VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

13. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der Präsident verweist auf die neue Regelung des Verfahrens für die Fragestunde (Punkt 11 des Protokolls vom 18.01.2006).

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0002/2006).

Erster Teil

Anfrage 1 (Dimitrios Papadimoulis): Beitrittsverhandlungen Serbien-Montenegro.

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Dimitrios Papadimoulis, Bart Staes und Hubert Pirker.

Anfrage 2 (Richard Corbett): Kritik des Ratsvorsitzenden am Europäischen Gerichtshof.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Richard Corbett, Reinhard Rack und Paul Rübig.

Anfrage 3 (Vytautas Landsbergis): Grenze der EU (betreffend Estland) mit Russland.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Vytautas Landsbergis, Richard Seeber und Bernd Posselt.

Anfrage 4 (Proinsias De Rossa): Öffentliche Abstimmungen im Rat.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Proinsias De Rossa, Richard Corbett und Gay Mitchell.

Anfrage 5 (Laima Liucija Andrikienė): Neue Finanzielle Vorausschau 2007-2013.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Laima Liucija Andrikienė, Reinhard Rack und Agnes Schierhuber.

Zweiter Teil

Anfrage 6 (Bernd Posselt): Energieabhängigkeit der EU.
Anfrage 7 (Gay Mitchell): Sicherheit der Versorgung mit Brennstoffen.

Martin Bartenstein (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Gay Mitchell, Paul Rübig und Richard Seeber.

Anfrage 8 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 9 (Othmar Karas): Betriebliche Zusatzpensionen.

Martin Bartenstein beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Othmar Karas, Hubert Pirker und Richard Seeber.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.