12. Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionelle Waffen (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärungen des Rates und der Kommission: Konferenz 2006 zur Überprüfung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ)

Paula Lehtomäki (amtierende Präsidentin des Rates) und Margot Wallström (Vizepräsidentin der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Elizabeth Lynne im Namen der ALDE-Fraktion, Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Vittorio Agnoletto im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Gerard Batten im Namen der IND/DEM-Fraktion, Philip Claeys, fraktionslos, Achille Occhetto, Raül Romeva i Rueda, Ana Maria Gomes, Paula Lehtomäki und Margot Wallström.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

- Giorgos Dimitrakopoulos und José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra im Namen der PPE-DE-Fraktion zur Sechsten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), die vom 20. November bis 8. Dezember 2006 in Genf stattfinden wird (B6-0585/2006);

- Jan Marinus Wiersma, Ana Maria Gomes und Achille Occhetto im Namen der PSE-Fraktion zu dem Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionellen Waffen (B6-0586/2006);

- Tobias Pflüger, Mary Lou McDonald, Adamos Adamou, André Brie, Vittorio Agnoletto und Willy Meyer Pleite im Namen der GUE/NGL-Fraktion zu dem Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), Splitterbomben und konventionellen Waffen (B6-0587/2006);

- Mogens N.J. Camre, Adam Bielan und Michał Tomasz Kamiński im Namen der UEN-Fraktion zur Sechsten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ), die vom 20. November bis 8. Dezember 2006 in Genf stattfinden wird (B6-0593/2006);

- Elizabeth Lynne und Marios Matsakis im Namen der ALDE-Fraktion zur Sechsten Konferenz zur Überprüfung des Übereinkommens über biologische Waffen und Toxinwaffen (B-Waffen-Übereinkommen) vom 20. November bis 8. Dezember 2006 in Genf (B6-0594/2006);

- Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion zu biologischen Waffen und unmenschlichen konventionellen Waffen (den BWÜ- und CCW-Überprüfungskonferenzen im November 2006) und der Notwendigkeit eines Verbots von Streumunition (B6-0611/2006).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.3 des Protokolls vom 16.11.2006.