VORSITZ: Gérard ONESTA
Vizepräsident

1. Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird um 9.00 Uhr eröffnet.

Es spricht Véronique De Keyser zu einem Vorfall gestern im Rahmen der Ausstellung gegen Schwangerschaftsabbruch, desssen Opfer Ana Maria Gomes und sie selbst waren (Der Präsident antwortet ihr, dass er das Präsidium darüber unterrichten wird).

2. Vorlage von Dokumenten

Folgende Berichte sind von den Ausschüssen eingegangen:

- Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 3 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 7. November 2002 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Finanzierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Ergänzung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (COM(2005)0401 - C6-0277/2005 - 2005/2171(ACI)) - Haushaltsausschuss - Berichterstatter Böge Reimer (A6-0320/2005).

- Bericht über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 (Sturm in Nordeuropa) (13489/2005 - C6-0358/2005 - 2005/2172(BUD)) - Haushaltsausschuss - Berichterstatter Garriga Polledo Salvador (A6-0321/2005).

3. Lage im Irak nach dem Referendum über die Verfassung (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Lage im Irak nach dem Referendum über die Verfassung

Lord Bach (amtierender Präsident des Rates) und Benita Ferrero-Waldner (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Giorgos Dimitrakopoulos im Namen der PPE-DE-Fraktion, Véronique De Keyser im Namen der PSE-Fraktion, Graham Watson im Namen der ALDE-Fraktion, Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Erik Meijer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bastiaan Belder im Namen der IND/DEM-Fraktion, Alessandro Battilocchio, fraktionslos, Antonio Tajani, Lilli Gruber, James Hugh Allister, Béatrice Patrie, Józef Pinior, Panagiotis Beglitis, Lord Bach und Benita Ferrero-Waldner.

Die Aussprache wird geschlossen.

(Die Sitzung wird um 10 Uhr bis zum Eintreffen von Margaret Beckett (amtierende Präsidentin des Rates) unterbrochen und um 10.10 Uhr wieder aufgenommen.)

VORSITZ: Dagmar ROTH-BEHRENDT
Vizepräsidentin

4. Klimawandel - Bewältigung des globalen Klimawandels (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: nach den Schäden durch die letzten Hurrikans und den Ergebnissen der Gipfel zwischen der Europäischen Union, China und Indien

Bericht: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung [2005/2049(INI)] - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Anders Wijkman (A6-0312/2005)

Margaret Beckett (amtierende Präsidentin des Rates) und Stavros Dimas (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Anders Wijkman erläutert den Bericht.

Es sprechen Paul Verges (Verfasser der Stellungnahme DEVE), Cristina Gutiérrez-Cortines im Namen der PPE-DE-Fraktion, Gyula Hegyi im Namen der PSE-Fraktion, Caroline Lucas im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Kartika Tamara Liotard im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Johannes Blokland im Namen der IND/DEM-Fraktion und Liam Aylward im Namen der UEN-Fraktion.

VORSITZ: Janusz ONYSZKIEWICZ
Vizepräsident

Es sprechen Irena Belohorská, Peter Liese, Dorette Corbey, Alyn Smith, Roberto Musacchio, Urszula Krupa, Bruno Gollnisch, Avril Doyle, Anne Ferreira, Lena Ek, Bairbre de Brún, Georgios Karatzaferis, Françoise Grossetête, Marie-Noëlle Lienemann, Gunnar Hökmark, Justas Vincas Paleckis, Bogusław Sonik, Edite Estrela, Richard Seeber, Rebecca Harms (Verfasserin der Stellungnahme ITRE), Margaret Beckett und Stavros Dimas.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 5.6 des Protokolls vom 16.11.2005.

(Die Sitzung wird von 11.55 Uhr bis zur Abstimmungsstunde um 12.05 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Antonios TRAKATELLIS
Vizepräsident

5. Abstimmungsstunde

Die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in Anlage 1 zu diesem Protokoll enthalten.

