VORSITZ: Josep BORRELL FONTELLES
Präsident

1. Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird um 9.05 Uhr eröffnet.

°
° ° °

Es spricht Pervenche Berès zur Tagesordnung (da es sich nicht um eine Bemerkung zur Anwendung der Geschäftsordnung handelt, entzieht der Präsident ihr das Wort).

2. Meinungsfreiheit und Respekt gegenüber Glaubensbekenntnissen (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Meinungsfreiheit und Respekt gegenüber Glaubensbekenntnissen

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) und José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Hans-Gert Poettering im Namen der PPE-DE-Fraktion, Poul Nyrup Rasmussen im Namen der PSE-Fraktion, Karin Riis-Jørgensen im Namen der ALDE-Fraktion, Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jens-Peter Bonde im Namen der IND/DEM-Fraktion, Brian Crowley im Namen der UEN-Fraktion, Frank Vanhecke, fraktionslos und Hans Winkler.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Elmar Brok, Gunnar Hökmark, Gitte Seeberg, José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra und João de Deus Pinheiro im Namen der PPE-DE-Fraktion zu Meinungsfreiheit und Achtung gegenüber religiösen Überzeugungen (B6-0136/2006);

- Pasqualina Napoletano, Martine Roure, Martin Schulz, Hannes Swoboda und Jan Marinus Wiersma im Namen der PSE-Fraktion zu Recht auf Meinungsfreiheit und zur Achtung religiöser Überzeugungen (B6-0137/2006);

- Daniel Cohn-Bendit und Monica Frassoni im Namen der Verts/ALE-Fraktion zum Recht auf freie Meinungsäußerung und Respekt gegenüber Glaubensbekenntnissen (B6-0138/2006);

- Graham Watson, Karin Riis-Jørgensen, Jean-Marie Cavada, Annemie Neyts-Uyttebroeck, Sarah Ludford und Jeanine Hennis-Plasschaert im Namen der ALDE-Fraktion zum Recht auf Meinungsfreiheit und zum Respekt gegenüber Glaubensbekenntnissen (B6-0139/2006);

- Francis Wurtz und Willy Meyer Pleite im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Recht auf Meinungsäußerung und zur Achtung religiöser Überzeugungen (B6-0140/2006);

- Cristiana Muscardini und Konrad Szymański im Namen der UEN-Fraktion zu Meinungsfreiheit und Respekt gegenüber Glaubensbekenntnissen (B6-0141/2006).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.4 des Protokolls vom 16.02.2005.

3. Konfrontationskurs des Irans gegenüber der internationalen Gemeinschaft (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Konfrontationskurs des Irans gegenüber der internationalen Gemeinschaft

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) gibt die Erklärung ab.

VORSITZ: Ingo FRIEDRICH
Vizepräsident

Franco Frattini (Vizepräsident der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Michael Gahler im Namen der PPE-DE-Fraktion, Martin Schulz im Namen der PSE-Fraktion, Annemie Neyts-Uyttebroeck im Namen der ALDE-Fraktion, Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Miguel Portas im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bastiaan Belder im Namen der IND/DEM-Fraktion, Konrad Szymański im Namen der UEN-Fraktion, Hans-Peter Martin, fraktionslos, Charles Tannock, Lilli Gruber, Cecilia Malmström, Bernat Joan i Marí, Tobias Pflüger, Georgios Karatzaferis, Ģirts Valdis Kristovskis, Bruno Gollnisch, Elmar Brok, Christa Prets, Gerard Batten, Koenraad Dillen, Jana Hybášková, Marek Siwiec, Panagiotis Beglitis, Marcello Vernola, Monika Beňová, Luís Queiró, Libor Rouček, Pierre Schapira, Inger Segelström, Hans Winkler und Franco Frattini.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Annemie Neyts-Uyttebroeck, Cecilia Malmström, István Szent-Iványi, Philippe Morillon und Antoine Duquesne im Namen der ALDE-Fraktion zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft (B6-0096/2006);

