VORSITZ: Josep BORRELL FONTELLES
Präsident

1. Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird um 10.05 Uhr eröffnet.

2. Zusammensetzung der Fraktionen

Sylwester Chruszcz, Maciej Marian Giertych und Bernard Piotr Wojciechowski sind mit Wirkung vom 15.12.2005 nicht mehr Mitglieder der IND/DEM-Fraktion.

Sie sind ab sofort fraktionslose Mitglieder.

3. Vorlage von Dokumenten

Folgende Dokumente sind eingegangen:

Rat und Kommission:

- Rat der Europäische Union: Berichtigungsschreiben Nr. 1 zum Entwurf des Geamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2006 (14862/2005 - C6-0413/2005 - 2005/2001(BUD)).

- Rat der Europäischen Union: Berichtigungsschreiben Nr. 2 zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2006 (14863/2005 - C6-0414/2005 - 2005/2001(BUD)).

- Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2006 mit Abänderungen und Änderungsvorschlägen (14864/2005 - C6-0415/2005 - 2005/2001(BUD)).

- Rat der Europäischen Union: Berichtigungsschreiben Nr. 3 zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 2006 (15379/2005 - C6-0427/2005 - 2005/2001(BUD)).

- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und des Europäischen Rechnungshofes - Vermögensübersichten und Haushaltsübersichten des 6., 7., 8. und 9. Europäischen Entwicklungsfonds Haushaltsjahr 2004 (KOM(2005)0485 - C6-0430/2005 - 2005/2157(DEC)).

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (KOM(2005)0368 - C6-0431/2005 - 2005/0155(CNS)).

- Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Änderung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen über die Zusammenarbeit in der Seefischerei zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien für die Zeit vom 1. August 2001 bis zum 31. Juli 2006 (KOM(2005)0591 - C6-0433/2005 - 2005/0229(CNS)).

- Entwurf einer Verordnung des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die der Beteiligung an der Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verdächtig sind (15098/2005 - C6-0434/2005 - 2005/0234(CNS)).

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft durch die Europäische Gemeinschaft (13886/2005 - C6-0435/2005 - 2005/0178(AVC)).

4. Gewinnung von Bärengalle in China (schriftliche Erklärung)

Die schriftliche Erklärung 52/2005 der Mitglieder David Martin, Neil Parish, Peter Skinner, Terence Wynn und Robert Evans zur Gewinnung von Bärengalle in China hat am 15.12.2005 die Unterschriften der Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erhalten und wird somit gemäß Artikel 116 Absatz 4 GO an die Adressaten übermittelt und mit den Namen der Unterzeichner in den Angenommenen Texten der Sitzung vom 17.01.2006 (P6_TA(2006)0008) veröffentlicht.

Es spricht Neil Parish.

°
° ° °

Es sprechen Bruno Gollnisch für eine persönliche Bemerkung zu einer Äußerung des Sitzungspräsidenten bei den Stimmerklärungen am Dienstag sowie Edward McMillan-Scott zu dieser Wortmeldung.

5. Abstimmungsstunde

Die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Abstimmungsergebnisse“ zu diesem Protokoll enthalten.

5.1. Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für die externen Politikbereiche der Europäischen Union gemäß Nummer 24 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 [KOM(2005)0278 - C6-0211/2005 - 2005/2137(ACI)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Reimer Böge (A6-0395/2005)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich + 3/5 der abgegebenen Stimmen)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0513)

5.2. Globale Ablehnung des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 (Abstimmung)

Entschließungsantrag gemäß Artikel 6 Anlage IV der Geschäftsordnung Dariusz Maciej Grabowski, Gerard Batten, Godfrey Bloom, Jens-Peter Bonde, Graham Booth, Mario Borghezio, Martin Callanan, Sylwester Chruszcz, Derek Roland Clark, Paul Marie Coûteaux, Marek Aleksander Czarnecki, Ryszard Czarnecki, Nigel Farage, Maciej Marian Giertych, Daniel Hannan, Christopher Heaton-Harris, Roger Helmer, Georgios Karatzaferis, Roger Knapman, Urszula Krupa, Patrick Louis, Hans-Peter Martin, Jan Tadeusz Masiel, Michael Henry Nattrass, Bogdan Pęk, Mirosław Mariusz Piotrowski, Bogusław Rogalski, Leopold Józef Rutowicz, Matteo Salvini, Kathy Sinnott, Francesco Enrico Speroni, Jeffrey Titford, Witold Tomczak, Philippe de Villiers, John Whittaker, Thomas Wise, Bernard Piotr Wojciechowski, Andrzej Tomasz Zapałowski und Vladimír Železný zur globalen Ablehnung des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 (B6-0642/2005)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich + 2/3 der abgegebenen Stimmen)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 2)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Abgelehnt

5.3. Haushaltsjahr 2006 - in der vom Rat geänderten Fassung (Abstimmung)

Abänderungsentwürfe zum Gesamthaushaltsplan in der vom Rat geänderten Fassung

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 3)

Es spricht Giovanni Pittella (Co-Generalberichterstatter), der mitteilt, dass folgende technische Anpassungen erforderlich sind:

"Erstens: Da die Annahme ihrer Rechtsgrundlagen unmittelbar bevorsteht, sollten die verabschiedeten Mittel für folgende Haushaltslinien aus der Reserve freigegeben und in die Haushaltslinie aufgenommen werden, wenn ein Abänderungsentwurf vorliegt und das Parlament die Änderung vornehmen kann. In den anderen Fällen bitten wir die Kommission, möglichst bald die Anträge auf die jeweiligen Übertragungen vorzulegen.