Es sprechen:

- Hannes Swoboda zur Organisation der Arbeiten;

- Philip Bushill-Matthews zum Ablauf der Fragestunde;

- Edith Mastenbroek zur Informationsfreiheit in Tunesien und zu dem von der UNO organisierten Weltgipfel zur Informationsgesellschaft vom 16. bis 18.11.2005 in Tunis.

5.1. Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens ***I (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens sowie den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen zwischen den Mitgliedstaaten [KOM(2005)0048 - C6-0046/2005 - 2005/0008(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatterin: Christine De Veyrac (A6-0310/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 1)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0428)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P6_TA(2005)0428)

5.2. Kernkraftwerk Bohunice VI in der Slowakischen Republik * (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des Protokolls Nr. 9 über das Kernkraftwerk Bohunice V1 in der Slowakischen Republik zur Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik [KOM(2004)0624 - C6-0205/2004 - 2004/0221(CNS)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatterin: Rebecca Harms (A6-0282/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 2)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0429)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P6_TA(2005)0429)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Herbert Bösch zur Abstimmung über Änderungsantrag 12;

- Rebecca Harms (Berichterstatterin) hat erklärt, dass sie ihre Unterschrift unter dem Bericht zurückziehen will, und hat den Abgeordneten empfohlen, gegen den Bericht zu stimmen.

5.3. Nördliche Dimension (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0584/2005, B6-0586/2005, B6-0587/2005, B6-0588/2005, B6-0589/2005 und B6-0590/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 3)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0584/2005

(ersetzt B6-0584/2005, B6-0586/2005, B6-0587/2005, B6-0588/2005, B6-0589/2005 und B6-0590/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Alexander Stubb im Namen der PPE-DE-Fraktion,

Riitta Myller im Namen der PSE-Fraktion,

Diana Wallis und Paavo Väyrynen im Namen der ALDE-Fraktion,

Satu Hassi, Tatjana Ždanoka und Carl Schlyter im Namen der Verts/ALE-Fraktion,

Esko Seppänen im Namen der GUE/NGL-Fraktion,

Ģirts Valdis Kristovskis, Konrad Szymański, Inese Vaidere, Gintaras Didžiokas und Rolandas Pavilionis im Namen der UEN-Fraktion

Angenommen (P6_TA(2005)0430)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Henrik Lax hat einen mündlichen Änderungsantrag zu Erwägung H vorgeschlagen, der berücksichtigt wurde.

5.4. Digitalumstellung (Abstimmung)

Entschließungsantrag B6-0583/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0431)

5.5. Stilllegung von Leistungsreaktoren (Abstimmung)

Bericht: Verwendung der finanziellen Ressourcen für die Stilllegung von Leistungsreaktoren [2005/2027(INI)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatterin: Rebecca Harms (A6-0279/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0432)

5.6. Bewältigung des globalen Klimawandels (Abstimmung)

Bericht: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung [2005/2049(INI)] - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatter: Anders Wijkman (A6-0312/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage 1 Punkt 6)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0433)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Anders Wijkman (Berichterstatter) hat einen mündlichen Änderungsantrag zu Ziffer 24 vorgeschlagen, der berücksichtigt wurde;

- Bernd Posselt hat auf eine Abweichung zwischen der deutschen und der englischen Fassung von Ziffer 41 hingewiesen.

6. Stimmerklärungen

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung:

Die schriftlichen Erklärungen zur Abstimmung gemäß Artikel 163 Absatz 3 GO sind im Ausführlichen Sitzungsbericht enthalten.

