Parlamentarische Anfrage - P-6535/2009Parlamentarische Anfrage
P-6535/2009

    Künftige Rechtsvorschriften für elektronische Zigaretten

    SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-6535/09
    von Frédérique Ries (ALDE)
    an die Kommission

    Die Europäische Union verfolgt seit mehr als zehn Jahren eine mutige und ehrgeizige Politik zur Prävention des Tabakkonsums und auch zum Schutz der Bürger vor dem sogenannten Passivrauchen. Um langfristig Wirkung zu zeigen, sollte sich diese Gesundheitspolitik auch auf die neuen Vermarktungsstrategien erstrecken, die darauf abzielen, den Tabakkonsum vor allem gegenüber Jugendlichen entweder zu banalisieren oder aber in einem positiveren Licht darzustellen.

    Neuestes Beispiel dafür ist die Markteinführung von batteriebetriebenen elektronischen Zigaretten, die echten Zigaretten ähneln und bei einem relativ unklaren Rechtsrahmen dazu gedacht sind, wie solche konsumiert zu werden. Die elektronische Zigarette wurde 2004 in China erfunden und wird seitdem ohne jegliche Angaben zu Höchstdosis oder Nebenwirkungen allgemein vermarktet und insbesondere über das Internet vertrieben. Diese Erzeugnisse sind außerdem in verschiedenen Geschmacksrichtungen, wie z. B. Schokolade, erhältlich, wodurch sie vor allem für Kinder attraktiv werden.

    Bedenklicher ist die Tatsache, dass beim Inhalieren Nikotin aus einer nachladbaren Kartusche freigesetzt wird. Nachdem das Nikotin auf diese Weise in die Atemwege gelangt, wird es rasch über die Lunge aufgenommen. Zwischenzeitlich sind verschiedene Bedenken laut geworden, so unter anderem hinsichtlich der Art und der Konzentration der potenziell gefährlichen verunreinigenden Stoffe in der Kartusche oder hinsichtlich der Nikotindosis, die bei Gebrauch des Produkts inhaliert wird. Eine der verunreinigenden Substanzen, die festgestellt wurden, ist Diethylenglykol, ein für den Menschen giftiger Bestandteil von Frostschutzmitteln. Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass die WHO elektronische Zigaretten nicht als Hilfsmittel zur Raucherentwöhnung ansieht.

    Ist die Kommission nicht auch der Ansicht, dass die Unbedenklichkeit der elektronischen Zigaretten und ihre potenzielle suchterzeugende Wirkung Gegenstand einer wissenschaftlichen Bewertung sein müssen, die regelmäßig zu aktualisieren ist?

    Beabsichtigt die Kommission ferner angesichts der Bedenken, die im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit bestehen, rasch Maßnahmen zu treffen, um auf europäischer Ebene einen Rechtsrahmen für „E-Zigaretten“ zu schaffen und dazu entweder eine Änderung der Richtlinie 2001/83/EG über Humanarzneimittel[1] oder eine Überprüfung der Richtlinie 1993/42/EWG[2] über Medizinprodukte vorzuschlagen?

    ABl. C 10 E vom 14/01/2011