VORSITZ: Sylvia-Yvonne KAUFMANN
Vizepräsidentin

11. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0676/2005).

Die Präsidentin weist darauf hin, dass für die Fragestunde mit Anfragen an den Rat ein neues Verfahren in Absprache mit dem Rat beschlossen und den Mitgliedern am 9. Dezember 2005 mitgeteilt worden ist.

Nach dem neuen Schema wird die Fragestunde in zwei Teile geteilt: Im ersten Teil beantwortet der für die allgemeinen Angelegenheiten zuständige Minister vier vom Präsidenten ausgewählte prioritäre Anfragen; im zweiten Teil beantwortet der für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatssekretär neun Anfragen, die unter seinen Zuständigkeitsbereich fallen.

Es spricht Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates), um bestimmte Elemente des neuen Verfahrens zu präzisieren.

Erster Teil

Anfrage 1 (Liam Aylward): Klimaänderung.

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Liam Aylward, Paul Rübig und Richard Seeber.

Die Anfrage 2 wurde zurückgezogen.

Anfrage 3 (Ursula Stenzel): Koordinierung der Institutionen (EU-Europarat-OSZE) und Einhaltung der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ursula Stenzel, David Martin und Reinhard Rack.

Anfrage 4 (Diamanto Manolakou): Verschleppungen und unrechtmäßige Verhaftungen von in Griechenland lebenden Pakistanis.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Athanasios Pafilis (in Vertretung d. Verf.) und Dimitrios Papadimoulis.

Zweiter Teil

Anfrage 5 (Manuel Medina Ortega): Konferenz von Barcelona "Europa-Mittelmeerraum".

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega und David Martin.

Anfrage 6 (Bernd Posselt): Status des Kosovo.

Anfrage 7 (Dimitrios Papadimoulis): Regelung des Status des Kosovo.

Anfrage 8 (Othmar Karas): Westbalkan/Kosovo.

Hans Winkler beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Dimitrios Papadimoulis und Othmar Karas.

Anfrage 9 (John Bowis): Verfolgung und Drangsalierung von Christen.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von John Bowis, Paul Rübig, James Hugh Allister und Bernd Posselt.

Anfrage 10 wird nicht behandelt, da das Thema bereits auf der Tagesordnung dieser Tagung steht.

Anfrage 11 (Inger Segelström): Kolumbien.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Inger Segelström und Paul Rübig.

Anfrage 12 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 13 (Athanasios Pafilis): Versuch der Verurteilung des Kommunismus.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Athanasios Pafilis und Paul Rübig.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.