14. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0017/2006).

Erster Teil

Anfrage 1 (Bogusław Sonik): Verstöße gegen das Recht auf Gewissens- und Glaubensfreiheit in China.

Hans Winkler (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Filip Kaczmarek (in Vertretung d. Verf.), Paulo Casaca und James Hugh Allister.

Anfrage 2 (Dimitrios Papadimoulis): Illegal abgehörte Telefongespräche.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Dimitrios Papadimoulis, Justas Vincas Paleckis und Richard Seeber.

Anfrage 3 (Panagiotis Beglitis): Die neue nationale Sicherheitsdoktrin der Türkei und das Protokoll über die Zollunion EU-Türkei.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Panagiotis Beglitis und Rodi Kratsa-Tsagaropoulou.

Anfrage 4 (Paulo Casaca): Verfolgung des Menschenrechtlers Dr. Muhammad Mughrabi.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Paulo Casaca und Panagiotis Beglitis.

Anfrage 5 (Georgios Toussas): Verletzung der Menschenrechte in Guantanamo-Bay.

Hans Winkler beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Athanasios Pafilis (in Vertretung d. Verf.), Elizabeth Lynne und Piia-Noora Kauppi.

Zweiter Teil

Anfrage 6 (Robert Evans): Ausgleichsleistungen für Fluggäste.
Anfrage 7 (Eoin Ryan): Rechte von Flugreisenden.

Hubert Gorbach (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Robert Evans, Paul Rübig, Reinhard Rack und Elizabeth Lynne.

Anfrage 8 (Rodi Kratsa-Tsagaropoulou): Finanzierung der Transeuropäischen Verkehrsnetze.
Anfrage 9 (Bernd Posselt): Euromagistrale und Brenner-Basistunnel.
Anfrage 10 (Stanisław Jałowiecki): Realisierung der TEN-V-Vorhaben.

Hubert Gorbach beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou, Bernd Posselt, Stanisław Jałowiecki, Paul Rübig, Piia-Noora Kauppi und Othmar Karas.

Es sprechen Manolis Mavrommatis und Gay Mitchell zur Organisation der Fragestunde.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.