10. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen von Oktober I 2024 (PE 764.292/PDOJ) wurde den Mitgliedern gemäß Artikel 163 Absatz 3 GO zugänglich gemacht.

Änderungsvorschläge zum endgültigen Entwurf der Tagesordnung gemäß Artikel 164 Absatz 1 GO

Mit Zustimmung der Fraktionen:

Montag

Die Sitzung wird bis 23.00 Uhr verlängert.

Dienstag

Da Stella Kyriakides, Mitglied der Kommission, nicht verfügbar ist, wird die Fragestunde zum Thema „Tiergesundheitslage in Europa: Prävention und Vorsorge für künftige Gesundheitskrisen in der Landwirtschaft“ (Punkt 33 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) auf eine spätere Tagung verschoben.

Die Sitzung endet folglich um 21 Uhr.

Mittwoch

Erklärungen des Parlaments mit dem Titel „Die jüngsten verheerenden Überschwemmungen in Bosnien und Herzegowina“ mit einer Rednerrunde der Fraktionen werden in die Tagesordnung für den Nachmittag, nach der Abstimmung, aufgenommen.

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Der englische Titel der Aussprache und der Entschließung zu dem Thema „Der Fall Bülent Mumay in der Türkei“ (Artikel 150 GO) (Punkt 39 des endgültigen Entwurfs der Tagesordnung) wird wie folgt angepasst: „The case of Bülent Mumay in Türkiye“.

Das Parlament erklärt sich mit diesen Vorschlägen einverstanden.

Weitere Vorschläge zur Änderung:

Dienstag

Antrag der PfE-Fraktion auf Aufnahme einer Erklärung der Kommission mit dem Titel „Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 4. Oktober 2024 in den verbundenen Rechtssachen C-608/22 und C-609/22 und seine Folgen, insbesondere in Bezug auf die Einwanderungspolitik“ als erster Punkt der Tagesordnung für den Nachmittag anstelle der Fragestunde.

Es sprechen Fabrice Leggeri im Namen der PfE-Fraktion, der den Antrag begründet, und Tomas Tobé, der sich dagegen ausspricht.

Das Parlament lehnt den Antrag ab.

Detaillierte Abstimmungsergebnisse

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Antrag der Fraktion The Left auf Aufnahme von Erklärungen des Rates und der Kommission mit dem Titel „Das jüngste Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zu den Handelsabkommen der EU mit dem Königreich Marokko“ als letzten Punkt der Tagesordnung für den Nachmittag.

Es sprechen João Oliveira im Namen der Fraktion The Left, der den Antrag begründet, und Jörgen Warborn, der sich dagegen ausspricht.

Das Parlament lehnt den Antrag ab.

Detaillierte Abstimmungsergebnisse

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

(Die Sitzung wird um 17.28 Uhr unterbrochen.)