- Michał Tomasz Kamiński, Konrad Szymański und Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion zum Iran und zur internationalen Gemeinschaft (B6-0099/2006);

- Lilli Gruber, Pasqualina Napoletano, Véronique De Keyser und Christa Prets im Namen der PSE-Fraktion zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft (B6-0102/2006);

- Michael Gahler und Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft (B6-0103/2006);

- Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Iran (B6-0104/2006);

- Angelika Beer, Daniel Cohn-Bendit, Monica Frassoni, Rebecca Harms, Joost Lagendijk, Raül Romeva i Rueda und Claude Turmes im Namen der Verts/ALE-Fraktion zu Iran (B6-0106/2006).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 4.2 des Protokolls vom 15.02.2006.

VORSITZ: Luigi COCILOVO
Vizepräsident

4. Abstimmungsstunde

Die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Abstimmungsergebnisse“ zu diesem Protokoll enthalten.

4.1. Gemeinschaftliche Fluglotsenlizenz ***II (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Empfehlung für die zweite Lesung: Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinschaftliche Fluglotsenlizenz [10724/2/2005 - C6-0399/2005 - 2004/0146(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatterin: Christine De Veyrac (A6-0007/2006)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 1)

GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES

Für gebilligt erklärt (P6_TA(2006)0059)

4.2. Konfrontationskurs des Irans gegenüber der internationalen Gemeinschaft (Abstimmung)

Entschließungsanträge B6-0096/2006, B6-0099/2006, B6-0102/2006, B6-0103/2006, B6-0104/2006 und B6-0106/2006

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Abstimmungsergebnis“, Punkt 2)

Es spricht Bernd Posselt, der bedauert, dass der Text des gemeinsamen Entschließungsantrags nicht in allen Sprachen verfügbar ist.

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B6-0096/2006/rév.

(ersetzt B6-0096/2006, B6-0099/2006, B6-0102/2006 und B6-0103/2006):

eingereicht von den Abgeordneten:

Michael Gahler und Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion,

Pasqualina Napoletano im Namen der PSE-Fraktion,

Annemie Neyts-Uyttebroeck im Namen der ALDE-Fraktion,

Michał Tomasz Kamiński, Konrad Szymański und Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion

Angenommen (P6_TA(2006)0060)

(Die Entschließungsanträge B6-0104/2006 und B6-0106/2006 sind hinfällig.)

5. Stimmerklärungen

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung:

Die schriftlichen Erklärungen zur Abstimmung gemäß Artikel 163 Absatz 3 GO sind im Ausführlichen Sitzungsbericht enthalten.

6. Berichtigungen des Stimmverhaltens

Berichtigungen des Stimmverhaltens erscheinen auf der Webseite „Séance en direct“ unter „Résultats des votes (appels nominaux) / Results of votes (Roll-call votes)“ sowie in gedruckter Form als Anlage 2, „Ergebnis der namentlichen Abstimmungen“.

Die elektronische Version auf Europarl wird während maximal zwei Wochen nach dem Tag der Abstimmung regelmäßig aktualisiert.

Nach Ablauf dieser Frist wird das Verzeichnis der Berichtigungen des Stimmverhaltens geschlossen, damit es übersetzt und im Amtsblatt veröffentlicht werden kann.

Erklärungen über die Nichtteilnahme an Abstimmungen:

Karl-Heinz Florenz, Robert Sturdy.

(Die Sitzung wird um 11.45 Uhr bis zum Beginn der feierlichen Sitzung unterbrochen.)

VORSITZ: Josep BORRELL FONTELLES
Präsident

7. Feierliche Sitzung - Österreich

Von 12.05 Uhr bis 12.30 Uhr tritt das Parlament zu einer feierlichen Sitzung anlässlich des Besuchs von Herrn Heinz Fischer, Präsident der Republik Österreich, zusammen.

(Die Sitzung wird von 12.30 Uhr bis 15.00 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Antonios TRAKATELLIS
Vizepräsident

8. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.

