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Protokoll
Montag, 16. Juni 2008 - Straßburg

17. Arbeitsplan
Ausführlicher Sitzungsbericht

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung Juni I und II (PE 408.289/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 132 GO):

Sitzungen vom 16.06.2008 bis 19.06.2008

Montag

- keine Änderung

Dienstag

Um in erster Lesung eine Einigung mit dem Rat zu erzielen, wird die Abstimmung über den Bericht József Szájer (A6-0216/2008) (Punkt 69 des Entwurfs der Tagesordnung) auf eine spätere Tagung vertagt.

Mittwoch

Antrag der IND/DEM-Fraktion, die Aussprache über die Vorbereitung des Europäischen Rates (Punkt 44 des Entwurfs der Tagesordnung) umzubenennen in „Vorbereitung des Europäischen Rates nach dem Referendum in Irland“.

Es spricht Gerard Batten im Namen der IND/DEM-Fraktion, der den Antrag begründet.

Das Parlament billigt den Antrag.

Der Titel der Erklärungen des Rates und der Kommission wird somit geändert.

Antrag der PSE-Fraktion, die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Maßnahmen gegen den Preisanstieg von Erdöl (Punkt 74 des Entwurfs der Tagesordnung) auf den Nachmittag zu vertagen und diesen Punkt gemeinsam mit der Aussprache über die Anfragen zur mündlichen Beantwortung zur Krise im Fischereisektor infolge des Anstiegs des Dieselkraftstoffpreises (Punkt 81 des Entwurfs der Tagesordnung) zu behandeln.

Es sprechen Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, der den Antrag begründet, Richard Corbett, Carmen Fraga Estévez im Namen der PPE-DE-Fraktion und Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, der dem Präsidenten vorschlägt, das Plenum zunächst zu einer eventuellen Verlängerung der Redezeit, die für die Aussprache über die Vorbereitung des Europäischen Rates vorgesehen ist, und anschließend darüber zu konsultieren, ob über die „Maßnahmen gegen den Preisanstieg von Erdöl“ und die „Krise im Fischereisektor“ eine gemeinsame Aussprache stattfinden soll.

Der Präsident schließt sich diesem Vorschlag an und stellt den Antrag betreffend die Verlängerung der Aussprache über die „Vorbereitung des Europäischen Rates nach dem Referendum in Irland“ zur Abstimmung.

Das Parlament billigt den Antrag durch EA (122 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

Der Präsident lässt anschließend über den Antrag abstimmen, die „Maßnahmen gegen den Preisanstieg von Erdöl“ und die „Krise im Fischereisektor infolge des Anstiegs des Dieselkraftstoffpreises“ im Rahmen einer gemeinsamen Aussprache zu behandeln.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (38 Ja-Stimmen, 152 Nein-Stimmen, 16 Enthaltungen) ab.

Donnerstag

- keine Änderung

Sitzung vom 24.06.2008

- keine Änderung

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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