Betroffene Haushaltslinien:

- 02 01 04 04

- 04 01 04 05

- 04 05 01

- 04 05 02

- 04 05 03

- 09 03 01

- 11 07 01

- 24 02 02

Zweitens: Der Teil des Abänderungsentwurfs 209 bezüglich der Haushaltslinie 19 08 02 01 wird in Höhe von 25 056 550 Euro akzeptiert. Dies wird durch die Abstimmung über Block 1 abgedeckt."

Das Parlament billigt die technischen Korrekturen.

Es spricht Valdis Dombrovskis (Co-Generalberichterstatter), der folgendes mitteilt:

"Aus technischen Gründen sind die Kommentare zu Kapitel 11 des Gerichtshofes nicht im Abänderungsentwurf 193 enthalten. Diese Kommentare lauten wie folgt::

Auf die Mittel dieses Kapitels wurde eine Reduzierung auf einen einheitlichen Satz von 3,6% angewandt.

Stellenplan: Schaffung von fünf neuen Stellen (4B*3 und 1C*1) für Informationstechnologie und von 16 Stellen für Rumänien und Bulgarien (10A*7, 2B*3 und 4C*1)."

Das Parlement billigt diese Änderung.

Die angenommenen Änderungen sind in der Anlage zu den “Angenommenen Texten” enthalten.

Wortmeldungen zur Abstimmung:

Giovanni Pittella (Berichterstatter) zum Abänderungsentwurf 17.

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° ° °

Da der amtierende Ratspräsident noch nicht eingetroffen ist, beschließt der Präsident, mit der Abstimmung fortzufahren, damit der Haushalt dann unterzeichnet werden kann (Punkt 5.8 des Protokolls vom 15.12.2005).

Es spricht Martin Schulz.

5.4. Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2006 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) (Abstimmung)

Bericht: Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) (14864/2005 - C6-0415/2005 - 2005/2001(BUD)) und Berichtigungsschreiben
_ Nr. 1/2005 (14862/2005 – C6-0413/2005),
_ Nr. 2/2005 (14863/2005 – C6 0414/2005) und
_ Nr. 3/2005 (15379/2005 – C6-0427/2005)
zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006
Einzelplan I - Europäisches Parlament
Einzelplan II - Rat
Einzelplan III - Kommission
Einzelplan IV - Gerichtshof
Einzelplan V - Rechnungshof
Einzelplan VI - Wirtschafts- und Sozialausschuss
Einzelplan VII - Ausschuss der Regionen
Einzelplan VIII(A) - Europäischer Bürgerbeauftragter
Einzelplan VIII(B) - Europäischer Datenschutzbeauftragter - Haushaltsausschuss. Ko-Berichterstatter: Giovanni Pittella und Valdis Dombrovskis (A6-0396/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0514)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Giovanni Pittella (Co-Generalberichterstatter), der eine mündliche Änderung zu Ziffer 6 vorschlägt, die angenommen wird.

5.5. Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Fischereiüberwachungsprogrammen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 2004/465/EG des Rates über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Fischereiüberwachungsprogrammen der Mitgliedstaaten [KOM(2005)0328 - C6-0273/2005 - 2005/0136(CNS)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: Paulo Casaca (A6-0339/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 5)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P6_TA(2005)0516)

5.6. Schwere Nutzfahrzeuge: Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege ***II (Abstimmung)

Empfehlung für die zweite Lesung: Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge [9856/1/2005 - C6-0274/2005 - 2003/0175(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatterin: Corien Wortmann-Kool (A6-0377/2005)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 6)

GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES

In der geänderten Fassung für gebilligt erklärt (P6_TA(2005)0516)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Eva Lichtenberger beantragt, dass der zweite Teil des Änderungsantrags 24, der für hinfällig erklärt worden war, zur Abstimmung gestellt wird, und Corien Wortmann-Kool (Berichterstatterin), die bestätigt, dass dieser Teil hinfällig ist,

- Luis de Grandes Pascual zum Verlauf der Abstimmung.

°
° ° °

Es sprechen Timothy Kirkhope, der zunächst zu den Ausführungen des amtierenden Ratsvorsitzes vom Vortag Stellung nimmt und danach bedauert, dass der Rat bei der Abstimmung über den Haushalt an diesem Vormittag nicht anwesend ist, sowie Michael Cashman zu dieser Wortmeldung.

5.7. Maschinen ***II (Abstimmung)

Empfehlung für die zweite Lesung: Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG [5786/2/2005 - C6-0267/2005 - 2001/0004(COD)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatter: Andreas Schwab (A6-0338/2005).

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 7)

GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES

In der geänderten Fassung für gebilligt erklärt (P6_TA(2005)0517)

5.8. Haushaltsjahr 2006 - in der vom Rat geänderten Fassung (Unterzeichnung)

Nachdem der amtierende Ratspräsident eingetroffen ist, erteilt ihm der Präsident das Wort für eine kurze Erklärung.