9. Perspektiven für Bosnien und Herzegowina (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Perspektiven für Bosnien und Herzegowina

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) und Olli Rehn (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Doris Pack im Namen der PPE-DE-Fraktion, Jelko Kacin im Namen der ALDE-Fraktion, Gisela Kallenbach im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Erik Meijer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jan Tadeusz Masiel, fraktionslos, Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, Anna Ibrisagic, Borut Pahor, Sarah Ludford, Angelika Beer, Bernd Posselt, Justas Vincas Paleckis, Annemie Neyts-Uyttebroeck, Jacek Protasiewicz, Ignasi Guardans Cambó, Alojz Peterle, Hans Winkler und Olli Rehn.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Jelko Kacin, Annemie Neyts-Uyttebroeck, Sarah Ludford, Ignasi Guardans Cambó und Philippe Morillon im Namen der ALDE-Fraktion zu den Perspektiven für Bosnien und Herzegowina (B6-0095/2006);

- Daniel Cohn-Bendit, Angelika Beer, Joost Lagendijk, Raül Romeva i Rueda, Gisela Kallenbach und Sepp Kusstatscher im Namen der Verts/ALE-Fraktion zu der europäischen Perspektive von Bosnien und Herzegowina (B6-0097/2006);

- Konrad Szymański, Rolandas Pavilionis, Adriana Poli Bortone und Inese Vaidere im Namen der UEN-Fraktion zu Bosnien und Herzegowina (B6-0098/2006);

- Jan Marinus Wiersma, Hannes Swoboda und Panagiotis Beglitis im Namen der PSE-Fraktion zu den Aussichten für Bosnien-Herzegowina (B6-0100/2006);

- Doris Pack und Anna Ibrisagic im Namen der PPE-DE-Fraktion zu der Perspektive für Bosnien und Herzegowina (B6-0101/2006);

- Erik Meijer im Namen der GUE/NGL-Fraktion zu den Perspektiven für Bosnien-Herzegowina (B6-0105/2006).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.5 des Protokolls vom 16.02.2006.

10. Lage in Belarus im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen am 19. März 2006 (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Lage in Belarus im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen am 19. März 2006

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) gibt die Erklärung ab.

VORSITZ: Gérard ONESTA
Vizepräsident

Joe Borg (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion, Jan Marinus Wiersma im Namen der PSE-Fraktion, Elisabeth Schroedter im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Věra Flasarová im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Paul Marie Coûteaux im Namen der IND/DEM-Fraktion, Konrad Szymański im Namen der UEN-Fraktion, Jan Tadeusz Masiel, fraktionslos, Anna Záborská, Joseph Muscat, Anne E. Jensen, Jonas Sjöstedt, Inese Vaidere, Laima Liucija Andrikienė, Andrzej Jan Szejna, Rolandas Pavilionis, Hans Winkler und Joe Borg.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Bogdan Klich und Charles Tannock im Namen der PPE-DE-Fraktion zur Lage in Belarus vor den Präsidentschaftswahlen am 19. März 2006 (B6-0109/2006);

- Jan Marinus Wiersma, Marek Siwiec und Joseph Muscat im Namen der PSE-Fraktion zur Lage in Weißrussland vor der Präsidentschaftswahl am 19. März (B6-0113/2006);

- André Brie und Jonas Sjöstedt im Namen der GUE/NGL-Fraktion zur Lage in Weißrussland vor derPräsidentschaftswahl am 19. März 2006 (B6-0120/2006);

- Konrad Szymański und Inese Vaidere im Namen der UEN-Fraktion zur Lage in Belarus (B6-0122/2006);

- Elisabeth Schroedter und Marie Anne Isler Béguin im Namen der Verts/ALE-Fraktion zur Lage in Weißrussland vor der Präsidentschaftswahl am 19. März 2006 (B6-0123/2006);

- Janusz Onyszkiewicz und Cecilia Malmström im Namen der ALDE-Fraktion zur Lage in Weißrussland vor der Präsidentschaftswahl am 19. März (B6-0125/2006).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.6 des Protokolls vom 16.02.2006.

(Die Sitzung wird von 16.50 Uhr bis zur Fragestunde um 17.30 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Sylvia-Yvonne KAUFMANN
Vizepräsidentin

11. Bekämpfung von Rassismus im Fußball (schriftliche Erklärung)

Die von den Abgeordneten Emine Bozkurt, Claude Moraes, Christopher Heaton-Harris, Cem Özdemir und Alexander Alvaro eingereichte schriftliche Erklärung 69/2005 zur Bekämpfung von Rassismus im Fußball hat die Unterschriften der Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erhalten und wird somit gemäß Artikel 116 Absatz 4 GO an die angegebenen Adressaten übermittelt und mit Angabe der Namen der Unterzeichner in den Angenommenen Texten der Sitzung vom 14.3.2006 veröffentlicht.

Es spricht Emine Bozkurt.

12. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0002/2006).

Erster Teil

Anfrage 33 (Andreas Schwab): Vereinbarkeit der Pkw-Maut mit EU-Recht.

Janez Potočnik (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Richard Seeber (in Vertretung d. Verf.).

Anfrage 34 (Robert Evans): Junk Food.

Mariann Fischer Boel (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Robert Evans und Philip Bushill-Matthews.

Anfrage 35 (Rodi Kratsa-Tsagaropoulou): Finanzierung der Transeuropäischen Verkehrsnetze.

Mariann Fischer Boel beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou, Justas Vincas Paleckis und Richard Seeber.

Zweiter Teil

Anfrage 36 (Justas Vincas Paleckis): Siebtes Rahmenprogramm zur Finanzierung der wissenschaftlichen Forschung für den Zeitraum 2007-2013.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Justas Vincas Paleckis, Anne E. Jensen und Richard Seeber.

Anfrage 37 (Seán Ó Neachtain): Finanzierung der Forschung in den europäischen Regionen.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Ó Neachtain, Anne E. Jensen und Paul Rübig.

Anfrage 38 (Teresa Riera Madurell): Gemeinschaftshaushalt und 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Teresa Riera Madurell, Paul Rübig und Margarita Starkevičiūtė.

Anfrage 39 (Hélène Goudin): Vorschlag der Kommission in Bezug auf "europäische Botschafter des guten Willens".

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Hélène Goudin.

Anfrage 40 (Richard Corbett): Mittel für die Debatte über die Zukunft Europas.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Richard Corbett und James Hugh Allister.

Anfrage 41 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Maßnahmen zur Effizienzsteigerung bei den Europäischen Informationsnetzen.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Marie Panayotopoulos-Cassiotou.

Anfrage 42 (Margarita Starkevičiūtė): Sendungen von Euronews in Litauen.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Margarita Starkevičiūtė.

Anfrage 43 (Henrik Dam Kristensen): Zuckerübereinkommen und Renationalisierung der gemeinsamen Agrarpolitik.

Mariann Fischer Boel beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Henrik Dam Kristensen.

Anfrage 44 (Zbigniew Krzysztof Kuźmiuk): Reform des Zuckermarktes.

Mariann Fischer Boel beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Zbigniew Krzysztof Kuźmiuk.

Anfrage 45 (Glenys Kinnock): Raffinationsbeihilfe.

Mariann Fischer Boel beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Glenys Kinnock.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

(Die Sitzung wird von 19.10 Uhr bis 21.00 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

13. Risiko- und Krisenmanagement im Agrarsektor (Aussprache)

Bericht: Risiko- und Krisenmanagement im Agrarsektor [2005/2053(INI)] - Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Berichterstatter: Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf (A6-0014/2006)

Es spricht Mariann Fischer Boel (Mitglied der Kommission).

Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf erläutert den Bericht.

Es sprechen Ioannis Gklavakis im Namen der PPE-DE-Fraktion, Bogdan Golik im Namen der PSE-Fraktion, Niels Busk im Namen der ALDE-Fraktion, Margrete Auken im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Diamanto Manolakou im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jeffrey Titford im Namen der IND/DEM-Fraktion, Jan Tadeusz Masiel, fraktionslos, Markus Pieper, Katerina Batzeli, Ilda Figueiredo, Neil Parish, Luis Manuel Capoulas Santos, Jim Higgins, Wiesław Stefan Kuc, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf und Mariann Fischer Boel.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.7 des Protokolls vom 16.02.2006.

14. Durchführung einer Forststrategie der Europäischen Union (Aussprache)

Bericht: Durchführung einer Forststrategie der Europäischen Union [2005/2054(INI)] - Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Berichterstatter: Heinz Kindermann (A6-0015/2006)

Es spricht Mariann Fischer Boel (Mitglied der Kommission).

Heinz Kindermann erläutert den Bericht.

Es sprechen Christofer Fjellner (Verfasser der Stellungnahme ENVI), Michl Ebner im Namen der PPE-DE-Fraktion, Luis Manuel Capoulas Santos im Namen der PSE-Fraktion, Anne Laperrouze im Namen der ALDE-Fraktion, Ilda Figueiredo im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Andrzej Tomasz Zapałowski im Namen der IND/DEM-Fraktion, Janusz Wojciechowski im Namen der UEN-Fraktion, Agnes Schierhuber, María Isabel Salinas García, Kyösti Virrankoski, Dariusz Maciej Grabowski, Zdzisław Zbigniew Podkański, Duarte Freitas, Rosa Miguélez Ramos, Danutė Budreikaitė, Zbigniew Krzysztof Kuźmiuk, Elisabeth Jeggle, Bernadette Bourzai, Laima Liucija Andrikienė, Riitta Myller, Jan Březina, Wiesław Stefan Kuc, Czesław Adam Siekierski und Mariann Fischer Boel.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.8 des Protokolls vom 16.02.2006.

15. Strategische Leitlinien für die Entwicklung des ländlichen Raums (2007-2013) * (Aussprache)

Bericht: Vorschlag für einen Beschluss des Rates über strategische Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums (Programmplanungszeitraum 2007-2013) [KOM(2005)0304 - C6-0349/2005 - 2005/0129(CNS)] - Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Berichterstatterin: Mairead McGuinness (A6-0023/2006)

Es spricht Mariann Fischer Boel (Mitglied der Kommission).

Mairead McGuinness erläutert den Bericht.

Es sprechen Elspeth Attwooll (Verfasserin der Stellungnahme REGI), Agnes Schierhuber im Namen der PPE-DE-Fraktion, Csaba Sándor Tabajdi im Namen der PSE-Fraktion, Kyösti Virrankoski im Namen der ALDE-Fraktion, Kathy Sinnott im Namen der IND/DEM-Fraktion, Janusz Wojciechowski im Namen der UEN-Fraktion, Peter Baco, fraktionslos, Giuseppe Castiglione, Marc Tarabella, Marian Harkin, Zdzisław Zbigniew Podkański, James Hugh Allister, James Nicholson, Rosa Miguélez Ramos, Alfonso Andria, Zbigniew Krzysztof Kuźmiuk, Ambroise Guellec, Bernadette Bourzai, Ljudmila Novak, Zita Gurmai, Tomáš Zatloukal und Mariann Fischer Boel.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.2 des Protokolls vom 16.02.2006.

16. Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Tagesordnung für die Sitzung am folgenden Tag wird festgelegt (Dokument „Tagesordnung“ PE 368.298/OJJE).

17. Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 0.05 Uhr geschlossen.