Mündliche Erklärungen zur Abstimmung:

Bericht Rebecca Harms - A6-0282/2005

- Milan Gaľa, Árpád Duka-Zólyomi und Andreas Mölzer

Bericht Anders Wijkman - A6-0312/2005

- Richard Seeber und Luca Romagnoli

7. Berichtigungen des Stimmverhaltens

Berichtigungen des Stimmverhaltens erscheinen auf der Webseite „Séance en direct“ unter „Résultats des votes (appels nominaux)/Results of votes (Roll-call votes)“ sowie in gedruckter Form als Anlage 2, „Ergebnis der namentlichen Abstimmungen“.

Die elektronische Version auf Europarl wird während maximal zwei Wochen nach dem Tag der Abstimmung regelmäßig aktualisiert.

Nach Ablauf dieser Frist wird das Verzeichnis der Berichtigungen des Stimmverhaltens geschlossen, damit es übersetzt und im Amtsblatt veröffentlicht werden kann.

(Die Sitzung wird von 12.45 Uhr bis 15.05 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Josep BORRELL FONTELLES
Präsident

8. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Jan Marinus Wiersma hat die Anwesenheitsliste unterzeichnet, doch ist sein Name dort nicht aufgeführt.

Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.

°
° ° °

Es spricht Bernd Posselt zu den in den Räumlichkeiten des Parlaments veranstalteten Ausstellungen.

9. Zusammensetzung der Fraktionen

Giovanni Procacci ist der ALDE-Fraktion beigetreten.

10. Tagung des informellen Europäischen Rats (Aussprache)

Bericht des Europäischen Rates und Erklärung der Kommission: Tagung des informellen Europäischen Rates

Jack Straw (amtierender Präsident des Rates) erläutert den Bericht des Europäischen Rates.

José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Hans-Gert Poettering im Namen der PPE-DE-Fraktion, Robert Goebbels im Namen der PSE-Fraktion, Karin Riis-Jørgensen im Namen der ALDE-Fraktion, Pierre Jonckheer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Kyriacos Triantaphyllides im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Michael Henry Nattrass im Namen der IND/DEM-Fraktion, Roberta Angelilli im Namen der UEN-Fraktion, James Hugh Allister, fraktionslos, Timothy Kirkhope, Gary Titley, Marielle De Sarnez, Elisabeth Schroedter, Ilda Figueiredo, Mario Borghezio, Armando Dionisi, Bernard Poignant, Jack Straw und Lapo Pistelli.

VORSITZ: Pierre MOSCOVICI
Vizepräsidentt

Es sprechen Ian Hudghton, Jana Bobošíková, Margie Sudre, Christopher Beazley, letzterer zur Aufteilung der Redezeit, Nicola Zingaretti, Chris Davies, Othmar Karas, Csaba Sándor Tabajdi, Bogusław Sonik, Libor Rouček, Geoffrey Van Orden, Ana Maria Gomes, Douglas Alexander (amtierender Präsident des Rates) und José Manuel Barroso.

Die Aussprache wird geschlossen.

11. Jüngste Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Jüngste Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad

Douglas Alexander (amtierender Präsident des Rates) und Benita Ferrero-Waldner (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

Es sprechen Hans-Gert Poettering im Namen der PPE-DE-Fraktion, Pasqualina Napoletano im Namen der PSE-Fraktion, Annemie Neyts-Uyttebroeck im Namen der ALDE-Fraktion, Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Eva-Britt Svensson im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Gerard Batten im Namen der IND/DEM-Fraktion, Cristiana Muscardini im Namen der UEN-Fraktion und Douglas Alexander.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Annemie Neyts-Uyttebroeck, Alexander Lambsdorff, István Szent-Iványi, Jelko Kacin, Elizabeth Lynne, Frédérique Ries, Sophia in 't Veld, Margarita Starkevičiūtė, Philippe Morillon und Janusz Onyszkiewicz im Namen der ALDE-Fraktion zum Iran (B6-0585/2005);

- André Brie, Vittorio Agnoletto und Eva-Britt Svensson im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Iran (B6-0608/2005);

- Pasqualina Napoletano im Namen der PSE-Fraktion zu den jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten (B6-0609/2005);

- Cristiana Muscardini, Mogens N.J. Camre und Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion zu den jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (B6-0610/2005);

- Angelika Beer, Monica Frassoni, Joost Lagendijk und Raül Romeva i Rueda im Namen der Verts/ALE-Fraktion zum Iran (B6-0611/2005);

- Hans-Gert Poettering, Charles Tannock, Michael Gahler und Elmar Brok im Namen der PPE-DE-Fraktion zu den jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (B6-0612/2005).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 4.9 des Protokolls vom 17.11.2005.

12. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0339/2005).

Anfrage 1 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Umstrukturierungsprognosen.

Douglas Alexander (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Frage sowie eine Zusatzfrage von Marie Panayotopoulos-Cassiotou.

Anfrage 2 (Manuel Medina Ortega): Besteuerung des Personenflugverkehrs.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega, Joseph Muscat und Philip Bradbourn.

Anfrage 3 (Sarah Ludford): Konvention des Europarates gegen den Menschenhandel.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Sarah Ludford und Elizabeth Lynne.

Anfrage 4 (John Purvis): Verbrauchssteuern auf Tabak und Alkohol.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von John Purvis und David Martin.

Anfrage 5 (Elspeth Attwooll): Ehefrauen ohne Grenzen.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Elspeth Attwooll und Sarah Ludford.

Anfrage 6 (Frank Vanhecke): Internetzensur in China.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie eine Zusatzfrage von Frank Vanhecke.

Anfrage 7 (Richard James Ashworth): Jahresbericht des Rechnungshofs.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Philip Bushill-Matthews (in Vertretung d. Verf.), David Martin und Christopher Beazley.

Anfrage 8 (Richard Corbett): Komitologie.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie eine Zusatzfrage von Richard Corbett.

Anfrage 9 (Sajjad Karim): Widersprüchliche Aussagen von Ministern zur Balance zwischen Sicherheit und Achtung der Menschenrechte.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie eine Zusatzfrage von Sajjad Karim.

Anfrage 10 (Hélène Goudin): Verteidigungshaushalt der EU-Länder.

Douglas Alexander beantwortet die Frage.

Anfrage 11 (Dimitrios Papadimoulis): Bemühungen um eine Vereinbarung betreffend die Finanzielle Vorausschau 2007-2013.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Dimitrios Papadimoulis und Esko Seppänen.

Anfrage 12 (Nils Lundgren): Rechtssicherheit in der EU.

Douglas Alexander beantwortet die Frage.

Anfrage 13 (Chris Davies): Transparenz und Offenheit.

Anfrage 14 (Timothy Kirkhope): Transparenz im Rat.

Douglas Alexander beantwortet die Fragen sowie die Zusatzfragen von Chris Davies, James Hugh Allister, Richard Corbett und Timothy Kirkhope.

Anfrage 15 (Jonas Sjöstedt): Fischereiabkommen mit Marokko und Unterstützung des Rates für die VN.

Douglas Alexander beantwortet die Frage sowie die Zusatzfragen von Jonas Sjöstedt und Bernd Posselt.

Die Anfragen 16 bis 36 werden schriftlich beantwortet.

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.

13. Erklärung des Präsidenten

Der Präsident gibt anlässlich des Weltgipfels der Vereinten Nationen zur Informationsgesellschaft eine Erklärung zu den Menschenrechtsverletzungen in Tunesien ab.

(Die Sitzung wird von 19.15 Uhr bis 21.00 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Miroslav OUZKÝ
Vizepräsident

14. Humane Fangnormen für bestimmte Tierarten ***I (Aussprache)

Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung humaner Fangnormen für bestimmte Tierarten [KOM(2004)0532 - C6-0100/2004 - 2004/0183(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Karin Scheele (A6-0304/2005)

Es spricht Stavros Dimas (Mitglied der Kommission).

Karin Scheele erläutert den Bericht.