Ivan Lewis (amtierender Präsident des Rates) gibt folgende Erklärung ab:

"Ich freue mich, feststellen zu können, dass die Einigung, zu der unsere beiden Organe nach der Vermittlung vom 24. November 2005 sowie dem Trilog vom 30. November 2005 gelangt sind, in den Haushaltsplan 2006 aufgenommen wurde. Bei dieser Gelegenheit möchte darauf verweisen, dass es nach wie vor einige kleinere Divergenzen bezüglich der Klassifikation der Ausgaben gibt und dass sich der Rat in dieser Beziehung seine Rechte voll und ganz vorbehält. Ich freue mich jedoch, Ihnen bestätigen zu können, dass der Rat in der Lage ist, den höchstzulässigen Steigerungssatz nach Ihrer zweiten Lesung zu akzeptieren (...). Lassen Sie uns hoffen, dass dies ein gutes Vorzeichen für die schwierigen Verhandlungen sein wird, die gegenwärtig über die Finanzielle Vorausschau geführt werden! Dies liegt im Interesse der Europäischen Union und ihres Verhältnisses zu den Bürgern"

Der Präsident gibt eine kurze Erklärung zum höchstzulässigen Steigerungssatz sowie zur Finanziellen Vorausschau ab.

Der Präsident des Parlaments bittet den amtierenden Präsidenten des Rates, Ivan Lewis (amtierender Präsident des Rates), die Vertreterin der Kommission Dalia Grybauskaitė, den Vorsitzenden des BUDG-Ausschusses, Janusz Lewandowski sowie die Berichterstatter Giovanni Pittella und Valdis Dombrovskis zu sich, um gemeinsam mit dem amtierenden Ratspräsidenten den Haushaltsplan zu unterzeichnen.

VORSITZ: Alejo VIDAL-QUADRAS ROCA
Vizepräsident

5.9. Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierte Abschlüsse ***I (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abänderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG hinsichtlich der Jahresabschlüsse bestimmter Arten von Unternehmen und konsolidierter Abschlüsse [KOM(2004)0725 - C6-0164/2004 - 2004/0250(COD)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Klaus-Heiner Lehne (A6-0384/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 8)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0519)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P6_TA(2005)0518)

5.10. Rechte von Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität ***I (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte von Flugreisenden eingeschränkter Mobilität [KOM(2005)0047 - C6-0045/2005 - 2005/0007(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatter: Robert Evans (A6-0317/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 9)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0520)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen P6_TA(2005)0519)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

Robert Evans (Berichterstatter) begrüßt das Ergebnis der Abstimmung.

5.11. Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls ***I (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung von Begleitmaßnahmen für Vertragsstaaten des AKP-Zuckerprotokolls, die von der Reform der EU-Zuckermarktordnung betroffen sind [KOM(2005)0266 - C6-0210/2005 - 2005/0117(COD)] - Entwicklungsausschuss. Berichterstatter: Bernard Lehideux (A6-0281/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 10)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0521)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen P6_TA(2005)0520)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Bernard Lehideux (Berichterstatter) bestätigt vor der Abstimmung, dass der Änderungsantrag 9 zurückgezogen wurde, er beantragt, dass sein Name von dem Bericht zurückgezogen wird, und fordert die Mitglieder des DEVE-Ausschusses auf, dagegen zu stimmen.

5.12. Fischereiabkommen EG/Seychellen * (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Seychellen über die Fischerei vor der Küste der Seychellen für die Zeit vom 18. Januar 2005 bis zum 17. Januar 2011 [KOM(2005)0421 - C6-0321/2005 - 2005/0173(CNS)] - Fischereiausschuss. Berichterstatter: Philippe Morillon (A6-0385/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 11)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0522)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen P6_TA(2005)0521)

5.13. Finanzierung der Gemeinsamen Fischereipolitik und Seerecht * (Abstimmung)

Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts [KOM(2005)0117 - C6-0131/2005 - 2005/0045(CNS)] - Fischereiausschuss. Berichterstatterin: Catherine Stihler (A6-0340/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 12)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2005)0523)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen P6_TA(2005)0522)

5.14. Finanzhilfe für Georgien * (Abstimmung)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Finanzhilfe für Georgien [KOM(2005)0571 - C6-0407/2005 - 2005/0224(CNS)] - Ausschuss für internationalen Handel.

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 13)

VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS

Gebilligt P6_TA(2005)0523)

5.15. Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission (2006) (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0636/2005, B6-0637/2005, B6-0638/2005, B6-0639/2005, B6-0640/2005 und B6-0641/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 14)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0636/2005/CORR

(ersetzt B6-0636/2005, B6-0638/2005 und B6-0641/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Françoise Grossetête im Namen der PPE-DE-Fraktion,

Silvana Koch-Mehrin im Namen der ALDE-Fraktion,

Brian Crowley und Roberta Angelilli im Namen der UEN-Fraktion.

Angenommen P6_TA(2005)0524)

(Die Entschließungsanträge B6-0637/2005, B6-0639/2005 und B6-0640/2005 sind hinfällig.)

5.16. Menschenrechte und Pressefreiheit in Tunesien sowie Bewertung des Weltgipfels der Informationsgesellschaft in Tunis (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0646/2005, B6-0647/2005, B6-0648/2005, B6-0652/2005, B6-0655/2005 und B6-0669/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 15)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0646/2005

(ersetzt B6-0646/2005, B6-0647/2005, B6-0648/2005, B6-0652/2005, B6-0655/2005 und B6-0669/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Simon Busuttil und Bernd Posselt im Namen der PPE-DE-Fraktion
Pasqualina Napoletano, Catherine Trautmann, Maria Badia I Cutchet, María Elena Valenciano Martínez-Orozco, Alain Hutchinson und Véronique De Keyser im Namen der PSE-Fraktion,
Thierry Cornillet im Namen der ALDE-Fraktion,
Hélène Flautre, Raül Romeva i Rueda und David Hammerstein Mintz im Namen der Verts/ALE-Fraktion,
Francis Wurtz, Luisa Morgantini, Vittorio Agnoletto, Esko Seppänen und Marco Rizzo im Namen der GUE/NGL-Fraktion,
Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion.

