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Protokoll
Mittwoch, 22. Oktober 2008 - Straßburg

VORSITZ: Diana WALLIS
Vizepräsidentin

13. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0475/2008).

Erster Teil

Anfrage 40 (Armando França): Strategie zur Drogenbekämpfung.

Siim Kallas (Vizepräsident der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Armando França.

Anfrage 41 (Péter Olajos): Import von Geflügelfleischerzeugnissen aus China.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Péter Olajos, Jim Allister und Armando França.

Anfrage 42 (Ona Juknevičienė): Durchführung des Europäischen Sozialfonds in den Mitgliedstaaten.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ona Juknevičienė, Zita Pleštinská und Gay Mitchell.

Zweiter Teil

Anfrage 43 (Dimitrios Papadimoulis): Von der Gemeinschaft kofinanzierte Maßnahmen und "schwarze Kassen" bei Siemens.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Dimitrios Papadimoulis.

Anfrage 44 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 45 (Nirj Deva): Verwaltungsangelegenheiten und der Vertrag von Lissabon.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Nirj Deva und Reinhard Rack.

Anfrage 46 (Ryszard Czarnecki): Missbräuche und Korruption im Zusammenhang mit EU-Beamten.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ryszard Czarnecki und Reinhard Rack.

Anfrage 47 (Eoin Ryan): Folgenabschätzung im Hinblick auf die GKKB.
Anfrage 48 (Marian Harkin): GKKB.

László Kovács (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Eoin Ryan und Marian Harkin.


Anfrage 49 (Georgios Papastamkos): Zollzusammenarbeit EU-China.

László Kovács beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Georgios Papastamkos und Avril Doyle.

Anfrage 50 (Seán Ó Neachtain): Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen auf europäischen Regionalflughäfen.

Antonio Tajani (Vizepräsident der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Ó Neachtain, Manolis Mavrommatis, Paul Rübig und Jim Higgins.

Anfrage 51 (Stavros Arnaoutakis): Qualitativ hochwertige Verkehrsverbindungen und Gebiete mit kleinen Inseln in der Europäischen Union.

Antonio Tajani beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Costas Botopoulos (in Vertretung d. Verf.) und Avril Doyle.

Anfrage 52 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Europäische Legislativmaßnahmen für die Sicherheit der Schifffahrt.

Antonio Tajani beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manolis Mavrommatis (in Vertretung d. Verf.) und Colm Burke.

Anfrage 53 (Emmanouil Angelakas): Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Antonio Tajani beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Emmanouil Angelakas, Mairead McGuinness und Paul Rübig.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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