14. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0437/2006).

Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Fragestunde um 19.00 Uhr endet.

Anfrage 1 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Erbringung von Dienstleistungen und Freizügigkeit für Familien mit Kindern.

Paula Lehtomäki (amtierende Präsidentin des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marie Panayotopoulos-Cassiotou und Jörg Leichtfried.

Anfrage 2 (Manuel Medina Ortega): Stärkung von Frontex.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega, Hubert Pirker und Sarah Ludford.

Anfrage 3 (Sarah Ludford): Austausch von Informationen über verurteilte Pädophile.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Sarah Ludford, Manuel António dos Santos und Jim Allister.

Anfrage 4 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 5 (Liam Aylward): Luftfahrtsektor.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Liam Aylward, Danutė Budreikaitė und Jörg Leichtfried.

Anfrage 6 (Seán Ó Neachtain): Status der irischen Sprache.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Ó Neachtain und Justas Vincas Paleckis.

Anfrage 7 (Johan Van Hecke): Verstärkte Pressezensur in China.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Johan Van Hecke.

Anfrage 8 (Brian Crowley): Gemeinschaftliche Agentur Grundrechte.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Brian Crowley und Richard Corbett.

Anfrage 9 (Eoin Ryan): Beziehungen EU-Iran.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Eoin Ryan.

Anfrage 10 (Sajjad Karim): Handelserleichterungen der EU als eine vertrauensbildende Maßnahme zwischen Indien und Pakistan.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Sajjad Karim und Justas Vincas Paleckis.

Anfrage 11 (Jacek Protasiewicz): Arbeitslager, Verletzung von Arbeitnehmerrechten.

Paula Lehtomäki beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Jacek Protasiewicz und Danutė Budreikaitė.

Es spricht Bernd Posselt, der bedauert, dass die Fragestunde um eine halbe Stunde verkürzt wurde, und die Vertreter des Rates ersucht, bis 19.30 Uhr zu bleiben (die Präsidentin weist ihn darauf hin, dass in dieser Angelegenheit ein Beschluss gefasst wurde (Punkt 13 des Protokolls vom 23.10.2006), und erklärt, dass auch sie wünsche, dass künftig die für die Fragestunde vorgesehene Zeitspanne präziser eingehalten werde).

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.