Es sprechen Horst Schnellhardt im Namen der PPE-DE-Fraktion, Dorette Corbey im Namen der PSE-Fraktion, Jules Maaten im Namen der ALDE-Fraktion, Marie Anne Isler Béguin im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Jonas Sjöstedt im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Johannes Blokland im Namen der IND/DEM-Fraktion, Jean-Claude Martinez, fraktionslos, Richard Seeber, Linda McAvan, Mojca Drčar Murko, Jillian Evans, Hélène Goudin, Christofer Fjellner, Robert Evans, Margrete Auken, Piia-Noora Kauppi, Hans-Peter Mayer und Stavros Dimas.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 4.3 des Protokolls vom 17.11.2005.

15. Waffenausfuhren - Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen - Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (Aussprache)

Bericht: Sechster Jahresbericht des Rates gemäß Nr. 8 der Operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren [2005/2013(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Raül Romeva i Rueda (A6-0292/2005)

Bericht: Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen: eine Rolle für das Europäische Parlament [2005/2139(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Ģirts Valdis Kristovskis (A6-0297/2005)

Bericht: Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern [2005/2030(INI)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatter: Joachim Wuermeling (A6-0288/2005)

Raül Romeva i Rueda erläutert den Bericht (A6-0292/2005).

Ģirts Valdis Kristovskis erläutert den Bericht (A6-0297/2005).

Joachim Wuermeling erläutert den Bericht (A6-0288/2005).

Es spricht Benita Ferrero-Waldner (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Gunnar Hökmark (Verfasser der Stellungnahme ITRE), Ģirts Valdis Kristovskis (Verfasser der Stellungnahme DEVE), Jas Gawronski im Namen der PPE-DE-Fraktion, Jan Marinus Wiersma im Namen der PSE-Fraktion, Alexander Lambsdorff im Namen der ALDE-Fraktion, Raül Romeva i Rueda im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Tobias Pflüger im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Gerard Batten im Namen der IND/DEM-Fraktion, der seine Rede mit einer Beschimpfung des Parlaments abschließt, Marios Matsakis, der sich durch die Worte von Gerard Batten zutiefst verletzt fühlt und den Präsidenten ersucht, entsprechende Schritte einzuleiten (Der Präsident antwortet ihm, dass er das Präsidium mit der Angelegenheit befassen wird), Ryszard Czarnecki, fraktionslos, Gitte Seeberg, Ana Maria Gomes, Marios Matsakis, Eva-Britt Svensson, Andreas Mölzer, Karl von Wogau, Manuel Medina Ortega, zunächst zum Redebeitrag von Gerard Batten, Luca Romagnoli, Elmar Brok, Richard Howitt, Geoffrey Van Orden, Helmut Kuhne, zunächst zum Redebeitrag von Gerard Batten, Othmar Karas, Joel Hasse Ferreira, Zuzana Roithová, Proinsias De Rossa, zunächst zum Redebeitrag von Gerard Batten, Andreas Schwab, Simon Coveney, Ģirts Valdis Kristovskis (Berichterstatter), um Präzisierungen anzubringen, und Benita Ferrero-Waldner.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 4.4 des Protokolls vom 17.11.2005.

16. Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Tagesordnung für die Sitzung am folgenden Tag wird festgelegt (Dokument „Tagesordnung“ PE 364.133/OJJE).

17. Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 23.45 Uhr geschlossen.

