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Protokoll
Mittwoch, 24. September 2008 - Brüssel

VORSITZ: Diana WALLIS
Vizepräsidentin

16. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0462/2008).

Erster Teil

Anfrage 35 (Mairead McGuinness): Obergrenzen für Haushaltsdefizite in der Eurozone.

Andris Piebalgs (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Mairead McGuinness und Richard Corbett.

Anfrage 36 (Olle Schmidt): Hypothekenkrise und Finanzregulierung.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Olle Schmidt, Danutė Budreikaitė und Paul Rübig.

Anfrage 37 (Rodi Kratsa-Tsagaropoulou): Sicherheit der Luftfahrt.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou und Jörg Leichtfried.

Zweiter Teil

Anfrage 38 (Emmanouil Angelakas): Betriebssicherheit von Kernkraftwerken.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Emmanouil Angelakas, Justas Vincas Paleckis und Zita Pleštinská.

Anfrage 39 (Liam Aylward): Investitionen in Biokraftstoffe der ersten Generation haben Vorrang gegenüber der zweiten Generation.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Liam Aylward, Teresa Riera Madurell und Avril Doyle.

Anfrage 40 (Avril Doyle): Biokraftstoffe.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Avril Doyle, Zita Pleštinská und Reinhard Rack.

Anfrage 41 wird nicht behandelt, da das Thema bereits auf der Tagesordnung dieser Tagung steht.

Die Anfragen 42 bis 45 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 46 (Georgios Papastamkos): Politik der Preisfestsetzung im Bereich der Telekommunikation.

Anfrage 47 (Giovanna Corda): Senkung der Preise von SMS, die in einem anderen Mitgliedstaat ausgetauscht werden (Roaming).

Anfrage 48 (Brian Crowley): Roaming-Verordnung der EU.

Anfrage 49 (Marian Harkin): Roaming-Gebühren.

Viviane Reding (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Georgios Papastamkos, Marian Harkin, Paul Rübig und Reinhard Rack.

Es spricht Brian Crowley.

Anfrage 50 (Paul Rübig): Ausstrahlungs-Stopp des chinesischen Fernsehsenders NTDTV.

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Paul Rübig.

Die Anfragen 51 und 52 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 53 (Seán Ó Neachtain): Die irische Sprache als offizielle Arbeitssprache der Europäischen Union.

Leonard Orban (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Seán Ó Neachtain.

Die Anfrage 54 wurde zurückgezogen.

Anfrage 55 (Marco Cappato): Mehrsprachigkeit der europäischen Organe.

Leonard Orban beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Marco Cappato.

Die Anfragen 56 à 60, 63 à 65, 67 bis 91 werden schriftlich beantwortet.

Es spricht Robert Evans zur Organisation der Fragestunde.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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