Unterzeichnet haben:

Adamou, Agnoletto, Albertini, Allister, Alvaro, Andersson, Andrejevs, Andria, Andrikienė, Angelilli, Antoniozzi, Arif, Arnaoutakis, Ashworth, Assis, Atkins, Attard-Montalto, Attwooll, Aubert, Audy, Auken, Ayala Sender, Aylward, Ayuso González, Bachelot-Narquin, Baco, Badia I Cutchet, Barón Crespo, Barsi-Pataky, Batten, Battilocchio, Batzeli, Bauer, Beaupuy, Beazley, Becsey, Beer, Beglitis, Belder, Belet, Belohorská, Bennahmias, Beňová, Berend, Berès, van den Berg, Berger, Berlato, Berlinguer, Berman, Bersani, Bertinotti, Bielan, Birutis, Blokland, Bloom, Bobošíková, Böge, Bösch, Bonino, Bono, Bonsignore, Booth, Borghezio, Borrell Fontelles, Bourlanges, Bourzai, Bowis, Bowles, Bozkurt, Bradbourn, Braghetto, Brejc, Brepoels, Breyer, Březina, Brie, Brok, Brunetta, Budreikaitė, van Buitenen, Bullmann, van den Burg, Bushill-Matthews, Busk, Busquin, Busuttil, Buzek, Cabrnoch, Calabuig Rull, Callanan, Camre, Capoulas Santos, Carlotti, Carnero González, Carollo, Casa, Casaca, Cashman, Caspary, Castex, Castiglione, del Castillo Vera, Catania, Cavada, Cederschiöld, Cercas, Cesa, Chatzimarkakis, Chichester, Chiesa, Chmielewski, Christensen, Chruszcz, Claeys, Clark, Cocilovo, Coelho, Cohn-Bendit, Corbett, Corbey, Cornillet, Correia, Costa, Cottigny, Coûteaux, Coveney, Cramer, Crowley, Marek Aleksander Czarnecki, Ryszard Czarnecki, D'Alema, Daul, Davies, de Brún, Degutis, De Keyser, Demetriou, De Michelis, Deprez, De Rossa, De Sarnez, Descamps, Désir, Deß, Deva, De Veyrac, De Vits, Díaz de Mera García Consuegra, Dičkutė, Didžiokas, Díez González, Dillen, Dimitrakopoulos, Dionisi, Di Pietro, Dobolyi, Dombrovskis, Doorn, Douay, Dover, Doyle, Drčar Murko, Duchoň, Duff, Duka-Zólyomi, Duquesne, Ebner, Ehler, Ek, El Khadraoui, Elles, Estrela, Ettl, Eurlings, Jill Evans, Jonathan Evans, Robert Evans, Fajmon, Falbr, Farage, Fatuzzo, Fava, Fazakas, Ferber, Fernandes, Anne Ferreira, Elisa Ferreira, Figueiredo, Fjellner, Flasarová, Flautre, Florenz, Foglietta, Foltyn-Kubicka, Fontaine, Ford, Fourtou, Fraga Estévez, Frassoni, Freitas, Friedrich, Fruteau, Gahler, Gál, Gaľa, García-Margallo y Marfil, García Pérez, Garriga Polledo, Gaubert, Gauzès, Gawronski, Gebhardt, Gentvilas, Geremek, Geringer de Oedenberg, Gewalt, Gibault, Gierek, Giertych, Gill, Gklavakis, Glante, Glattfelder, Goebbels, Goepel, Golik, Gollnisch, Gomes, Gomolka, Goudin, Grabowska, Grabowski, Graça Moura, Graefe zu Baringdorf, Gräßle, de Grandes Pascual, Grech, Griesbeck, Gröner, de Groen-Kouwenhoven, Groote, Grosch, Grossetête, Gruber, Guardans Cambó, Guellec, Guerreiro, Guidoni, Gurmai, Gutiérrez-Cortines, Guy-Quint, Gyürk, Hänsch, Hall, Hammerstein Mintz, Hamon, Handzlik, Hannan, Harbour, Harkin, Harms, Hasse Ferreira, Hassi, Hatzidakis, Haug, Hazan, Heaton-Harris, Hedh, Hedkvist Petersen, Helmer, Henin, Hennicot-Schoepges, Hennis-Plasschaert, Herczog, Herranz García, Herrero-Tejedor, Hieronymi, Higgins, Hökmark, Honeyball, Hoppenstedt, Horáček, Howitt, Hudacký, Hudghton, Hughes, Hutchinson, Hybášková, Ibrisagic, Ilves, in 't Veld, Isler Béguin, Itälä, Iturgaiz Angulo, Jackson, Jäätteenmäki, Jałowiecki, Janowski, Járóka, Jarzembowski, Jeggle, Jensen, Joan i Marí, Jöns, Jørgensen, Jonckheer, Jordan Cizelj, Juknevičienė, Kacin, Kaczmarek, Kallenbach, Kamall, Kamiński, Karas, Karatzaferis, Karim, Kasoulides, Kaufmann, Kauppi, Tunne Kelam, Kindermann, Kinnock, Kirkhope, Klamt, Klaß, Klich, Klinz, Knapman, Koch, Koch-Mehrin, Kohlíček, Konrad, Korhola, Kósáné