Angenommen P6_TA(2005)0525)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

Catherine Trautmann schlägt vor der Abstimmung eine Korrektur zu Ziffer 6 des Gemeinsamen Entschließungsantrags sowie zu den Teilen, in denen der „Gipfel“ erwähnt wird, vor.

5.17. Verbraucherschutz in den neuen Mitgliedstaaten (Abstimmung)

Bericht: Förderung und Schutz der Verbraucherinteressen in den neuen Mitgliedstaaten [2004/2157(INI)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatter: Henrik Dam Kristensen (A6-0378/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 16)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2005)0527)

5.18. Direkte staatliche Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung (Abstimmung)

Bericht: Direkte staatliche Beihilfen als Instrument der regionalen Entwicklung [2004/2255(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Miloš Koterec (A6-0364/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 17)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen P6_TA(2005)0527)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Miloš Koterec (Berichterstatter) schlägt eine technische Änderung zu Ziffer 3 vor, die angenommen wird, und eine mündliche Änderung zu Änderungsantrag 31, die ebenfalls angenommen wird.

5.19. Entwicklungsstrategie der EU (Abstimmung)

Entschließungsantrag B6-0653/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 18)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen P6_TA(2005)0528)

5.20. Angeblicher Transport und illegale Haft von geheimen Gefangenen in europäischen Ländern durch die CIA (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0649/2005, B6-0650/2005, B6-0651/2005, B6-0654/2005, B6-0656/2005 und B6-0672/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 19)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG B6-0649/2005

Abgelehnt

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0650/2005

(ersetzt B6-0650/2005, B6-0651/2005, B6-0654/2005 und B6-0672/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Martin Schulz, Jan Marinus Wiersma, Martine Roure und Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion,
Sarah Ludford im Namen der ALDE-Fraktion,
Daniel Marc Cohn-Bendit, Monica Frassoni und Kathalijne Maria Buitenweg im Namen der Verts/ALE-Fraktion,
Francis Wurtz, Giusto Catania, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Kyriacos Triantaphyllides, Marco Rizzo, Willy Meyer Pleite und Miguel Portas im Namen der GUE/NGL-Fraktion.

Angenommen P6_TA(2005)0529)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Sarah Ludford im Namen der ALDE-Fraktion schlägt eine mündliche Änderung zu Änderungsantrag 9 vor, die angenommen wird, sowie eine mündliche Änderung zu Erwägung F, die nicht angenommen wird.

- Robert Evans nimmt eine sprachliche Klarstellung der englischen Fassung vor.

(Der Entschließungsantrag B6-0656/2005 ist hinfällig.)

5.21. Bulgarien: Stand der Beitrittsvorbereitungen (Abstimmung)

Bericht: Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens [2005/2204(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Geoffrey Van Orden (A6-0342/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 20)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen P6_TA(2005)0530)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- vor der Abstimmung beantragt Daniel Marc Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion eine namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag 15 (der Präsident gibt seine Zustimmung).

5.22. Rumänien: Stand der Beitrittsvorbereitungen (Abstimmung)

Bericht: Stand der Beitrittsvorbereitungen Rumäniens [2005/2205(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Pierre Moscovici (A6-0344/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 21)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen P6_TA(2005)0531)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Jan Marinus Wiersma schlägt eine mündliche Änderung zu Änderungsantrag 14 vor, die angenommen wird.

- Erik Meijer schlägt eine mündliche Änderung zu Änderungsantrag 2 vor, die angenommen wird (Änderungsantrag 2 wird in der Folge abgelehnt).

5.23. Frauennetzwerke: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung (Abstimmung)

Bericht: Frauennetzwerke: Fischerei, Landwirtschaft und Diversifizierung [2004/2263(INI)] - Fischereiausschuss. Berichterstatterin: Elspeth Attwooll (A6-0341/2005)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 22)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen P6_TA(2005)0532)

°
° ° °

-Hannes Swoboda und Renate Sommer zur Abstimmung an diesem Tag.

6. Stimmerklärungen

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung:

Die schriftlichen Erklärungen zur Abstimmung gemäß Artikel 163 Absatz 3 GO sind im Ausführlichen Sitzungsbericht enthalten.

Mündliche Erklärungen zur Abstimmung:

Empfehlung für die zweite Lesung: Corien Wortmann-Kool - A6-0377/2005

- Richard Seeber

Bericht Robert Evans - A6-0317/2005

- Zita Pleštinská

Bericht Miloš Koterec - A6-0364/2005

- Zita Pleštinská

Angeblicher Transport und illegale Haft von geheimen Gefangenen in europäischen Ländern durch die CIA - RC-B6-0650/2005

- Bruno Gollnisch

Bericht Pierre Moscovici - A6-0344/2005

- Luciana Sbarbati

7. Berichtigungen des Stimmverhaltens

Berichtigungen des Stimmverhaltens erscheinen auf der Webseite „Séance en direct“ unter „Résultats des votes (appels nominaux) / Results of votes (Roll-call votes)“ sowie in gedruckter Form als Anlage 2, „Ergebnis der namentlichen Abstimmungen“.

Die elektronische Version auf Europarl wird während maximal zwei Wochen nach dem Tag der Abstimmung regelmäßig aktualisiert.

