Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2007/2087(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0197/2007

Eingereichte Texte :

A6-0197/2007

Aussprachen :

PV 06/06/2007 - 13
CRE 06/06/2007 - 13

Abstimmungen :

PV 07/06/2007 - 5.16
CRE 07/06/2007 - 5.16
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2007)0234

Protokoll
Donnerstag, 7. Juni 2007 - Brüssel

5.16. Roadmap für den EU-Verfassungsprozess (Abstimmung)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Bericht: Die Roadmap für den EU-Verfassungsprozess [2007/2087(INI)] - Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Ko-Berichterstatter: Enrique Barón Crespo und Elmar Brok (A6-0197/2007)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P6_TA(2007)0234)

Wortmeldungen zur Abstimmung:

– Jens-Peter Bonde hat unter Berufung auf die Artikel 166 und 167 GO beantragt, aus dem Text alle Passagen zu streichen, die auf den nicht von allen Mitgliedstaaten ratifizierten Vertrag und auf die Verfassung Bezug nehmen (der Präsident hat ihm geantwortet, ein bestehendes Dokument, das von allen Mitgliedstaaten unterzeichnet worden sei, könne unabhängig davon, ob es ratifiziert sei oder nicht, in einer Entschließung des Parlaments als Bezugsdokument angegeben werden);

– Íñigo Méndez de Vigo und Elmar Brok (Ko-Berichterstatter), der auch im Namen von Enrique Barón Crespo (Ko-Berichterstatter) sprach, zur Abstimmung über Änderungsantrag 8, dessen zweiten Teil nach seinem Wunsch als Zusatz betrachtet werden soll, und Johannes Voggenhuber, der dies unterstützt hat;

– Richard Corbett hat einen mündlichen Änderungsantrag zu Ziffer 21 gestellt, da aber über 40 Mitglieder Einspruch gegen die Berücksichtigung dieses mündlichen Änderungsantrags erhoben haben, wurde er nicht übernommen.

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen