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Protokoll
Dienstag, 15. Januar 2008 - Straßburg

(Die Sitzung wird von 12.55 Uhr bis 15.00 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Gérard ONESTA
Vizepräsident

12. Tagesordnung
CRE

Damit die Verfasser von Stimmerklärungen zu den Abstimmungen von heute Vormittag sich äußern können, schlägt der Präsident folgende Änderung der heutigen Tagesordnung vor: Die Debatte über die Erklärung der Kommission zum "Müllnotstand in der Region Kampanien" (Punkt 53 der Tagesordnung) wird vorgezogen und findet direkt nach der Debatte über den Bericht Roberta Angelilli - A6-0520/2007 statt (Punkt 22 der Tagesordnung).

Die Erklärungen zur Abstimmung werden nach dem letzten Punkt der Tagesordnung behandelt.

Es sprechen Christopher Heaton-Harris, zur Anwendung von Artikel 171 der Geschäftsordnung nach der Abstimmung und zu den sich daraus ergebenden Konsequenzen (Der Präsident erinnert daran, dass der Sitzungspräsident die Sitzung jederzeit unterbrechen kann und dass im Übrigen das Parlament über seine Tagesordnung entscheidet), Jim Allister, zu dem bei der Abstimmung über den Antrag auf Unterbrechung der Sitzung angewendeten Verfahren, das er für unkorrekt hält, Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, zu dem sehr eindeutigen Ergebnis dieser Abstimmung, und Daniel Hannan, zur Anwendung der Artikel 171 und 163 der Geschäftsordnung.

Das Parlament stimmt dem Vorschlag per EA (115 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) zu.

Die Tagesordnung wird dementsprechend geändert.

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