Nach Ablauf dieser Frist wird das Verzeichnis der Berichtigungen des Stimmverhaltens geschlossen, damit es übersetzt und im Amtsblatt veröffentlicht werden kann.

Erklärungen über die Nichtteilnahme an Abstimmungen:

Maria Carlshamre teilt mit, dass sie nicht an allen Abstimmungen teilgenommen hat.

(Die Sitzung wird von 12.10 Uhr bis 15.05 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Mario MAURO
Vizepräsident

8. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Pierre Moscovici und Cristiana Muscardini haben mitgeteilt, dass sie anwesend waren, ihre Namen jedoch in der Anwesenheitsliste nicht aufgeführt sind.

Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.

9. Sorgentelefone für Kinder in Europa (schriftliche Erklärung)

Die schriftliche Erklärung 50/2005 der Mitglieder Lissy Gröner, Genowefa Grabowska, Karin Riis-Jørgensen, Gérard Onesta und Vasco Graça Moura zu Sorgentelefonen für Kinder in Europa hat am 15.12.2005 die Unterschriften der Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erhalten und wird somit gemäß Artikel 116 Absatz 4 GO an die Adressaten übermittelt und mit den Namen der Unterzeichner in den Angenommenen Texten der Sitzung vom 17.01.2006 (P6_TA(2006)0009) veröffentlicht.

Es spricht Lissy Gröner.

10. Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Die zuständigen deutschen Behörden haben einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Tobias Pflüger gestellt.

Der Antrag wird gemäß Artikel 6 Absatz 2 GO an den JURI-Ausschuss überwiesen.

11. Änderung des Verfahrens

In ihrer Sitzung vom 8. Dezember 2005 hat die Konferenz der Präsidenten beschlossen, die am 30. Juni 2005 gemäß Artikel 45 der Geschäftsordnung erteilte Genehmigung zur Ausarbeitung eines Initiativberichts zu „Heizung und Kühlung aus erneuerbaren Energiequellen“ (Punkt 11 des Protokolls vom 04.07.2005) zu ersetzen durch eine Genehmigung gemäß Artikel 45 Absatz 2 sowie Artikel 39 der Geschäftsordnung zur Ausarbeitung eines Initiativberichts mit der Aufforderung, eine geeignete Rechtsvorschrift vorzuschlagen (Initiative gemäß Artikel 192 des EG-Vertrags), wobei die erforderlichen Änderungen an dem Bericht vorzunehmen sind.

12. Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

(Titel und Verfasser der Entschließungsanträge siehe Punkt 5 des Protokolls vom 13.12.2005)

12.1. Lage der Menschenrechte in Tibet und in Hongkong

Entschließungsanträge B6-0644/2005, B6-0657/2005, B6-0660/2005, B6-0664/2005 et B6-0667/2005

Glyn Ford, Eva Lichtenberger, Elizabeth Lynne und Thomas Mann erläutern die Entschließungsanträge.

Es sprechen Lidia Joanna Geringer de Oedenberg im Namen der PSE-Fraktion, Marios Matsakis im Namen der ALDE-Fraktion, Gérard Onesta im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Erik Meijer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Urszula Krupa im Namen der IND/DEM-Fraktion, Philip Claeys, fraktionslos und Günter Verheugen (Vizepräsident der Kommission).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 13.1 des Protokolls vom 15.12.2005.

12.2. Menschenrechte in Russland

Entschließungsanträge B6-0645/2005, B6-0658/2005, B6-0661/2005, B6-0662/2005, B6-0665/2005 et B6-0668/2005

Reino Paasilinna, Milan Horáček, Marios Matsakis, Erik Meijer und Charles Tannock erläutern die Entschließungsanträge.

Es sprechen Bernd Posselt im Namen der PPE-DE-Fraktion, Józef Pinior im Namen der PSE-Fraktion, Bart Staes im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Jaromír Kohlíček im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bogusław Sonik, Aloyzas Sakalas, Ari Vatanen, John Attard-Montalto und Günter Verheugen (Vizepräsident der Kommission).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 13.2 des Protokolls vom 15.12.2005.

12.3. Äthiopien und die neuen Grenzkonflikte

Entschließungsanträge B6-0643/2005, B6-0659/2005, B6-0663/2005, B6-0666/2005, B6-0670/2005 et B6-0671/2005

Ana Maria Gomes, Raül Romeva i Rueda, Fiona Hall, Jaromír Kohlíček und Michael Gahler erläutern die Entschließungsanträge.

Es sprechen Karin Scheele im Namen der PSE-Fraktion, Marios Matsakis im Namen der ALDE-Fraktion, Alyn Smith im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Ryszard Czarnecki, fraktionslos und Günter Verheugen (Vizepräsident der Kommission).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 13.3 des Protokolls vom 15.12.2005.

13. Abstimmungsstunde

Die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Abstimmungsergebnisse“ zu diesem Protokoll enthalten.

13.1. Lage der Menschenrechte in Tibet und in Hongkong (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0644/2005, B6-0657/2005, B6-0660/2005, B6-0664/2005 und B6-0667/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage "Abstimmungsergebnis", Punkt 23)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0644/2005

(ersetzt B6-0644/2005, B6-0657/2005, B6-0660/2005, B6-0664/2005 und B6-0667/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Thomas Mann und Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion
Pasqualina Napoletano im Namen der PSE-Fraktion
Graham Watson, Frédérique Ries, Antoine Duquesne, Bill Newton Dunn und Marios Matsakis im Namen der ALDE-Fraktion
Eva Lichtenberger, Raül Romeva i Rueda und Gérard Onesta im Namen der Verts/ALE-Fraktion
Roberta Angelilli und Marcin Libicki im Namen der UEN-Fraktion.