Unterzeichnet haben:

Adamou, Albertini, Allister, Alvaro, Andersson, Andrejevs, Andria, Andrikienė, Angelilli, Antoniozzi, Arif, Arnaoutakis, Assis, Atkins, Attard-Montalto, Attwooll, Aubert, Audy, Auken, Ayala Sender, Aylward, Ayuso González, Bachelot-Narquin, Baco, Batten, Battilocchio, Batzeli, Bauer, Beaupuy, Beazley, Becsey, Beer, Beglitis, Belder, Belet, Belohorská, Bennahmias, Beňová, Berend, Berès, van den Berg, Berger, Berlato, Berlinguer, Berman, Bersani, Bertinotti, Bielan, Birutis, Blokland, Bloom, Bobošíková, Böge, Bösch, Bonde, Bonino, Bono, Bonsignore, Booth, Borghezio, Borrell Fontelles, Bourlanges, Bourzai, Bowis, Bowles, Bozkurt, Bradbourn, Braghetto, Mihael Brejc, Brepoels, Breyer, Březina, Brie, Brok, Brunetta, Budreikaitė, van Buitenen, Buitenweg, Bullmann, Bushill-Matthews, Busk, Busuttil, Buzek, Calabuig Rull, Callanan, Camre, Capoulas Santos, Carlotti, Carlshamre, Carnero González, Carollo, Casa, Casaca, Cashman, Caspary, Castex, Castiglione, del Castillo Vera, Catania, Cavada, Cederschiöld, Cercas, Cesa, Chatzimarkakis, Chichester, Chiesa, Chmielewski, Christensen, Chruszcz, Cirino Pomicino, Claeys, Clark, Cocilovo, Coelho, Cohn-Bendit, Corbett, Corbey, Cornillet, Correia, Cottigny, Coûteaux, Coveney, Cramer, Crowley, Marek Aleksander Czarnecki, Ryszard Czarnecki, D'Alema, Daul, Davies, de Brún, Degutis, Dehaene, De Keyser, Demetriou, De Michelis, Deprez, De Rossa, De Sarnez, Descamps, Désir, Deß, Deva, De Veyrac, De Vits, Díaz de Mera García Consuegra, Didžiokas, Díez González, Dillen, Dimitrakopoulos, Dionisi, Di Pietro, Dobolyi, Dombrovskis, Doorn, Douay, Doyle, Drčar Murko, Duchoň, Dührkop Dührkop, Duff, Duka-Zólyomi, Duquesne, Ebner, Ehler, Ek, El Khadraoui, Elles, Esteves, Estrela, Ettl, Eurlings, Jillian Evans, Jonathan Evans, Robert Evans, Fajmon, Falbr, Farage, Fatuzzo, Fava, Fazakas, Ferber, Fernandes, Fernández Martín, Anne Ferreira, Elisa Ferreira, Flasarová, Florenz, Foglietta, Fontaine, Ford, Fourtou, Fraga Estévez, Frassoni, Freitas, Friedrich, Fruteau, Gahler, Gál, Gaľa, Galeote Quecedo, García-Margallo y Marfil, García Pérez, Gargani, Garriga Polledo, Gaubert, Gauzès, Gawronski, Gebhardt, Gentvilas, Geremek, Geringer de Oedenberg, Gewalt, Gierek, Giertych, Gill, Gklavakis, Glante, Glattfelder, Goebbels, Goepel, Golik, Gollnisch, Gomes, Gomolka, Goudin, Genowefa Grabowska, Grabowski, Graça Moura, Graefe zu Baringdorf, Gräßle, Grech, Griesbeck, Gröner, de Groen-Kouwenhoven, Groote, Grossetête, Gruber, Guardans Cambó, Guellec, Guerreiro, Guidoni, Gutiérrez-Cortines, Guy-Quint, Gyürk, Hänsch, Hall, Hammerstein Mintz, Handzlik, Hannan, Harangozó, Harkin, Harms, Hasse Ferreira, Hassi, Hatzidakis, Haug, Hazan, Heaton-Harris, Hedh, Hedkvist Petersen, Hegyi, Helmer, Henin, Hennicot-Schoepges, Hennis-Plasschaert, Herczog, Herranz García, Herrero-Tejedor, Hieronymi, Higgins, Hökmark, Honeyball, Hoppenstedt, Horáček, Howitt, Hudacký, Hudghton, Hughes, Hutchinson, Hybášková, Ibrisagic, Ilves, in 't Veld, Isler Béguin, Itälä, Iturgaiz Angulo, Jackson, Jäätteenmäki, Jałowiecki, Janowski, Járóka, Jarzembowski, Jeggle, Jensen, Joan i Marí, Jørgensen, Jonckheer, Jordan Cizelj, Juknevičienė, Jelko Kacin, Kaczmarek, Kallenbach, Kamall, Kamiński, Karas, Karatzaferis, Karim, Kasoulides, Kaufmann, Kauppi, Tunne Kelam, Kindermann, Kinnock, Kirkhope, Klaß, Klich, Klinz, Knapman, Koch, Koch-Mehrin, Kohlíček, Konrad, Korhola, Kósáné