Protokoll - Ergebnisse der Abstimmungen - Mittwoch, 12. Januar 2005

Abstimmungen

Protokoll - Ergebnisse der Abstimmungen

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Mittwoch, 12. Januar 2005 - Straßburg

Erklärung der Abkürzungen und Symbole

1. Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit und die wirtschaftliche Zusammenarbeit ***I

2. Zusatzprotokoll zum Abkommen EG/Republik Südafrika über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit nach der Erweiterung ***

3. Rolle der "Euroregionen" bei der Entwicklung der Regionalpolitik

4. Antrag auf Schutz der Immunität von Andrzej Pęczak

5. Antrag auf Schutz der Immunität von Giovanni Claudio Fava

6. Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2005 der Europäischen Union (in der vom Rat geänderten Fassung)

7. Berichtigungshaushalt 6/2005: Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst

8. Haushaltsdisziplin

9. Patente an der Herstellung von Arzneimitteln für Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ***I

10. Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest *

11. Ausgaben im Veterinärbereich *

12. Rechtsrahmen für die Erweiterung der Euro-Zone *

13. Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Geltungsdauer des Mindestnormalsatzes *

14. Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer an in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige *

15. Europäische Regulierungsagenturen

16. Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz

17. Menschenrechte in Kambodscha, Laos und Vietnam

18. Olympischer Frieden

19. Entwicklung und Sport

20. Zustimmung zur Europäischen Kommission

21. Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr

22. Europäische Vorschriften und Märkte im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004

23. Auf arbeitsintensive Dienstleistungen anwendbare Mehrwertsteuer