Entwurf der Tagesordnung - PEGA_OJ(2023)05-08_1Entwurf der Tagesordnung
PEGA_OJ(2023)05-08_1

PEGA_OJ(2023)05-08_1

 

 

Untersuchungsausschuss zum Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware

 

PEGA(2023)0508_1

ENTWURF DER TAGESORDNUNG

Sitzung

Montag, 8. Mai 2023, 19.00 – 21.00 Uhr

Saal: WEISS (N1.3)

1. Annahme der Tagesordnung

2. Mitteilungen des Vorsitzes

*** Abstimmung ***

3. Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit dem Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware

PEGA/9/10558

 2022/2077(INI) 

 

  Annahme des Entwurfs eines Berichts

  Einreichung von Änderungsanträgen bis: 26. Januar 2023, 12.00 Uhr

4. Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments zur Untersuchung von mutmaßlichen Verstößen gegen das EU-Recht oder Missständen bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit dem Einsatz von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware

PEGA/9/11041

 2023/2500(RSP) 

 

Berichterstatterin:

 

Sophia in 't Veld (Renew)

RD – PE740.554v01-00
AM – PE742.485v01-00
AM – PE742.486v01-00

Federführend:

 

PEGA

 

 

  Annahme

  Einreichung von Änderungsanträgen bis: 10. Februar 2023, 18.00 Uhr

*** Ende der Abstimmung ***

5. Verschiedenes

Letzte Aktualisierung: 4. Mai 2023
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