nicola Beer (A9-0260/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
[COM(2023)0160 - C9-0061/2023 - 2023/0079(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
79Frist pointHandels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2023/2829(RSP)]
Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
     
Iuliu Winkler (O-000046/2023 - B9-0037/23)
Ausschuss für internationalen Handel
Kommission
Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan
11:30 - 12:00   Verleihung des Sacharow-Preises      
12:00 - 13:00   ABSTIMMUNG      
105Frist voteEinrichtung der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung OAKPS-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Karibik-EU und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Pazifik-EU und Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung
[2023/3028(RSO)]
B9-0497/2023
Vorschlag für einen Beschluss gemäß Artikel 223 der Geschäftsordnung
74Frist***IvoteLebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“
Bericht:  Alexander Bernhuber (A9-0385/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien des Rates 2001/110/EG über Honig, 2001/112/EG über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung, 2001/113/EG über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung und 2001/114/EG über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung
[COM(2023)0201 - C9-0140/2023 - 2023/0105(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
70Frist***IvoteAn die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte
Bericht:  Cristian-Silviu Buşoi (A9-0224/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die an die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
[COM(2022)0721 - C9-0426/2022 - 2022/0417(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
65***IvoteAnerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern für die allgemeine Pflege
Bericht:  Adam Bielan (A9-0381/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung und Berichtigung der Richtlinie 2005/36/EG hinsichtlich der Anerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpflegern für die allgemeine Pflege
[COM(2023)0502 - C9-0324/2023 - 2023/0307(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
56***IvoteErmächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen
Bericht:  Ilana Cicurel (A9-0356/2023)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über Fragen der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen
[COM(2023)0065 - C9-0019/2023 - 2023/0028(COD)]
Rechtsausschuss
57*voteErmächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen im Zusammenhang mit dem Familienrecht
Bericht:  Ilana Cicurel (A9-0355/2023)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung Frankreichs zur Aushandlung eines bilateralen Abkommens mit Algerien über Fragen der justiziellen Zusammenarbeit in Familiensachen
[COM(2023)0064 - C9-0026/2023 - 2023/0027(CNS)]
Rechtsausschuss
67 voteVorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Hans Lindblad
Bericht:  Angelika Winzig (A9-0390/2023)
Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Hans Lindblad zum Mitglied des Rechnungshofs
[14069/2023 - C9-0379/2023 - 2023/0813(NLE)]
Haushaltskontrollausschuss
71 voteVorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – João Leão
Bericht:  Mikuláš Peksa (A9-0391/2023)
Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von João Leão zum Mitglied des Rechnungshofs
[14429/2023 - C9-0397/2023 - 2023/0814(NLE)]
Haushaltskontrollausschuss
68***voteProtokoll zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens EG-Kiribati (2023-2028)
Empfehlung:  João Pimenta Lopes (A9-0380/2023)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss im Namen der Union des Protokolls zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Kiribati andererseits (2023-2028)
[COM(2023)025109862/2023 -  C9-0356/2023 - 2023/0147(NLE)]
Fischereiausschuss
Zustimmung
72Frist***IvoteMindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs
Bericht:  Henna Virkkunen (A9-0370/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs
[COM(2023)0256 - C9-0178/2023 - 2023/0155(COD)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
75Frist***IvoteRahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Bericht:  Nicola Beer (A9-0260/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
[COM(2023)0160 - C9-0061/2023 - 2023/0079(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
29Frist voteEuropawahl 2024
Bericht:  Domènec Ruiz Devesa, Sven Simon (A9-0332/2023)
Bericht über die Europawahl 2024
[2023/2016(INI)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
63Frist voteKleine modulare Reaktoren
Bericht:  Franc Bogovič (A9-0408/2023)
Bericht über kleine modulare Reaktoren
[2023/2109(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
49Frist votePsychische Gesundheit
Bericht:  Sara Cerdas (A9-0367/2023)
Bericht über psychische Gesundheit
[2023/2074(INI)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
35Frist voteUmsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt
Bericht:  Tomas Tobé, Pedro Marques, Charles Goerens, Michael Gahler (A9-0374/2023)
Bericht über die Umsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit - Europa in der Welt
[2023/2029(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Entwicklungsausschuss
36Frist voteSuchterzeugende Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt
Bericht:  Kim Van Sparrentak (A9-0340/2023)
Bericht zur suchterzeugenden Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt
[2023/2043(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
17Frist voteDie Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten
Bericht:  Kira Marie Peter-Hansen (A9-0336/2023)
Bericht über die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten
[2023/2058(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
31Frist voteEine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung
Bericht:  Isabel Benjumea Benjumea (A9-0359/2023)
Bericht über eine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung
[2022/2146(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
46 voteUmgestaltung des künftigen Rahmens der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der besonders von den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Übergang in der Automobilindustrie sowie dem ökologischen und dem digitalen Wandel betroffenen Regionen
Bericht:  Susana Solís Pérez (A9-0326/2023)
Bericht über die Umgestaltung des künftigen Rahmens der EU-Strukturfonds zur Unterstützung der besonders von den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Übergang in der Automobilindustrie sowie dem ökologischen und dem digitalen Wandel betroffenen Regionen
