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Protokoll
Montag, 21. Mai 2007 - Straßburg

13. Arbeitsplan
Ausführlicher Sitzungsbericht

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagungen Mai II und Juni I (PE 389.455/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 132 GO):

Sitzungen vom 21.05.2007 bis 24.05.2007

Montag

- keine Änderung

Dienstag

Antrag der Verts/ALE-Fraktion auf Vertagung der Schlussabstimmung über den Bericht Marie-Hélène Aubert (A6-0061/2007) über ökologische/biologische Erzeugung und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen (Punkt 16 des EETO) auf die Juni-Tagung in Straßburg.

Es sprechen Monica Frassoni im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die den Antrag begründet, und Struan Stevenson im Namen der PPE-DE-Fraktion.

Das Parlament lehnt den Antrag ab.

Antrag der PPE-DE-Fraktion und der PSE-Fraktion, die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Lage in Palästina (Punkt 62 des EETO) nicht mit der Einreichung von Entschließungsanträgen abzuschließen.

Es sprechen Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, der den Antrag begründet, und Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion.

Das Parlament billigt den Antrag.

Mittwoch

- keine Änderung

Donnerstag

- keine Änderung

Sitzungen vom 06.06.2007. und 07.06.2007

- keine Änderung

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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