Kovács, Koterec, Kozlík, Krahmer, Krasts, Kratsa-Tsagaropoulou, Krehl, Kreissl-Dörfler, Kristensen, Kristovskis, Krupa, Kuc, Kudrycka, Kuhne, Kułakowski, Kušķis, Kusstatscher, Kuźmiuk, Lagendijk, Laignel, Lamassoure, Lambert, Lambrinidis, Lambsdorff, Landsbergis, Lang, Langen, Langendries, Laperrouze, La Russa, Lauk, Lavarra, Lax, Lechner, Lehideux, Lehne, Lehtinen, Leichtfried, Leinen, Jean-Marie Le Pen, Marine Le Pen, Le Rachinel, Lévai, Janusz Lewandowski, Liberadzki, Libicki, Lichtenberger, Lienemann, Liese, Liotard, Lipietz, Lombardo, López-Istúriz White, Lucas, Ludford, Lulling, Lundgren, Lynne, Maat, Maaten, McAvan, McCarthy, McDonald, McGuinness, McMillan-Scott, Madeira, Malmström, Maňka, Erika Mann, Thomas Mann, Manolakou, Markov, Marques, Martens, David Martin, Hans-Peter Martin, Martinez, Martínez Martínez, Masiel, Masip Hidalgo, Maštálka, Mastenbroek, Mathieu, Mato Adrover, Matsakis, Matsis, Mauro, Mavrommatis, Mayer, Mayor Oreja, Medina Ortega, Meijer, Méndez de Vigo, Meyer Pleite, Miguélez Ramos, Mikko, Mikolášik, Millán Mon, Mitchell, Mölzer, Montoro Romero, Moraes, Moreno Sánchez, Morgan, Morgantini, Moscovici, Mote, Mulder, Musacchio, Muscardini, Muscat, Musotto, Mussolini, Myller, Napoletano, Nassauer, Nattrass, Navarro, Newton Dunn, Annemie Neyts-Uyttebroeck, Nicholson, Niebler, van Nistelrooij, Novak, Özdemir, Olajos, Olbrycht, Ó Neachtain, Onesta, Onyszkiewicz, Oomen-Ruijten, Ortuondo Larrea, Őry, Ouzký, Oviir, Paasilinna, Pack, Pafilis, Borut Pahor, Paleckis, Panayotopoulos-Cassiotou, Pannella, Panzeri, Papadimoulis, Papastamkos, Parish, Patrie, Pavilionis, Pęk, Pflüger, Piecyk, Pieper, Pīks, Pinior, Piotrowski, Pirilli, Piskorski, Pistelli, Pittella, Pleguezuelos Aguilar, Pleštinská, Podestà, Podkański, Poettering, Poignant, Polfer, Portas, Posdorf, Posselt, Prets, Procacci, Prodi, Purvis, Queiró, Rack, Radwan, Ransdorf, Rapkay, Rasmussen, Remek, Resetarits, Reul, Reynaud, Ribeiro e Castro, Riera Madurell, Ries, Riis-Jørgensen, Rivera, Rizzo, Rocard, Rogalski, Roithová, Romagnoli, Romeva i Rueda, Rosati, Roszkowski, Roth-Behrendt, Rothe, Rouček, Roure, Rudi Ubeda, Rübig, Rühle, Rutowicz, Ryan, Sacconi, Saïfi, Sakalas, Salinas García, Salvini, Samaras, Samuelsen, Sánchez Presedo, dos Santos, Sartori, Saryusz-Wolski, Savary, Savi, Sbarbati, Schapira, Scheele, Schenardi, Schierhuber, Schlyter, Schmidt, Schnellhardt, Schöpflin, Schröder, Schroedter, Schuth, Schwab, Seeber, Seeberg, Segelström, Seppänen, Siekierski, Sifunakis, Sinnott, Siwiec, Sjöstedt, Skinner, Škottová, Smith, Sommer, Sonik, Sornosa Martínez, Sousa Pinto, Spautz, Speroni, Staes, Staniszewska, Starkevičiūtė, Šťastný, Stenzel, Sterckx, Stevenson, Stihler, Stockmann, Strejček, Strož, Stubb, Sturdy, Sudre, Sumberg, Surján, Svensson, Swoboda, Szájer, Szejna, Szent-Iványi, Szymański, Tabajdi, Tajani, Takkula, Tannock, Tarabella, Tarand, Tatarella, Thomsen, Thyssen, Titford, Titley, Toia, Tomczak, Toubon, Toussas, Trakatellis, Triantaphyllides, Trüpel, Turmes, Tzampazi, Uca, Ulmer, Väyrynen, Vaidere, Vakalis, Valenciano Martínez-Orozco, Vanhecke, Van Lancker, Van Orden, Varela Suanzes-Carpegna, Varvitsiotis, Vatanen, Vaugrenard, Ventre, Verges, Vergnaud, Vernola, Vidal-Quadras Roca, de Villiers, Vincenzi, Virrankoski, Vlasák, Vlasto, Voggenhuber, Wagenknecht, Walter, Watson, Henri Weber, Manfred Weber, Weiler, Weisgerber, Westlund, Whitehead, Whittaker, Wieland, Wiersma, Wijkman, Wise, von Wogau, Wohlin, Bernard Piotr Wojciechowski, Janusz Wojciechowski, Wortmann-Kool, Wuermeling, Wurtz, Wynn, Xenogiannakopoulou, Yañez-Barnuevo García, Záborská, Zahradil, Zaleski, Zapałowski, Zappalà, Zatloukal, Ždanoka, Železný, Zieleniec, Zīle, Zimmer, Zingaretti, Zvěřina, Zwiefka,