[2023/2061(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
13:00 - 15:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)       Redezeit
64Frist***IpointEuropäischer Raum für Gesundheitsdaten
Bericht:  Tomislav Sokol, Annalisa Tardino (A9-0395/2023)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten
[COM(2022)0197 - C9-0167/2022 - 2022/0140(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
89 pointDie Forderung des Parlaments nach dem Recht auf Nichterreichbarkeit – 3 Jahre später
Erklärung der Kommission
[2023/3019(RSP)]
15:00 - 23:00   Aussprachen       Redezeit
94 pointPaket zur Verteidigung der Demokratie
Erklärung der Kommission
[2023/3026(RSP)]
90 pointDie Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitären Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2023/3020(RSP)]
106Frist pointVersuchter Staatsstreich in Guatemala
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2023/3031(RSP)]
107 pointDie Lage in Venezuela
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2023/3032(RSP)]
84 pointEuropäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2023/2925(RSP)]
80 pointUmweltauswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und notwendige Rechenschaftspflicht
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2023/2991(RSP)]
25Frist pointBeziehungen zwischen der EU und den USA
Bericht:  Tonino Picula (A9-0372/2023)
Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und den USA
[2023/2126(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
24Frist pointBeziehungen zwischen der EU und China
Bericht:  Hilde Vautmans (A9-0375/2023)
Bericht über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und China
[2023/2127(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Artikel 118 GO
8  pointErklärungen zur Abstimmung
09:00 - 11:20   Aussprachen     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Berichterstatter(in) 6'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (4x1') 4'
Spontane Wortmeldungen   (2x5') 10'
Mitglieder 75'
PPE17'S&D14'Renew10'30Verts/ALE8'ECR7'30ID7'The Left5'NI6'
13:00 - 15:00   Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Berichterstatter(innen)   (2x6') 12'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (2x1') 2'
Spontane Wortmeldungen   (2x5') 10'
Mitglieder 60'
PPE13'S&D11'Renew8'30Verts/ALE6'30ECR6'ID5'30The Left4'30NI5'
15:00 - 23:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)30'
Vizepräsident der Kommission/Hoher Vertreter (einschließlich Antworten)40'
Berichterstatter(innen)   (2x6') 12'
Spontane Wortmeldungen   (8x5') 40'
Mitglieder 240'
PPE58'30S&D47'Renew34'Verts/ALE24'30ECR23'30ID20'30The Left14'NI18'
75item on the agendapointRahmen zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen
Nicola Beer (A9-0260/2023
  -Änderungsanträge; AblehnungDonnerstag, 7. Dezember 2023, 13:00
79item on the agendapointHandels- und Investitionsbeziehungen EU-Taiwan
(O-000046/2023 - B9-0037/23) 
  -EntschließungsanträgeDonnerstag, 7. Dezember 2023, 13:00
  -Änderungsanträge zu EntschließungsanträgenMontag, 11. Dezember 2023, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 12. Dezember 2023, 16:00
105item on the agendapointEinrichtung der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung OAKPS-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU, der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Karibik-EU und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Pazifik-EU und Festlegung ihrer zahlenmäßigen Zusammensetzung
  -Änderungsanträge Freitag, 8. Dezember 2023, 12:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMontag, 11. Dezember 2023, 19:00
74item on the agendapointLebensmittel für die menschliche Ernährung: Änderung bestimmter „Frühstücksrichtlinien“
Alexander Bernhuber (A9-0385/2023
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
70item on the agendapointAn die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte
Cristian-Silviu Buşoi (A9-0224/2023
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
72item on the agendapointMindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs
Henna Virkkunen (A9-0370/2023
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
29item on the agendapointEuropawahl 2024
Domènec Ruiz Devesa, Sven Simon (A9-0332/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
63item on the agendapointKleine modulare Reaktoren
Franc Bogovič (A9-0408/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeDonnerstag, 7. Dezember 2023, 13:00
49item on the agendapointPsychische Gesundheit
Sara Cerdas (A9-0367/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
35item on the agendapointUmsetzung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt
Tomas Tobé, Pedro Marques, Charles Goerens, Michael Gahler (A9-0374/2023
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
36item on the agendapointSuchterzeugende Gestaltung von Online-Diensten und Verbraucherschutz im EU-Binnenmarkt
Kim Van Sparrentak (A9-0340/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
17item on the agendapointDie Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten
Kira Marie Peter-Hansen (A9-0336/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 MdEP, Alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
31item on the agendapointEine weitere Reform der Vorschriften zur Unternehmensbesteuerung
Isabel Benjumea Benjumea (A9-0359/2023
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 71 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
64item on the agendapointEuropäischer Raum für Gesundheitsdaten
Tomislav Sokol, Annalisa Tardino (A9-0395/2023
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
106item on the agendapointVersuchter Staatsstreich in Guatemala
  -EntschließungsanträgeDienstag, 12. Dezember 2023, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 13. Dezember 2023, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 13. Dezember 2023, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 13. Dezember 2023, 19:00
25item on the agendapointBeziehungen zwischen der EU und den USA
Tonino Picula (A9-0372/2023
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
24item on the agendapointBeziehungen zwischen der EU und China
Hilde Vautmans (A9-0375/2023
  -Änderungsanträge Mittwoch, 6. Dezember 2023, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 8. Dezember 2023, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 11. Dezember 2023, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 12. Dezember 2023, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)Mittwoch, 13. Dezember 2023, 19:00
Letzte Aktualisierung: 13. Dezember 2023Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen