2. Änderung der Tagesordnung (Ereignisse in Palästina)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der Präsident gibt bekannt, dass der Präsident der Palästinensischen Behörde, Mahmud Abbas, der zur heutigen Feierlichen Sitzung eingeladen war, gestern Abend aufgrund der Gewalttätigkeiten in Jericho nach Palästina zurückkehren musste. Die Feierliche Sitzung fällt daher aus, und die Abstimmungsstunde beginnt um 12 Uhr nach der Aussprache über die Vorbereitung des Europäischen Rates und die Lissabon-Strategie.

Es sprechen zu den Ereignissen in Palästina : Hans-Gert Poettering im Namen der PPE-DE-Fraktion, Martin Schulz im Namen der PSE-Fraktion, Graham Watson im Namen der ALDE-Fraktion, Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Irena Belohorská, fraktionslos, Elmar Brok (Vorsitzender des Ausschusses AFET), Véronique De Keyser (Vorsitzende der Beobachtergruppe der EU in den palästinensischen Gebieten), Edward McMillan-Scott (Vorsitzender der Beobachterdelegation des Europäischen Parlaments), Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) und José Manuel Barroso (Präsident der Kommission).

Es sprechen Hans-Peter Martin zur Einhaltung des Zeitplans der Sitzungen und Robert Atkins, der darum bittet, dass der Präsident auf das Schreiben bezüglich der Wahrung der Anonymität der Unterzeichner von Petitionen antwortet, das ihm der Vorsitzende des Ausschusses PETI übermittelt hat (Der Präsident antwortet ihm, dass er die Angelegenheit prüfen wird).