Kovács, Koterec, Kozlík, Krahmer, Krarup, Krasts, Kratsa-Tsagaropoulou, Krehl, Kreissl-Dörfler, Kristensen, Kristovskis, Krupa, Kuc, Kudrycka, Kuhne, Kułakowski, Kušķis, Kusstatscher, Kuźmiuk, Lagendijk, Laignel, Lamassoure, Lambert, Lambrinidis, Lambsdorff, Landsbergis, Lang, Langen, Langendries, Laperrouze, La Russa, Lauk, Lavarra, Lax, Lechner, Le Foll, Lehideux, Lehne, Lehtinen, Leichtfried, Leinen, Jean-Marie Le Pen, Marine Le Pen, Le Rachinel, Letta, Lévai, Lewandowski, Liberadzki, Libicki, Lichtenberger, Lienemann, Liese, Liotard, Lipietz, Locatelli, López-Istúriz White, Louis, Lucas, Ludford, Lulling, Lundgren, Lynne, Maat, Maaten, McAvan, McGuinness, McMillan-Scott, Madeira, Malmström, Manders, Maňka, Erika Mann, Thomas Mann, Manolakou, Markov, Marques, Martens, David Martin, Hans-Peter Martin, Martínez Martínez, Masiel, Masip Hidalgo, Maštálka, Mastenbroek, Mathieu, Mato Adrover, Matsakis, Matsis, Matsouka, Mauro, Mavrommatis, Mayer, Mayor Oreja, Medina Ortega, Meijer, Méndez de Vigo, Menéndez del Valle, Meyer Pleite, Miguélez Ramos, Mikko, Mikolášik, Millán Mon, Mitchell, Mölzer, Montoro Romero, Moraes, Moreno Sánchez, Morgan, Morgantini, Morillon, Moscovici, Mote, Mulder, Musacchio, Muscardini, Muscat, Musotto, Mussolini, Musumeci, Myller, Napoletano, Nassauer, Nattrass, Navarro, Newton Dunn, Annemie Neyts-Uyttebroeck, Nicholson, Niebler, van Nistelrooij, Novak, Obiols i Germà, Öger, Özdemir, Olajos, Olbrycht, Ó Neachtain, Onesta, Onyszkiewicz, Oomen-Ruijten, Ortuondo Larrea, Őry, Ouzký, Oviir, Paasilinna, Pack, Pafilis, Pahor, Paleckis, Panayotopoulos-Cassiotou, Pannella, Panzeri, Papadimoulis, Papastamkos, Parish, Patrie, Pavilionis, Peillon, Pęk, Alojz Peterle, Pflüger, Piecyk, Pieper, Pīks, Pinheiro, Pinior, Piotrowski, Pirker, Piskorski, Pistelli, Pittella, Pleguezuelos Aguilar, Pleštinská, Podkański, Poettering, Poignant, Polfer, Pomés Ruiz, Portas, Posselt, Prets, Procacci, Prodi, Protasiewicz, Purvis, Queiró, Rack, Radwan, Ransdorf, Rapkay, Rasmussen, Remek, Resetarits, Reul, Reynaud, Ribeiro e Castro, Riera Madurell, Ries, Riis-Jørgensen, Rivera, Rizzo, Rocard, Rogalski, Roithová, Romagnoli, Romeva i Rueda, Rosati, Roszkowski, Rothe, Rouček, Roure, Rudi Ubeda, Rübig, Rühle, Rutowicz, Ryan, Saïfi, Sakalas, Salafranca Sánchez-Neyra, Salinas García, Salvini, Samaras, Sánchez Presedo, dos Santos, Sartori, Saryusz-Wolski, Savary, Savi, Schapira, Scheele, Schenardi, Schierhuber, Schlyter, Schmidt, Schmitt, Schnellhardt, Schöpflin, Schröder, Schroedter, Schulz, Schuth, Schwab, Seeber, Seeberg, Segelström, Seppänen, Siekierski, Sifunakis, Silva Peneda, Sinnott, Siwiec, Sjöstedt, Škottová, Smith, Sommer, Sonik, Sornosa Martínez, Sousa Pinto, Spautz, Speroni, Staes, Staniszewska, Starkevičiūtė, Stauner, Sterckx, Stevenson, Stihler, Stockmann, Strejček, Strož, Stubb, Sturdy, Sudre, Sumberg, Surján, Szájer, Szent-Iványi, Szymański, Tabajdi, Tajani, Takkula, Tannock, Tarabella, Tarand, Thyssen, Titford, Titley, Toia, Tomczak, Toubon, Toussas, Trautmann, Triantaphyllides, Trüpel, Turmes, Tzampazi, Uca, Ulmer, Väyrynen, Vaidere, Vakalis, Valenciano Martínez-Orozco, Vanhecke, Van Lancker, Van Orden, Varela Suanzes-Carpegna, Varvitsiotis, Vatanen, Vaugrenard, Ventre, Verges, Vergnaud, Vernola, Vidal-Quadras, de Villiers, Vincenzi, Virrankoski, Vlasák, Voggenhuber, Wagenknecht, Wallis, Walter, Watson, Henri Weber, Manfred Weber, Weiler, Weisgerber, Westlund, Wieland, Wiersma, Wijkman, Willmott, Wise, von Wogau, Wohlin, Bernard Piotr Wojciechowski, Janusz Wojciechowski, Wortmann-Kool, Wurtz, Xenogiannakopoulou, Yañez-Barnuevo García, Záborská, Zahradil, Zaleski, Zani, Zapałowski, Zappalà, Zatloukal, Ždanoka, Železný, Zieleniec, Zīle, Zimmer, Zingaretti, Zvěřina, Zwiefka,