Angenommen (P6_TA(2005)0534)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

- Glyn Ford beantragt eine getrennte Abstimmung über Ziffer 14;

- Elizabeth Lynne spricht sich dagegen aus, da die Frist abgelaufen ist; der Antrag wird somit nicht berücksichtigt;

- Bernd Posselt zum Gegenstand der Meinungsverschiedenheit.

13.2. Menschenrechte in Russland (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0645/2005, B6-0658/2005, B6-0661/2005, B6-0662/2005, B6-0665/2005 und B6-0668/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage "Abstimmungsergebnis", Punkt 24)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0645/2005

(ersetzt B6-0645/2005, B6-0658/2005, B6-0661/2005, B6-0662/2005 et B6-0665/2005 et B6-0668/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Charles Tannock und Bernd Posselt im Namen der PPE-DE-Fraktion
Pasqualina Napoletano, Jan Marinus Wiersma und Reino Paasilinna im Namen der PSE-Fraktion
Cecilia Malmström und Marios Matsakis im Namen der ALDE-Fraktion
Milan Horáček, Bart Staes und Hélène Flautre im Namen der Verts/ALE-Fraktion
Vittorio Agnoletto, Jonas Sjöstedt und Feleknas Uca im Namen der GUE/NGL-Fraktion
Konrad Szymański und Inese Vaidere im Namen der UEN-Fraktion.

Angenommen (P6_TA(2005)0535)

13.3. Äthiopien und die neuen Grenzkonflikte (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0643/2005, B6-0659/2005, B6-0663/2005, B6-0666/2005, B6-0670/2005 und B6-0671/2005

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage "Abstimmungsergebnis", Punkt 25)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0643/2005

(ersetzt B6-0643/2005, B6-0659/2005, B6-0663/2005, B6-0666/2005, B6-0670/2005 und B6-0671/2005):

eingereicht von den Abgeordneten:

Michael Gahler, Anders Wijkman und Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion
Pasqualina Napoletano und Marie-Arlette Carlotti im Namen der PSE-Fraktion
Fiona Hall im Namen der ALDE-Fraktion
Margrete Auken, Raül Romeva i Rueda und Alyn Smith im Namen der Verts/ALE-Fraktion
Luisa Morgantini, Vittorio Agnoletto, Umberto Guidoni und Feleknas Uca im Namen der GUE/NGL-Fraktion
Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion

(Marios Matsakis, Mitglied der ALDE-Fraktion, hat den Gemeinsamen Entschließungsantrag ebenfalls unterzeichnet)

Angenommen (P6_TA(2005)0536)

14. Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Genehmigung zur Ausarbeitung von Initiativberichten (Artikel 45 GO):

AFET-Ausschuss:
- Kaschmir: derzeitige Lage und Perspektiven für die Zukunft (2005/2242(INI))

- Verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika (2005/2241(INI))
(mitberatend: INTA)

DEVE-Ausschuss:
- Entwicklung und Migration (2005/2244(INI))
(mitberatend: AFET, EMPL, CULT, LIBE, FEMM)

- Fairer Handel und Entwicklung (2005/2245(INI))
(mitberatend: INTA)

INTA-Ausschuss:
- Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (2005/2246(INI))

- Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong (2005/2247(INI))
(mitberatend: DEVE, ITRE, AGRI)

EMPL-Ausschuss:
- Ein europäisches Sozialmodell für die Zukunft (2005/2248(INI))
(mitberatend: ITRE)

ENVI-Ausschuss:
- Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs (2005/2249(INI))
(mitberatend: ECON, TRAN)

AFCO-Ausschuss:
- Bericht über die europäischen politischen Parteien (2005/2224(INI))
(mitberatend: BUDG, CONT, JURI)

PETI-Ausschuss:
- Sonderbericht des Europäischen Bürgerbeauftragten im Anschluss an den Entwurf einer Empfehlung an den Rat der EU über die Öffentlichkeit der Tagungen des Rates, wenn er in seiner Eigenschaft als Gesetzgeber zusammentritt ( Beschwerde 2395/2003/GG) (2005/2243(INI))

Beschluss, einen Bericht gemäß Artikel 202 GO auszuarbeiten:

AFCO-Ausschuss:
- Auslegung/Änderung der Geschäftsordnung im Hinblick auf die Beilegung von Zuständigkeitskonflikten besonders bei den nichtlegislativen Verfahren (2005/2239(REG))

- Änderung der Geschäftsordnung zur Anpassung der internen Verfahren an die Erfordernisse im Zusammenhang mit der Vereinfachung der Rechtsvorschriften der Gemeinschaft (2005/2238(REG))

Ausschussbefassung:

FEMM-Ausschuss
- Innovation und Wettbewerbsfähigkeit (2007-2013) (KOM(2005)0121 - C6-0098/2005 - 2005/0050(COD))
Ausschussbefassung: federführend: ITRE
mitberatend: BUDG, ECON, EMPL, ENVI, IMCO, FEMM

Verstärkte Zusammenarbeit der Ausschüsse:

ENVI-Ausschuss
- Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs (2005/2249(INI))
(mitberatend: ECON)
Verstärkte Zusammenarbeit der Ausschüsse ENVI, TRAN
(Beschluss der Konferenz der Präsidenten vom 15.11.2005)

15. Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Anzahl der Unterschriften, die folgende in das Register eingetragene schriftliche Erklärungen erhalten haben (Artikel 116 Absatz 3 GO):

16. Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament gemäß Artikel 172 Absatz 2 GO zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung unterbreitet.

