VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

13. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0156/2008).

Anfrage 1 (Manuel Medina Ortega): Diskriminierung bei Reisepässen der Europäischen Union.

Janez Lenarčič (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega und Reinhard Rack.

Anfrage 2 (Avril Doyle): Ratifizierung des Vertrags von Lissabon.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Avril Doyle, Marian Harkin und Jim Allister.

Anfrage 3 (Colm Burke): Verhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien bezüglich einer EU-Mitgliedschaft.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Colm Burke.

Anfrage 4 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 5 (Gay Mitchell): Klimawandel und internationale Sicherheit.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Gay Mitchell und Carlos Carnero González.

Anfrage 6 (Jim Higgins): Wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Jim Higgins und Reinhard Rack.

Anfrage 7 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Bekämpfung der Armut.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marie Panayotopoulos-Cassiotou und Emanuel Jardim Fernandes.

Anfrage 8 (Robert Evans): Menschenrechte in Kuba.

Janez Lenarčič beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Richard Howitt (in Vertretung d. Verf.), Zita Pleštinská und David Martin.

Es sprechen Bernd Posselt zum Zeitplan der Fragestunde, der sich nach der zeitlichen Verfügbarkeit des Rates richtet (der Präsident sagt zu, dass er die Konferenz der Präsidenten damit befassen wird), sowie Janez Lenarčič zu dieser Wortmeldung.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.