Geplanter Gipsabbau in Sachsen-Anhalt und möglicher Verstoß gegen die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (92/43/EWG)

22.11.2024

Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung  P-002637/2024
an die Kommission
Artikel 144 der Geschäftsordnung
Manuela Ripa (PPE)

Das international tätige gipsverarbeitende Unternehmen Knauf Gips KG beantragt sieben Probebohrungen in Schutzgebieten Sachsen-Anhalts (Deutschland). Die dortige Landschaft ist aufgrund des besonderen Gipskarst-Ökosystems weltweit einzigartig und daher im Fall von Zerstörungen nicht wiederherstellbar. Betroffen sind mehrere Gebiete, die unter der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (92/43/EWG) unionsrechtlich geschützt sind. Dazu gehört insbesondere das FFH-Gebiet „Buntsandstein- und Gipskarstlandschaft bei Questenberg im Südharz“ (EU-Code DE 4432-301).

• 1.Hat die Kommission Kenntnisse zum laufenden Genehmigungsverfahren für die sieben beantragten Probebohrungen?
• 2.Sieht die Kommission in einer möglichen Genehmigung der Probebohrungen einen Verstoß gegen die Vorgaben der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie?
• 3.Falls ja, plant die Kommission zu intervenieren, bzw. gab es bereits einen entsprechenden Austausch zwischen der Kommission und den zuständigen Behörden?

Eingang: 22.11.2024