Mit Zustimmung des Parlaments werden die angenommenen Texte umgehend den Adressaten übermittelt.

17. Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächsten Sitzungen finden vom 16.01.2006 bis zum 19.01.2006 statt.

18. Unterbrechung der Sitzungsperiode

Die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments ist unterbrochen.

Die Sitzung wird um 16.20 Uhr geschlossen.

Unterzeichnet haben:

Adamou, Allister, Andersson, Andrejevs, Andria, Andrikienė, Angelilli, Arif, Arnaoutakis, Ashworth, Assis, Atkins, Attard-Montalto, Attwooll, Auken, Ayala Sender, Aylward, Ayuso González, Bachelot-Narquin, Baco, Badia I Cutchet, Barsi-Pataky, Batten, Battilocchio, Batzeli, Bauer, Beaupuy, Beazley, Becsey, Beer, Beglitis, Belder, Belet, Belohorská, Bennahmias, Berend, Berès, Berger, Berlato, Berman, Bielan, Birutis, Blokland, Bloom, Bobošíková, Bösch, Bonde, Bonino, Bono, Borghezio, Borrell Fontelles, Bourlanges, Bourzai, Bowis, Bozkurt, Bradbourn, Braghetto, Brejc, Brepoels, Breyer, Březina, Budreikaitė, van Buitenen, Buitenweg, Bullmann, van den Burg, Bushill-Matthews, Busk, Busuttil, Buzek, Calabuig Rull, Callanan, Camre, Carlotti, Carlshamre, Carnero González, Casa, Casaca, Cashman, Castex, Castiglione, Catania, Cavada, Cederschiöld, Cercas, Chichester, Chmielewski, Christensen, Chruszcz, Claeys, Clark, Cocilovo, Coelho, Cohn-Bendit, Corbett, Corbey, Cornillet, Costa, Cottigny, Coveney, Cramer, Crowley, Marek Aleksander Czarnecki, Ryszard Czarnecki, D'Alema, Daul, Davies, de Brún, Degutis, De Keyser, Demetriou, De Michelis, Deprez, De Rossa, De Sarnez, Descamps, Deß, Deva, De Veyrac, De Vits, Díaz de Mera García Consuegra, Didžiokas, Díez González, Dimitrakopoulos, Dombrovskis, Doorn, Douay, Dover, Doyle, Drčar Murko, Duchoň, Dührkop Dührkop, Duff, Duka-Zólyomi, Duquesne, Ebner, Ehler, El Khadraoui, Elles, Esteves, Estrela, Ettl, Eurlings, Robert Evans, Fajmon, Falbr, Fatuzzo, Fava, Ferber, Fernandes, Fernández Martín, Elisa Ferreira, Figueiredo, Flasarová, Flautre, Florenz, Foglietta, Foltyn-Kubicka, Fontaine, Ford, Fourtou, Fraga Estévez, Frassoni, Freitas, Fruteau, Gahler, Gál, Gaľa, Galeote Quecedo, García Pérez, Garriga Polledo, Gauzès, Gebhardt, Gentvilas, Geremek, Geringer de Oedenberg, Gewalt, Gibault, Gierek, Giertych, Gill, Glante, Glattfelder, Goebbels, Goepel, Gollnisch, Gomes, Gomolka, Goudin, Grabowska, Grabowski, Graça Moura, Graefe zu Baringdorf, Gräßle, de Grandes Pascual, Grech, Griesbeck, Gröner, de Groen-Kouwenhoven, Groote, Grosch, Grossetête, Gruber, Guardans Cambó, Guerreiro, Guidoni, Gurmai, Gutiérrez-Cortines, Gyürk, Hänsch, Hall, Hammerstein Mintz, Hamon, Handzlik, Harangozó, Harbour, Harkin, Harms, Hasse Ferreira, Hatzidakis, Haug, Hedh, Hedkvist Petersen, Hegyi, Helmer, Henin, Hennicot-Schoepges, Herczog, Herranz García, Hieronymi, Higgins, Hökmark, Honeyball, Hoppenstedt, Horáček, Hudacký, Hughes, Hutchinson, Hybášková, Ibrisagic, Ilves, in 't Veld, Isler Béguin, Itälä, Iturgaiz Angulo, Jałowiecki, Janowski, Járóka, Jeggle, Jensen, Joan i Marí, Jöns, Jørgensen, Jonckheer, Jordan Cizelj, Juknevičienė, Kaczmarek, Kallenbach, Kamall, Kamiński, Karas, Kasoulides, Kaufmann, Kauppi, Tunne Kelam, Kindermann, Kirkhope, Klamt, Klaß, Klich, Klinz, Koch, Kohlíček, Konrad, Korhola, Koterec, Kozlík, Krahmer, Krasts, Kratsa-Tsagaropoulou, Krehl, Kreissl-Dörfler, Kristovskis, Krupa, Kuc, Kudrycka, Kuhne, Kułakowski, Kušķis, Kusstatscher, Kuźmiuk, Lagendijk, Laignel, Lamassoure, Lambert, Lambrinidis, Lambsdorff, Landsbergis, Lang, Langen, Laperrouze, La