(Die Sitzung wird von 17.40 Uhr bis zur Fragestunde um 18.00 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

13. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0316/2007).

Die Anfrage 1 wurde als nicht zulässig erklärt (Anhang II Teil A Ziffer 2 der Geschäftsordnung).

Anfrage 2 (Silvia-Adriana Ţicău): Perspektiven des Galileo-Projekts.

Manuel Lobo Antunes (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Silvia-Adriana Ţicău und Josu Ortuondo Larrea.

Anfrage 3 (Bernd Posselt): Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt und Richard Seeber.

Anfrage 4 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Maßnahmen zur Stärkung der Innovation.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marie Panayotopoulos-Cassiotou, Justas Vincas Paleckis und Paul Rübig.

Anfrage 5 (Dimitrios Papadimoulis): Entwicklungen im Kosovo.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Dimitrios Papadimoulis und Bernd Posselt.

Anfrage 6 (Philip Claeys): Bewerbung Kasachstans für den Vorsitz der OSZE.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Koenraad Dillen (in Vertretung d. Verf.).

Anfrage 7 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 8 (Robert Navarro): Fang von Rotem Thun im Mittelmeer.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Josu Ortuondo Larrea (in Vertretung d. Verf.), Richard Seeber und Rosa Miguélez Ramos.

Anfrage 9 (Chris Davies): Öffentliche Beschlussfassung über Rechtsvorschriften der EU.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Chris Davies.

Anfrage 10 (Ryszard Czarnecki): Lage in Afghanistan.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Ryszard Czarnecki und Paul Rübig.

Anfrage 11 (Eoin Ryan): Reaktion der EU zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Europa.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Eoin Ryan und Jim Allister.

Anfrage 12 (Seán Ó Neachtain): Straßenverkehrssicherheit.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Seán Ó Neachtain.

Anfrage 13 (Brian Crowley): Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Brian Crowley.

Anfrage 14 (Liam Aylward): Klimawandel.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Brian Crowley (in Vertretung d. Verf.).

Anfrage 15 (Leopold Józef Rutowicz): Militärische Kapazitäten Pakistans.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Leopold Józef Rutowicz.

Die Anfragen 16 und 17 sind hinfällig, da die fragestellenden Mitglieder nicht anwesend sind.

Anfrage 18 (Mairead McGuinness): EU-Solidaritätsfonds.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Mairead McGuinness.

Anfrage 19 (Bill Newton Dunn): Friedensschaffung im Nahen Osten.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage.

Es spricht Bill Newton Dunn.

Anfrage 20 (Gay Mitchell): Zuteilung von Sitzen im Europäischen Parlament an die Mitgliedstaaten.

Manuel Lobo Antunes beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Gay Mitchell.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Die Anfrage 31 wurde als nicht zulässig erklärt (Anhang II Teil A Ziffer 2 der Geschäftsordnung).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.