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Protokoll
Mittwoch, 11. Oktober 2006 - Brüssel

9. Zusammensetzung des Parlaments

Cecilia Malmström hat mitgeteilt, dass sie mit Wirkung vom 6.10.2006 zur Ministerin für europäische Angelegenheiten der schwedischen Regierung ernannt worden ist.

Da dieses Amt gemäß Artikel 7 Absatz 1 des Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments mit der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar ist, stellt das Parlament gemäß Artikel 4 Absatz 4 GO das Freiwerden dieses Sitzes mit Wirkung vom 06.10.2006 fest und unterrichtet den betreffenden Mitgliedstaat hiervon.

Die zuständigen estnischen Behörden haben die Benennung von Katrin Saks mit Wirkung vom 09.10.2006 anstelle von Toomas Hendrik Ilves zum Mitglied des Europäischen Parlaments mitgeteilt.

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 GO nimmt das Parlament diese Benennung zur Kenntnis.

Der Präsident verweist auf die Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 5 GO.

Beobachter:

Monica Octavia Muscă hat am 10.10.2006 ihren Rücktritt als von der rumänischen Abgeordnetenkammer benannte Beobachterin beim Europäischen Parlament eingereicht.

Gemäß den vom Präsidium erlassenen Bestimmungen unterrichtet das Parlament die zuständigen rumänischen Behörden hiervon.

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