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Protokoll
Dienstag, 23. September 2008 - Brüssel

VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

13. Fragestunde (Anfragen an den Rat)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0462/2008).

Anfrage 1 (Silvia-Adriana Ţicău): Stellenwert der Straßentransportpolitik.

Jean-Pierre Jouyet (amtierender Präsident des Rates) spricht zunächst den Familien der Menschen, die bei dem Amoklauf in Kauhajoki (Finnland) an diesem Tag ums Leben gekommen sind, sowie den finnischen Mitgliedern sein Beileid aus. Danach beantworte er die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Silvia-Adriana Ţicău.

Anfrage 2 (Manuel Medina Ortega): Europäischer Einwanderungspakt.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Manuel Medina Ortega.

Anfrage 3 (Eoin Ryan): Instrumente zur Korruptionsbekämpfung.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Eoin Ryan.

Anfrage 4 (Seán Ó Neachtain): Steigende Lebensmittelpreise.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Seán Ó Neachtain.

Anfrage 5 (Liam Aylward): Weißbuch Sport.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Liam Aylward.

Anfrage 6 (Brian Crowley): Ziele der Europäischen Alzheimer-Konferenz.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie Zusatzfragen von Liam Aylward (in Vertretung d. Verf.) und Zita Pleštinská.

Anfrage 7 (Avril Doyle): Agrarpolitik und französische Präsidentschaft.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Jim Higgins (in Vertretung d. Verf.).

Die Anfragen 8 et 9 sind unzulässig, da sie bereits in den letzten Tagungen behandelt wurden (sie Anlage II GO).

Anfrage 10 (Jim Higgins): Irische Ablehnung des Lissabon-Vertrags.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Jim Higgins, Gay Mitchell und Paul Marie Coûteaux.

Anfrage 11 (Gay Mitchell): Iran und die Entwicklung einer Atomkapazität.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Gay Mitchell.

Anfrage 12 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Europäischer Pakt zu Einwanderung und Asyl.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage.

Es spricht Margie Sudre (in Vertretung d. Verf.).

Anfrage 13 (Alain Hutchinson): Reform des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Frankreich.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Alain Hutchinson.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.

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