Beobachter

Abadjiev Dimitar, Arabadjiev Alexander, Athanasiu Alexandru, Bărbuleţiu Tiberiu, Becşenescu Dumitru, Bliznashki Georgi, Buruiană Aprodu Daniela, Ciornei Silvia, Cioroianu Adrian Mihai, Corlăţean Titus, Coşea Dumitru Gheorghe Mircea, Creţu Gabriela, Dîncu Vasile, Duca Viorel Senior, Dumitrescu Cristian, Ganţ Ovidiu Victor, Hogea Vlad Gabriel, Husmenova Filiz, Ilchev Stanimir, Ivanova Iglika, Kelemen Atilla Béla Ladislau, Kirilov Evgeni, Kónya-Hamar Sándor, Marinescu Marian-Jean, Mihăescu Eugen, Morţun Alexandru Ioan, Nicolae Şerban, Paparizov Atanas Atanassov, Parvanova Antonyia, Paşcu Ioan Mircea, Petre Maria, Podgorean Radu, Popa Nicolae Vlad, Popeangă Petre, Sârbu Daciana Octavia, Severin Adrian, Silaghi Ovidiu Ioan, Sofianski Stefan, Stoyanov Dimitar, Szabó Károly Ferenc, Tîrle Radu, Zgonea Valeriu Ştefan