Russa, Lavarra, Lechner, Lehideux, Lehne, Lehtinen, Leichtfried, Leinen, Jean-Marie Le Pen, Lewandowski, Liberadzki, Libicki, Lichtenberger, Lienemann, Liese, Locatelli, Ludford, Lulling, Lundgren, Lynne, Maat, Maaten, McCarthy, McDonald, McGuinness, McMillan-Scott, Madeira, Malmström, Manders, Maňka, Thomas Mann, Mantovani, Marques, Hans-Peter Martin, Martínez Martínez, Masiel, Masip Hidalgo, Mastenbroek, Mathieu, Mato Adrover, Matsakis, Matsis, Matsouka, Mauro, Mavrommatis, Mayer, Mayor Oreja, Medina Ortega, Meijer, Méndez de Vigo, Menéndez del Valle, Meyer Pleite, Miguélez Ramos, Mikolášik, Millán Mon, Mitchell, Montoro Romero, Moraes, Morgantini, Moscovici, Mote, Mulder, Musacchio, Muscardini, Muscat, Mussolini, Myller, Napoletano, Nassauer, Nattrass, Navarro, Newton Dunn, Nicholson, van Nistelrooij, Novak, Özdemir, Olajos, Olbrycht, Onesta, Ortuondo Larrea, Őry, Ouzký, Oviir, Paasilinna, Pack, Pafilis, Pahor, Panayotopoulos-Cassiotou, Pannella, Parish, Patrie, Pavilionis, Pęk, Pflüger, Piecyk, Pieper, Pīks, Pinior, Piotrowski, Piskorski, Pittella, Pleguezuelos Aguilar, Pleštinská, Podestà, Podkański, Poignant, Polfer, Poli Bortone, Portas, Posdorf, Posselt, Prets, Procacci, Prodi, Protasiewicz, Purvis, Rack, Radwan, Rapkay, Rasmussen, Remek, Resetarits, Reul, Reynaud, Ribeiro e Castro, Riera Madurell, Ries, Riis-Jørgensen, Rivera, Rizzo, Rocard, Rogalski, Roithová, Romagnoli, Romeva i Rueda, Rosati, Roszkowski, Roth-Behrendt, Rothe, Rouček, Roure, Rudi Ubeda, Rühle, Rutowicz, Ryan, Sacconi, Saïfi, Sakalas, Salafranca Sánchez-Neyra, Salinas García, Samaras, Samuelsen, Sánchez Presedo, dos Santos, Sartori, Saryusz-Wolski, Savi, Sbarbati, Schapira, Scheele, Schenardi, Schierhuber, Schlyter, Schmitt, Schnellhardt, Schöpflin, Schröder, Schroedter, Schulz, Schwab, Seeber, Seeberg, Segelström, Seppänen, Siekierski, Sifunakis, Silva Peneda, Siwiec, Skinner, Smith, Sommer, Sonik, Sornosa Martínez, Sousa Pinto, Spautz, Speroni, Staes, Staniszewska, Starkevičiūtė, Stenzel, Sterckx, Stevenson, Stihler, Stockmann, Strož, Stubb, Sudre, Surján, Svensson, Swoboda, Szájer, Szejna, Szent-Iványi, Szymański, Takkula, Tannock, Tarabella, Tatarella, Thomsen, Thyssen, Titford, Titley, Tomczak, Toubon, Trautmann, Triantaphyllides, Trüpel, Turmes, Tzampazi, Ulmer, Väyrynen, Valenciano Martínez-Orozco, Van Lancker, Van Orden, Varvitsiotis, Vatanen, Vaugrenard, Ventre, Verges, Vergnaud, Vernola, Vidal-Quadras Roca, Vincenzi, Vlasák, Vlasto, Voggenhuber, Wagenknecht, Wallis, Walter, Henri Weber, Manfred Weber, Weiler, Weisgerber, Westlund, Whitehead, Whittaker, Wieland, Wiersma, Wijkman, Wise, von Wogau, Wohlin, Bernard Piotr Wojciechowski, Wortmann-Kool, Wuermeling, Wurtz, Wynn, Xenogiannakopoulou, Yañez-Barnuevo García, Záborská, Zahradil, Zani, Zapałowski, Zappalà, Zatloukal, Ždanoka, Železný, Zieleniec, Zīle, Zvěřina, Zwiefka,

Beobachter

Abadjiev Dimitar, Arabadjiev Alexander, Athanasiu Alexandru, Bărbuleţiu Tiberiu, Becşenescu Dumitru, Bliznashki Georgi, Buruiană Aprodu Daniela, Christova Christina Velcheva, Ciornei Silvia, Cioroianu Adrian Mihai, Coşea Dumitru Gheorghe Mircea, Creţu Corina, Creţu Gabriela, Dimitrov Martin, Duca Viorel Senior, Dumitrescu Cristian, Ganţ Ovidiu Victor, Hogea Vlad Gabriel, Ilchev Stanimir, Ivanova Iglika, Kirilov Evgeni, Mihăescu Eugen, Morţun Alexandru Ioan, Muscă Monica Octavia, Nicolae Şerban, Petre Maria, Podgorean Radu, Popa Nicolae Vlad, Popeangă Petre, Sârbu Daciana Octavia, Severin Adrian, Silaghi Ovidiu Ioan, Sofianski Stefan, Stoyanov Dimitar, Szabó Károly Ferenc, Tîrle Radu, Vigenin Kristian, Zgonea Valeriu Ştefan