Beobachter

Abadjiev Dimitar, Anastase Roberta Alma, Arabadjiev Alexander, Bărbuleţiu Tiberiu, Becşenescu Dumitru, Bliznashki Georgi, Buruiană Aprodu Daniela, Cappone Maria, Ciornei Silvia, Cioroianu Adrian Mihai, Coşea Dumitru Gheorghe Mircea, Creţu Corina, Creţu Gabriela, Dimitrov Martin, Duca Viorel, Dumitrescu Cristian, Ganţ Ovidiu Victor, Hogea Vlad Gabriel, Husmenova Filiz, Iacob Ridzi Monica Maria, Ivanova Iglika, Kazak Tchetin, Kelemen Atilla Béla Ladislau, Kirilov Evgeni, Kónya-Hamar Sándor, Marinescu Marian-Jean, Mihăescu Eugen, Morţun Alexandru Ioan, Muscă Monica Octavia, Nicolae Şerban, Paparizov Atanas Atanassov, Paşcu Ioan Mircea, Petre Maria, Podgorean Radu, Popa Nicolae Vlad, Popeangă Petre, Severin Adrian, Shouleva Lydia, Silaghi Ovidiu Ioan, Sofianski Stefan, Stoyanov Dimitar, Szabó Károly Ferenc, Tîrle Radu, Vigenin Kristian, Zgonea Valeriu Ştefan