Parlamentarische Anfrage - P-6441/2008Parlamentarische Anfrage
P-6441/2008

    Folter während des EU-Einsatzes im Kongo im Jahre 2003

    SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-6441/08
    von Hélène Goudin (IND/DEM)
    an den Rat

    Die schwedischen Streitkräfte erklärten in ihrer Untersuchung, dass es in Verbindung mit dem militä­rischen Einsatz der EU in Bunia, Kongo, am 13. Juli 2003 (Operation Artemis) zu Folterungen kam. Das französische Militär teilte im Gegensatz dazu mit, dass beschlossen worden sei, die der Folter verdächtigten französischen Soldaten freizusprechen.

    Welche Erklärung hat die französische Präsidentschaft für die Tatsache, dass Frankreich und Schweden in der Frage, ob es während der Operation Artemis zu Folterungen gekommen ist, zu so unterschiedlichen Schlussfolgerungen gelangt sind?

    Was gedenkt die französische Präsidentschaft zu unternehmen, um zu gewährleisten, dass es künftig in Verbindung mit möglichen Militärmissionen der EU zu keinen Folterungen kommt?

    ABl. C 316 vom 23/12/2009